Suchergebnisse für sachliche Zuständigkeit

Das Genossenschafterverzeichnis i.S.v. Art. 837 OR

Art. 837 OR wurde wiederholt verändert und mit neuen Anforderungen belegt. Auch zahlreiche Gesetzesänderungen jüngerer Zeit (OR, HRegV, BankG, GwG) strahlen auf seinen Regelungsgehalt aus. Der Artikel erläutert Hintergrund und Regelungsgegenstand des geltenden Art. 837 OR und analysiert, wie sich dieser auf andere Rechtsfragen auswirkt, u.a. das Verzeichnis der Genossenschafter gemäss Art. 877 OR

Die neue Arbeitswelt und der Ruf nach mehr individueller Haftung als Gründe für einen Wandel im Verständnis der Compliance von Banken

Der Autor geht im vorliegenden Beitrag der Frage nach, inwiefern sich die neue Arbeitswelt 4.0 mit agilen Methoden und der Ruf nach Stärkung der individuellen Verantwortlichkeit für das oberste Management von Banken auf das Grundverständnis, die Organisation und die Aufgaben der Compliance einer Bank auswirken. Er kommt zum Schluss, dass nur mit einem proaktiven Grundverständnis von Compliance…

Loyalitätsaktien

Im Rahmen der Aktienrechtsrevision war der Regelungsvorschlag des Nationalrats über Loyalitätsaktien noch nicht spruchreif, aber das Thema steht nun auf der Agenda des Bundesrats. Mit Postulat 18.4092 wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht über die Auswirkungen von Loyalitätsaktien vorzulegen, der neben einer Regulierungsfolgenabschätzung rechtsvergleichend darstellen soll, welche möglichen…

Bank­geheimnis­verletzung durch Whistle­blowing

Anhand eines Falles, der in der Öffentlichkeit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat, analysieren die Autoren den Geheimnis­begriff des Amts- und Bankkundengeheimnisses, der in beiden Straftatbeständen identisch definiert ist. Sodann untersuchen sie, unter welchen Umständen der aussergesetzliche Recht­fertigungsgrund «Wahrung öffentlicher Interessen» auf Whistleblowing-Sachverhalte Anwendung findet…

Zur Rechtsethik der schweizerischen Bundesverfassung

Sich der Rechtsethik der Bundesverfassung (BV) von 1999 zuzuwenden, wirft zwei elementare Fragen auf: Was verstehen die Leserschaft und die Autorschaft unter «Rechtsethik» und was vermittelt die BV an rechtsverbindlichen ethischen Inhalten? Deshalb äussert sich diese Abhandlung zur Rechtsethik und durchstreift die BV auf ihren ethischen Gehalt. Die Antworten überraschen: Die Rechtsethik fragt…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum standen die Aktienrechtsrevision, die Konzernverantwortungsinitiative sowie die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Gesellschaftsrecht im Mittelpunkt.

Entwicklungen im Versicherungs- und Haftpflichtrecht | Le point sur le droit des assurances privées et de la responsabilité civile

Im Haftpflichtrecht gibt es für das Jahr 2020 über keine neuen Gesetze oder Gesetzesvorhaben zu berichten.

Luzern, Kantonsgericht, 2. Abteilung (3B 17 40 = LGVE 2017 II Nr. 10) 20.11.2017

Art. 120 OR, Art. 125 Ziff. 2 OR. Wird ein Ehegatte in einem Eheschutzentscheid rückwirkend zur Bezahlung von Unterhaltsbeiträgen verpflichtet, so können tatsächlich erbrachte Unterhaltsleistungen,…

Bundesgericht, Urteil 8C_676/2020 vom 21. Dezember 2020

Art. 9 BV. Ein Fachhochschulabschluss muss nicht in jedem Fall als gleichwertig mit einem Universitätsabschluss anerkannt werden.

Die Vertraulichkeitsvereinbarung nach schweizerischem Recht

Vertraulichkeitsvereinbarungen sind im heutigen Wirtschaftsalltag nahezu ubiquitär, sodass sie kaum näher hinterfragt und häufig einfach unterzeichnet werden. Trotz ihrer praktischen Signifikanz sind gesonderte juristische Abhandlungen zur Vertraulichkeitsvereinbarung in der Schweiz aber rar geblieben. Mit der vorliegenden Darstellung soll ein Beitrag zur rechtsdogmatischen Durchleuchtung der…