Suchergebnisse für ne bis in idem

Le droit du travail face à l’exceptionnel

Die jüngsten Erfahrungen mit der Covid-19-Pandemie haben eine Reihe von arbeitsrechtlichen Fragen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Arbeitgebenden und der Arbeitnehmenden aufgeworfen – dies insbesondere in einem Kontext, in dem die üblichen Behelfe verschoben wurden. Diese Ausnahmesituation hat zu der Frage geführt, welche klassischen Mechanismen das Arbeitsrecht bietet, um sich dieser zu…

Le point sur la partie générale du droit des obligations | Entwicklungen im Obligationenrecht, Allgemeiner Teil

Comme pour la précédente chronique¹, nous relevons ici les nouveautés essentielles intervenues en partie générale du droit des obligations de février 2023 à janvier 2024, à l’exclusion de la…

La libre formation de la volonté des signataires d’un référendum

Der vorliegende Beitrag bezieht sich auf den Schutz der freien Willensbildung der Unterzeichnenden eines Referendumsbegehrens (Art. 34 Abs. 2 BV). Er prüft die Folgen eines Eingriffs in dieses Recht durch Privatpersonen und die Zulässigkeit eines Rückzugs der Unterschrift. Nach der Meinung der Autorin ist eine Aufhebung des Referendumsbegehrens unter bestimmten Bedingungen möglich und ein Rückzug…

Phänotypisierung: Bundesrat will neue Methoden für Ermittlungen nutzbar machen

Mit der sogenannten Phänotypisierung sollen die Strafverfolgungsbehörden künftig mehr Informationen aus einer DNA-Spur herauslesen und damit ihre Ermittlungsarbeiten besser und rascher fokussieren…

Neuchâtel, Arrêt de la Cour de droit public (CDP.2018.168) 27.9.2018

Art. 28 ZGB; Art. 328 OR; Art. 3.2.2 und 8.3 GAV 21; Art. 4 GIG; Art. 3a lit. a und 6 Abs. 1 ArG; Art. 2 Abs. 1 ArGV 3. Sexuelle Belästigung; Verletzung der Pflicht zur Aufrechterhaltung eines…

Bonus: état des lieux et questions choisies

In diesem Beitrag wird die Rechtsnatur von Boni im Schweizer Recht untersucht. Unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung werden die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Lohn und der Gratifikation analysiert und die verschiedenen Kriterien für die eine oder andere Qualifikation ausführlich erläutert. Zudem werden Fälle untersucht, in denen eine freiwillige Gratifikation zur…

La surveillance secrète de l’employé

Falls der Verdacht besteht, ein Arbeitnehmer habe eine Straftat begangen, kann der Arbeitgeber versucht sein, auf verschiedene Mittel der Überwachung zurückzugreifen. In Anbetracht der jüngsten Rechtsprechung prüft der Beitrag die Bedingungen der Rechtmässigkeit der Beweissammlung im Rahmen des Unternehmens sowie jene ihrer Verwertbarkeit vor Gericht, insbesondere, wenn die Sammlung der Beweise…

De la planification à la codification de la cyberadministration

Die Entwicklung von E-Government erfordert sowohl von der Verwaltung als auch vom Gesetzgeber eine kreative Mitarbeit. Beide müssen sich davon überzeugen lassen, neue technische Dinge auszuprobieren und schrittweise vorzugehen – so insbesondere vom Detail zum Grundsatz, vom Besonderen zum Allgemeinen, von der Vielfalt zur Homogenität und von der Erfahrung zur Regel zu gelangen. Nun bietet die…

Le point sur le droit des poursuites et des faillites | Entwicklungen im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht

Au mois de mars de cette année, l’Assemblée fédérale a abrogé l’art. 43 ch. 1 et ch. 1^bis LP¹. Selon les dispositions abrogées, la poursuite pour des créances de droit public dues à un créancier de droit public doit se dérouler par voie de saisie, alors même que le débiteur est soumis à la poursuite par voie de faillite (il est inscrit au registre du commerce en l’une des qualités…

Verantwortliche Vermögensbewirtschaftung durch Stiftungen

Der Autor analysiert die Verantwortlichkeit der Stiftungsräte bei der Bewirtschaftung desjenigen Teils des Stiftungsvermögens, der nicht für die Fördertätigkeit der Stiftung eingesetzt wird. Eine Vermögensbewirtschaftung muss wirtschaftlich sinnvoll sein und die Ertragskraft des Vermögens verbessern oder mindestens erhalten. Im Beitrag werden Rechte und Pflichten aufgezeigt, die ein Stiftungsrat…