Suchergebnisse für einfache Gesellschaft

Umsetzung der GAFI-Empfehlungen: Massgebliche Auswirkungen bei der Geldwäschereibekämpfung und im Gesellschaftsrecht

Im Zuge der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes zur Umsetzung der revidierten Empfehlungen der GAFI kommt es zur Überarbeitung weiterer Regelwerke. Die Autoren geben einen Überblick über zentrale neue Bestimmungen und gehen auf ausgewählte Aspekte der Gesetzesanwendung ein. Sie weisen auf die Einführung risikobasierter Sorgfaltspflichten im Umgang mit politisch exponierten Personen (PEP) hin, deren…

Bundesgericht, Urteil 6B_73/2023 vom 28. Dezember 2023

Art. 14 StGB. Es liegt keine Ehrverletzung vor, wenn ein Elternteil im Rahmen einer kindesrechtlichen Streitigkeit gegenüber der KESB vorbringt, der andere Elternteil könne aufgrund einer…

Das Genossenschafterverzeichnis i.S.v. Art. 837 OR

Art. 837 OR wurde wiederholt verändert und mit neuen Anforderungen belegt. Auch zahlreiche Gesetzesänderungen jüngerer Zeit (OR, HRegV, BankG, GwG) strahlen auf seinen Regelungsgehalt aus. Der Artikel erläutert Hintergrund und Regelungsgegenstand des geltenden Art. 837 OR und analysiert, wie sich dieser auf andere Rechtsfragen auswirkt, u.a. das Verzeichnis der Genossenschafter gemäss Art. 877 OR

Braucht es ein drittes Geschlecht?

In der Schweizer Gesetzeslandschaft fehlt eine Definition des Geschlechts. Es ist lediglich auf Verordnungsebene festgehalten, dass es im Personenstandsregister anzugeben ist, wobei allerdings seitens der Medizin Richtlinien zur exakten Bestimmung fehlen. Wer bestimmt das Geschlecht, welches im Personenstandsregister eingetragen werden muss? Gibt es gesetzlich nur ein Entweder-oder, basierend auf…

Die Generalversammlung nach revidiertem Aktienrecht

Die mit der Aktienrechtsrevision revidierten Bestimmungen im Bereich der Generalversammlung werden zu einer verbesserten Diskussion und Willensbildung unter den Aktionären, zu einer höheren Präsenz der Teilnehmer, zu einer effizienteren sowie unkomplizierteren Durchführung der General- bzw. Universalversammlung und damit zur Verbesserung der Corporate Governance und zu mehr Effizienz seitens der…

Politikkultur – Rechtskultur?

Der Autor beleuchtet das Verhältnis von Recht und Politik, indem er auf Texte bedeutender Autoren aus unterschiedlichen Zeitepochen Bezug nimmt. Gemeinsamer Nenner dieser Beiträge ist das ethische Postulat, das kulturelle Niveau von Politik und Recht zu halten und zu mehren. Recht und Politik befinden sich in einem steten Spannungsverhältnis. Während das Recht gebietet, was zu tun und zu lassen…

Entwicklungen im Sportrecht | Le point sur le droit du sport

Der Sport stand im Berichtsjahr zeitweise still.¹ Ende Februar verbot der Bundesrat Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen.² Zwei Wochen später durften, gestützt auf die COVID-19-Verordnung 2, keine Veranstaltungen mit mehr als 300 anwesenden Personen mehr durchgeführt werden, und Wettkämpfe in Sportarten mit engem Körperkontakt wie Tanzen, Rugby oder Schwingen wurden verboten.³ Hoffnung…

Auswirkungen des Aktienrechts 2020 auf kleine und mittlere Unternehmen

Auf den 1. Januar 2023 tritt ein erheblich revidiertes Aktienrecht (Aktienrecht 2020) in Kraft. Der langwierige, eher beschwerliche Reformprozess und das Ergebnis sind bereits eingehend analysiert und kommentiert worden. In diesem Beitrag sollen v.a. die folgenden zwei Aspekte näher betrachtet werden: Wo entsteht für kleine und mittlere Unternehmen Handlungsbedarf? Und welche…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht | Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Fokus dieses Berichtszeitraums standen der indirekte Gegenvorschlag zur Konzernverantwortungsinitiative (KVI), die Unternehmensnachfolge sowie die Reform des Handelsregisterrechts.

Aufbruch, Potenzial und Verantwortung

Der im Juli 2021 erschienene Tagungsband «Aufbruch, Potenzial und Verantwortung. Zur Zukunft der rechtswissenschaftlichen Ausbildung» enthält eine Reihe von Beiträgen der Teilnehmerinnen und…