Suchergebnisse für partie générale du droit des obligations

Zur Unklarheitenregel in der Auslegung von Versicherungsverträgen

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit einem Teilaspekt der Auslegung von Versicherungsverträgen, der in den letzten Jahren wiederholt Gegenstand von Gerichtsurteilen gewesen ist: dem Umgang mit – zumindest angeblich – mehrdeutigen Klauseln. Im Mittelpunkt steht die Unklarheitenregel, wie sie im allgemeinen Obligationenrecht anerkannt und in Art. 33 VVG für Deckungsausschlüsse in…

Das Schweizer Obligationenrecht 2020

Mit Blick auf das Projekt OR 2020, dem von namhaften Rechtsprofessoren vorgelegten, auf ein modernes Rechtsverständnis ausgerichteten Entwurf des Allgemeinen Teils des schweizerischen Obligationenrechts, ruft der Autor zu einer offenen, breit angelegten Diskussion auf. In seinem Beitrag stellt er fünf Elemente ins Zentrum, die bedeutsame Änderungen erfahren würden: die Zuordnung der…

Mitwirkungspflichten bei der Konkursmassenfeststellung (Teil 2)

Wie in Teil 1 dieses Beitrags aufgezeigt, kommen von den diversen Mitwirkungsverpflichtungen bei der Konkursmassenfeststellung viele dem Gemeinschuldner und diesem unmittelbar zurechenbaren Personen zu. Nichtsdestoweniger können jedoch auch andere Personen von derartigen Mitwirkungsverpflichtungen betroffen sein. Dessen eingedenk, bespricht der vorliegende Teil 2 dieses Beitrags die…

Die praktische Bedeutung des UN-Kaufrechts in der Schweiz

Das UN-Kaufrechtsabkommen von 1980 (CISG) gilt in der Schweiz seit gut 30 Jahren. Es stellt international agierenden Unternehmen ein neutrales Regelwerk für ihre Lieferverträge zur Verfügung, das in 94 Staaten gilt und durch Datenbanken und Kommentierungen gut erschlossen ist. Das CISG ist in manchen Staaten beliebt, wird in anderen aber häufig ausgeschlossen. Der vorliegende Beitrag enthüllt,…

Grenzen vertraglicher Haftungsbeschränkungen

Die Autorin untersucht Bundesgerichtsentscheide, in denen Haftungsbeschränkungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen waren. Ihre Analyse ergibt, dass die Grenzen der Haftungsbeschränkung häufig auf denselben Kriterien beruhen. Die Grenzen einer Freizeichnung sind namentlich erreicht, wenn eine Monopolstellung keine Verhandlungen zulässt, der wirtschaftliche Zweck des Vertrags durch…

Zulässigkeit von Vergleichszahlungen der Aktiengesellschaft an ihre Aktionäre

Dieser Beitrag untersucht, ob und falls ja, unter welchen Voraussetzungen Aktiengesellschaften aus aktienrechtlicher Sicht Vergleichszahlungen an ihre Aktionäre leisten und dabei den Lästigkeitswert der Klage abkaufen dürfen.