Suchergebnisse für organe de fait

Die Stiftung als Rechtsinstitut zwischen Fortentwicklung und Respektierung des Stifterwillens, I

Stiftungen zeichnen sich durch ihre Vielfalt und Vielschichtigkeit aus und bewegen sich im zentralen Spannungsfeld zwischen Fortentwicklung und Respektierung des Stifterwillens. Sie wollen sich einerseits der Weiterentwicklung nicht verschliessen und müssen andererseits den Stifterwillen respektieren. Die Vorschriften über die zivilrechtliche Umwandlung und Aufhebung lösen dieses Spannungsfeld…

Die Online-Gründung der Aktiengesellschaft

Das Gesellschaftsrecht wird zunehmend digitalisiert. Die Gründung einer Aktiengesellschaft ist allerdings nach Art. 620 ff. OR de lege lata nicht vollständig online möglich. Derzeit ist es immer noch notwendig, dass der Gründer einer Aktiengesellschaft bei Amtsstellen oder Notaren erscheinen muss, obschon die Technologie die Identifikation auf anderen Wegen ermöglicht. Die Mitwirkung von Notaren…

Verbandsklagen in der Schweiz

Die Schweiz tut gut daran, sich für die Überlegungen zur Behebung von Massen- und Streuschäden mehr Zeit zu nehmen. Technische Entwicklung und rechtsvergleichende Durchdringung der Materie seit der Motion von 2013 deuten darauf hin, dass bessere Lösungen in Instrumenten zu finden sind, die sich gerade in der Schweiz mit ihrer im Grundsatz obligatorischen Schlichtung vor gerichtlicher Klage…

Einseitige Schieds­klauseln in der Schweizer Schieds­rechts­revision - Teil I

Im Januar 2017 wurden Vorentwurf des Bundesrates und erläuternder Bericht zu einer Änderung des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht (internationale Schiedsgerichtsbarkeit) vorgelegt. Vorgeschlagen werden Neuregelungen im schweizerischen Schiedsrecht. Ziel ist es, die Anwenderfreundlichkeit des schweizerischen Schiedsrechts sowie die Konkurrenzfähigkeit und Attraktivität des…

La procuration et le tiers: évolution du droit suisse

Der Artikel behandelt die Grundmerkmale der direkten Stellvertretung in der schweizerischen Rechtsentwickung. Im Gegensatz zu den ersten gesetzgeberischen Vorhaben verankerte die rezipierte, deutsche Abstraktionslehre eine Trennung zwischen Vollmacht und Grundverhältnis. Lehre und Rechtsprechung in der Schweiz haben die Ungeeignetheit von aus dieser Konzeption abgeleiteten Begriffen wiederholt…

Aktuelle Entwicklungen rund um das Gleichstellungsgesetz

Die Autoren stellen die Hauptergebnisse einer neuen Analyse kantonaler Entscheide nach dem Gleichstellungsgesetz (GlG) vor und spannen einen Bogen zur aktuellen Rechtsprechung auf kantonaler und eidgenössischer Ebene. Sodann befassen sie sich mit der Anwendung des GlG in Fällen von Diskrimi­nierungen aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechts­identität und werfen einen Blick auf die…

Entwicklungen im Sportrecht | Le point sur le droit du sport

Der Sport stand im Berichtsjahr zeitweise still.¹ Ende Februar verbot der Bundesrat Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen.² Zwei Wochen später durften, gestützt auf die COVID-19-Verordnung 2, keine Veranstaltungen mit mehr als 300 anwesenden Personen mehr durchgeführt werden, und Wettkämpfe in Sportarten mit engem Körperkontakt wie Tanzen, Rugby oder Schwingen wurden verboten.³ Hoffnung…

Conduite responsable des entreprises, droits fondamentaux et durabilité sociale

Eine wachsende Zahl von Rechtsordnungen erkennt die Verantwortung jedes Unternehmens für Schäden an, die durch seine Aktivitäten verursacht werden, einschliesslich derer, die in der Wertschöpfungskette im Ausland verwaltet werden. Dieser Grundsatz wird durch Regeln unterstützt, die den Opfern von Grundrechtsverletzungen durch ein Unternehmen des globalen Südens den Zugang zu Gerichten in dem Land…

Sanctions et secret professionnel de l’avocat

Das Sanktionsregime, das die Schweiz nach Ausbruch des Ukrainekriegs mit dem Erlass der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine («Ukraine-Verordnung») eingeführt und seither weiterentwickelt hat, hat bislang zu zahlreichen Unsicherheiten in Bezug auf den Schutz des Schweizer Anwaltsgeheimnisses geführt. Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über…

Konzern­verantwortungs­initiative und Geschäfts­herren­haftung

Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Implikationen der Konzernverantwortungsinitiative und der darin vorgesehenen Haftung schweizerischer Konzernmütter für Menschenrechtsverletzungen und Umweltvergehen durch Tochtergesellschaften im Ausland. Der Autor lehnt diese ab und zeigt die Unterschiede auf zu der von ihm in seiner Habilitation von 1995 entwickelten Figur der «konzernadäquaten…