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Suche nach Entscheiden und Gesetzesartikeln

Die Schnellsuche findet nicht nur Suchbegriffe über alle Inhalte hinweg, sondern erkennt auch wichtige Zitierungen (nicht veröffentlichte wie auch amtlich publizierte Entscheide des Bundesgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und Bundesstrafgerichts sowie Gesetzesartikel aus der Systematischen Rechtssammlung des Bundes). Geben Sie im Suchfeld den gewünschten Entscheid oder Gesetzesartikel ein und klicken Sie auf die Lupe. Zum Beispiel erkennt die Suche un­ver­öffentlich­te Bundes­gerichts­entscheide (BGer 6B_115/2017) oder amt­lich publi­zierte Bundes­gerichts­entscheide (BGE 142 I 177) sowie Gesetzesartikel (Art. 716a OR) und liefert Ihnen eine präzise Trefferliste. 

Suche mit Operatoren

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" --> findet genau diesen Satzteil.
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht -ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

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Artikel
Leitartikel

Phänomen Cybercrime – Herausforderungen und Grenzen des Straf- und Strafprozessrechts im Überblick

Die Schnelllebigkeit des Internets und damit verbunden die ­Agilität des Cybertäters stellen Straf- und Strafverfolgungs­behörden zunehmend vor Herausforderungen. Insbesondere steht die erforderliche Flexibilität teilweise im Spannungsfeld von tragenden strafrechtlichen Prinzipien und Beschuldigtenrechten. Nachfolgende Darstellung soll dem strafrechtsinteressierten Leser einen ersten Überblick…
Dr. iur. Bernhard Isenring, Roy D. Maybud E.M.B.L.-HSG, Laura Quiblier
SJZ-RSJ 14/2019 | S. 439
Leitartikel

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…
Leitartikel

Die mittelbare Wirkung ausländischer Sanktionen im Schweizer Banken- und Wirtschaftsrecht

Der Erlass von Wirtschaftssanktionen hat in den letzten Jahren ständig zugenommen und wird von Staaten weltweit als Mittel politischer Auseinandersetzungen verwendet. Obwohl die Schweiz selbst Sanktionen traditionell nur zurückhaltend einsetzt, erlangen der jüngeren Schweizer Rechtsprechung zufolge auch ausländische Sanktionen für Schweizer Unternehmen rechtliche Bedeutung, die durch Bestimmungen…
Leitartikel

Verweigerung der Freigabe arrestierter Werte durch das Betreibungsamt trotz Rechtskraft des Einspracheentscheides

Unter Einbezug eines neueren Bundesgerichtsurteils klären die Autoren die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Zwangsvollstreckungsorgane die Vollstreckung von Entscheiden bis zum Ablauf der Beschwerdefrist hinausschieben dürfen. Das Bundesgericht verlangt, dass die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Behörde muss zur Entscheidung kompetent sein, es muss…
Leitartikel

Widerspruchslösung – Zustimmungslösung

Aus dem weltweiten Mangel an transplantierbaren Organen resultiert, dass nicht jedem sich auf der Warteliste für ein Spenderorgan befindenden Patienten ein solches zugeteilt werden kann. Auch in der Schweiz übersteigt die Nachfrage das Angebot. Dafür gibt es biologische, medizinische, gesellschaftliche und rechtliche Gründe: Bereits seit Jahren sucht man in der Schweiz nach möglichen…
Dr. iur. Raphaela Holliger
SJZ-RSJ 13/2020 | S. 443
Entwicklungen

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Les sujets fréquemment traités dans les décisions varient d’une année à l’autre. Cette année, plusieurs jugements de mainlevée ainsi que des décisions relatives à la saisie et à la faillite méritent d’être signalés.
Entwicklungen

Le point sur le droit des poursuites et des faillites / Ent­wicklungen im Schuld­betreibungs- und Konkurs­recht

Comme de coutume, nous présentons les principaux arrêts rendus entre le printemps 2017 et le printemps 2018 (I) et signalons quelques autres informations (II). Le dernier point sur le droit des poursuites et des faillites a été publié dans la RSJ 2017 369.
Entwicklungen

Le point sur le droit des poursuites et des faillites / Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Seule une justice indépendante est une vraie justice. Seul le juge indépendant est un vrai juge. Seul le préposé indépendant est un vrai préposé. Le Tribunal supérieur du canton de Zurich le rappelle dans une circulaire du mois de décembre 20191. L’indépendance de la justice est fondamentale. Le droit des poursuites et des faillites relève de l’administration de la justice. La séparation…
Entwicklungen

Le point sur la partie générale du droit des obligations | Entwicklungen im Obligationenrecht, Allgemeiner Teil

Comme pour la précédente chronique1, nous relevons ici les nouveautés essentielles intervenues en partie générale du droit des obligations de février 2021 à février 2022, à l’exclusion de la responsabilité civile qui fait l’objet d’une chronique spécifique2.