Suchergebnisse für Zivilprozess

Die Ausnahme vom Dispositionsgrundsatz im Zivilprozess

Im Zivilprozess gilt grundsätzlich die Dispositionsmaxime. Die Ausnahme dazu, der Offizialgrundsatz, kommt nur ausnahmsweise zur Anwendung. Der vorliegende Beitrag beleuchtet diesen zivilprozessualen Ausnahmefall, indem er insbesondere darlegt, was er für das Zivilverfahren bedeutet und wann und wie er beachtet werden muss. Besondere Bedeutung erlangt in diesem Kontext das Interesse Dritter sowie…

Fristen und Fristberechnung im Zivilprozess (ZPO – SchKG – BGG)

Das im Folgenden besprochene Werk ist ein praktisches Handbuch zum Recht der Fristen im Zivilprozess, das nunmehr in der 2. Auflage erscheint. Es beginnt mit einem kurzen Überblick über die…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Das Schiedsgutachten: Ein fast vergessenes Rechtsinstitut

Das Schiedsgutachten sollte wieder vermehrt zur Anwendung kommen. Es dient der Prozessvermeidung und der Prozessvereinfachung. Das Schiedsgutachten entlastet die Gerichte und ist für die Parteien kostensparend. Die Durchführung eines gerichtlichen Beweisverfahrens erübrigt sich. Es kann vor oder während einem Zivilprozess vereinbart werden. Voraussetzung bildet, dass der streitige Anspruch…

Das Verbot des Überraschungsentscheids im schweizerischen Prozessrecht

Ein Überraschungsentscheid liegt vor, wenn das Gericht seinen Entscheid auf eine Sachverhaltsfeststellung stützt oder mit einer Rechtsnorm begründet, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten. Dieser Beitrag verortet den Überraschungsentscheid in der schweizerischen…

Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, Entscheid 1C 21 26 = LGVE 2021 I Nr. 7 vom 28. September 2021

Art. 123 Abs. 1 ZPO; § 96 Abs. 1 lit. c JusG LU. Ob eine mit unentgeltlicher Rechtspflege prozessierende Partei zur Nachzahlung verpflichtet ist, beurteilt sich nach den gleichen Grundsätzen, nach…

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, Entscheid ZKBER.2020.177 vom 13. Januar 2021

Art. 125 lit. c, Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO; Art. 84 SchKG. Es steht im Ermessen des Gerichts, jedes von vier separat eingereichten Rechtsöffnungsgesuchen zwischen denselben Parteien je in einem…

Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, 1B 20 10 = LGVE 2021 I Nr. 1 vom 3. September 2020

Art. 227 Abs. 1, Art. 229 Abs. 1, Art. 230 Abs. 1 ZPO. Für die Zulässigkeit einer Klageänderung nach Aktenschluss im Sinne von Art. 230 Abs. 1 ZPO besteht eine doppelte Zulässigkeitsschranke, nämlich…

Bundesgericht, Urteil 6B_150/2021 vom 11. Januar 2022

Art. 173 Ziff. 1 StGB. Äussert sich ein unzufriedener Klient in einer Internet-Rezension negativ über den «Chef» einer Anwaltskanzlei, werden andere namensgebende Partner der Kanzlei dadurch nicht…

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit | Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Die Revision der ZPO¹ mit dem Untertitel «Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung» ist in der parlamentarischen Beratung; die Beratung durch den Ständerat als Erstrat erfolgte in der Sommersession 2021²; die Beratung durch den Nationalrat wird für die Frühjahrsession 2022 erwartet.