Suchergebnisse für Zivilprozess

Zürich, Obergericht, II. Zivilkammer Urteil vom 21. August 2015 Geschäfts-Nr.: PC150047-O/U

Art. 47 Abs. 1 lit. f und Art. 49 Abs. 2 ZPO. Befangenheit «aus anderen Gründen». Wenn die abgelehnte Person den Ausstandsgrund bestreitet und dieser nicht objektiv plausibel erscheint, ist…

Gerichtsbarkeit: Eine gewöhnliche Prozess­voraussetzung?

Die Gerichtsbarkeit bildete lange Zeit kaum ein Thema für Theorie und Praxis im Zivilprozess. In letzter Zeit hat sich dies fast unbemerkt geändert. Der vorliegende Beitrag geht der höchst aktuellen Frage nach, ob die Gerichtsbarkeit eine gewöhnliche Voraussetzung des Zivilprozesses ist.

Urteil 5A_426/2018 vom 15.11.2018

Art. 283 Abs. 1 ZPO. Ein Teilurteil im Scheidungspunkt ist auch dann zuzulassen, wenn das überlange Scheidungsverfahren nicht auf einer dem Gericht oder der Gegenpartei vorzuwerfenden…

Kantonsgericht St. Gallen, Einzelrichter im Familienrecht (FE.2019.16-EZE2) 11. Oktober 2019

Art. 123 ZPO: Nachzahlungsforderung aus unentgeltlicher Rechtspflege, Verfahren und Verjährung. Die Nachzahlung aus unentgeltlicher Rechtspflege ist ausdrücklich anzuordnen. Die entsprechende…

Bern, Obergericht, 2. Zivilkammer (ZK 15 275) 26. August 2015

Art. 204 Abs. 1 und 3 ZPO; Art. 206 Abs. 1 ZPO. Vertreter natürlicher Personen, die im Schlichtungsverfahren nicht persönlich erscheinen müssen und sich vertreten lassen können,…

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 1)

Der prozentuale Anteil an Vergleichsverhandlungen vor Handelsgerichten umfasste in den letzten Jahren zwischen 60–70%. Dieser hohe Prozentsatz erklärt sich u.a. durch die anfängliche Verfahrensbeteiligung von Handelsrichtern (Fachrichtern), welche über ein hohes Mass an Expertenwissen verfügen und demzufolge vergleichsfördernd auftreten. In diesem Zusammenhang treten bei Anwälten oftmals Fragen…

Die mietrechtliche Ausweisung

Die Ausweisung gilt als Paradebeispiel für den Rechtsschutz in klaren Fällen. In der Praxis bestehen gerade für Vermieterinnen und Vermieter diverse prozessuale, materiell-rechtliche und tatsächliche Stolpersteine. Mieterinnen und Mieter haben es indes aus einer dogmatischen Perspektive einfacher: Sind sie einmal mit dem Verfahren konfrontiert, kann sich ihre rechtliche Ausgangslage eigentlich…

Urteil 5A_630/2014 vom 7. November 2014; keine BGE-Publikation

Der Richter hat der nicht anwaltlich vertretenen Partei aufgrund von Art. 97 ZPO wenigstens die Bemessungsgrundlagen zur Kenntnis zu bringen, nach denen sich die Parteientschädigung…

Verweigerung der Freigabe arrestierter Werte durch das Betreibungsamt trotz Rechtskraft des Einspracheentscheides

Unter Einbezug eines neueren Bundesgerichtsurteils klären die Autoren die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Zwangsvollstreckungsorgane die Vollstreckung von Entscheiden bis zum Ablauf der Beschwerdefrist hinausschieben dürfen. Das Bundesgericht verlangt, dass die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Behörde muss zur Entscheidung kompetent sein, es muss…

Entwicklungen im Sportrecht / Le point sur le droit du sport

Der Europarat hat im Rahmen der Enlarged Partial Agreement on Sports (EPAS) eine internationale Konvention ausgearbeitet (Convention on the Manipulation of Sports Competitions)¹. Diese wurde am 18.9.14 in Magglingen von den Sportministern der Mitgliedstaaten des Europarates unterzeichnet.² Die Hauptziele der Konvention sind nach Art. 1 Ziff. 2 die Verhinderung, Aufdeckung und Sanktion von…