Suchergebnisse für droit de cité

Bonus: état des lieux et questions choisies

In diesem Beitrag wird die Rechtsnatur von Boni im Schweizer Recht untersucht. Unter Berücksichtigung der jüngsten Rechtsprechung werden die grundlegenden Unterschiede zwischen dem Lohn und der Gratifikation analysiert und die verschiedenen Kriterien für die eine oder andere Qualifikation ausführlich erläutert. Zudem werden Fälle untersucht, in denen eine freiwillige Gratifikation zur…

L’évolution du système de règlement des litiges internationaux de la FIFA en matière de droit du travail: de la Chambre de Résolution des Litiges vers le Tribunal du Football

Die Kammer zur Beilegung von Streitigkeiten der FIFA, die basierend auf dem Grundsatz der paritätischen Vertretung von Arbeitgebenden und Arbeitnehmenden geschaffen wurde, ist eine Institution, die im professionellen und internationalen Fussballsektor zunehmend an Bedeutung gewinnt. Im Oktober 2021 wurde die Kammer Teil des neuen FIFA-Fussballgerichts, das das System der aussergerichtlichen…

Réduction de loyer: Méthode en équité

Eigentlich sollte die Mietzinsreduktion bei einem Mangel der Mietsache durch Anwendung der Proportionalmethode – welche auch bei einem Mangel von Kaufobjekten anwendbar ist – bestimmt werden. Seit mehreren Jahrzehnten wird diese Methode jedoch kaum noch angewandt, da die Richter ihr die Billigkeitsmethode vorziehen, bei der die Beurteilung auf dem gesunden Menschenverstand, der Erfahrung und der…

Assouplissement de l’examen des marques suisses contenant une indication de provenance

Am 1. März 2022 trat eine wichtige Praxisänderung betreffend die geografische Einschränkung der Waren- und Dienstleistungsliste (WDL) bei Marken mit einer Herkunftsangabe in Kraft. Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) hat das Verbot der Eintragung von irreführenden Marken im Bereich Herkunftsangaben aufgehoben. Die Beschränkung gilt demgegenüber weiterhin für geschützte…

Busse auf Verdacht?

Das OGB-Verfahren ist schnell, einfach und rechtsstaatlich fragwürdig. Es vermag seine Vorteile nur in engen Grenzen auszuspielen. Ein späterer Spurwechsel zu den StPO-Verfahren ist nicht immer geeignet, die fehlenden Verfahrensgarantien zu kompensieren oder die Verfahrensintegrität nachträglich herzustellen. Letztlich zeitigt das ordentliche Verfahren Vorwirkungen – nur so lassen sich tragende…

La médiation civile judiciaire

Die gerichtliche Zivilmediation wurde in die Zivilprozessordnung (ZPO) aufgenommen, als diese vor zehn Jahren in Kraft getreten ist. Da die ZPO nur das Verhältnis zwischen dem Zivilprozess und der Mediation regelt, ohne Letztere genau zu definieren, soll dieser Beitrag aufzeigen, wie die Mediation als von Parteien zunehmend genutztes gerichtliches Instrument eingesetzt wird. Dies im Lichte der…

Sanctions et secret professionnel de l’avocat

Das Sanktionsregime, das die Schweiz nach Ausbruch des Ukrainekriegs mit dem Erlass der Verordnung über Massnahmen im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine («Ukraine-Verordnung») eingeführt und seither weiterentwickelt hat, hat bislang zu zahlreichen Unsicherheiten in Bezug auf den Schutz des Schweizer Anwaltsgeheimnisses geführt. Der vorliegende Beitrag verschafft einen Überblick über…

L’envoi en possession anticipé (art. 76 LEx)

Die auf Bundesebene in Art. 76 EntG geregelte vorzeitige Besitzeinweisung ist ein in der Praxis häufig eingesetztes Instrument, das es dem Enteigner erlaubt, mit seinen Arbeiten bereits vor der Festsetzung und Auszahlung der Entschädigung zu beginnen. Im vorliegenden Beitrag werden zunächst die prozessuale Natur und die Merkmale der vorzeitigen Besitzeinweisung untersucht. Anschliessend werden die…

Action récursoire et enrichissement illégitime : brève réflexion sur la hiérarchie des responsabilités au regard de l’art. 51 al. 2 CO

La présente réflexion est inspirée de l’histoire (réelle) suivante : des malfrats subtilisent un ordre de paiement dans une boîte aux lettres de la Poste et substituent le bulletin de versement l’accompagnant par un autre, pré-imprimé au bénéfice d’un compte postal dont l’un des malfrats est titulaire. La Poste, qui admet qu’un contrôle « un peu lacunaire » peut lui être reproché, ne s’aperçoit…

Ein Spielraum für absichtliche Täuschungen in unternehmerischen Verhandlungen?

Täuschungen stellen ein häufig genutztes Mittel dar, um in unternehmerischen Verhandlungen einen Vorteil zu erzielen. So bluffen Verhandler z.B. über Alternativan­gebote, unternehmensinterne Vorgaben, den Reser­vation Price oder Deadlines. Sie lügen damit über Aspekte, die sich zwar nicht auf den Vertragsgegenstand beziehen, das Verhandlungsergebnis aber dennoch be­ein­flussen können. In der…