Suchergebnisse für Zivilprozess

Das Fachrichtervotum im Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, wie Gerichte in der Praxis mittels eines sog. Fachrichtervotums eigenes Wissen in den Prozess einbringen können. Dabei wird vorab der Begriff des Fachrichtervotums näher beleuchtet, um danach die Voraussetzungen der Einholung eines Fachrichtervotums sowie Form und Zeitpunkt der Offenlegung des Fachwissens zu beschreiben. Der Beitrag wird durch ein…

Privatgutachten im Zivilprozess

Gemäss Art. 182 des Vorentwurfs der Schweiz. Zivilprozessordnung hätte jede Partei als Beweismittel ein Privatgutachten einreichen können. Nach durchgeführter Vernehmlassung fand diese Bestimmung jedoch keinen Platz in der ZPO.¹ Zwar werden in der Praxis von den Parteien eingereichte Privatgutachten zugelassen, aber nicht als Beweismittel behandelt; sie haben nach bundesgerichtlicher…

Im Dispositiv eröffnet – und nachträglich nur teilweise begründet?

Ein Teil der Lehre und der kantonalen Rechtsprechung schliesst nachträgliche Teilbegründungen von Dispositiventscheiden aus. Die vorgebrachten Argumente überzeugen nur «zum Teil». Nach hier vertretener Auffassung sind Teilbegründungen zulässig. Gewisse Voraussetzungen sind aber zu beachten.

La médiation civile judiciaire

Die gerichtliche Zivilmediation wurde in die Zivilprozessordnung (ZPO) aufgenommen, als diese vor zehn Jahren in Kraft getreten ist. Da die ZPO nur das Verhältnis zwischen dem Zivilprozess und der Mediation regelt, ohne Letztere genau zu definieren, soll dieser Beitrag aufzeigen, wie die Mediation als von Parteien zunehmend genutztes gerichtliches Instrument eingesetzt wird. Dies im Lichte der…

Gerichtsbarkeit: Eine gewöhnliche Prozess­voraussetzung?

Die Gerichtsbarkeit bildete lange Zeit kaum ein Thema für Theorie und Praxis im Zivilprozess. In letzter Zeit hat sich dies fast unbemerkt geändert. Der vorliegende Beitrag geht der höchst aktuellen Frage nach, ob die Gerichtsbarkeit eine gewöhnliche Voraussetzung des Zivilprozesses ist.

Prozessmanagment – Die Interessen des Gerichts

Um den Zivilprozess wirkungsvoll zu leiten, sodass er möglichst schlank durchgeführt werden kann, ist das Gericht auf entsprechende Kooperation der Parteien angewiesen. Im vorliegenden Beitrag werden die Interessen des Gerichts beschrieben. Damit verbunden sind Hinweise an die Parteien und ihre Rechtsvertreter, welche dem Gericht erlauben, das Prozessmanagement möglichst effizient auszuüben.

Wann ist die Einreichung einer Kostennote sinnvoll?

Im Zivilprozess wird die Parteientschädigung aufgrund kantonaler Tarife festgesetzt. Dabei gibt es drei unterschiediche Systeme: a) das System der Entschädigungspauschalen nach Streitwert, b) das streitwertunabhängige System nach Zeitaufwand und c) ein Mischsystem. Der vorliegende Beitrag zeigt, in welchem System unter welchen Voraussetzungen die Einreichung einer Kostennote geboten ist.

Das Verweigerungsrecht im Zusammenhang mit der Tätigkeit eines unternehmensinternen Rechtsdienstes im Zivilprozess (Art. 167a nZPO)

Nach bisherigem Recht kommen die besonderen strafrechtlichen Geheimnispflichten und daran anknüpfend die beweisrechtlichen besonderen Mitwirkungsverweigerungsrechte lediglich registrierten Anwältinnen und Anwälten zu. Art. 167a nZPO sieht für unternehmensinterne Rechtsdienste neu eine Ausnahme von der Mitwirkungspflicht vor. Mit der Einführung des «Legal Privilege» für In-House Counsel in der…

Das Schiedsgutachten: Ein fast vergessenes Rechtsinstitut

Das Schiedsgutachten sollte wieder vermehrt zur Anwendung kommen. Es dient der Prozessvermeidung und der Prozessvereinfachung. Das Schiedsgutachten entlastet die Gerichte und ist für die Parteien kostensparend. Die Durchführung eines gerichtlichen Beweisverfahrens erübrigt sich. Es kann vor oder während einem Zivilprozess vereinbart werden. Voraussetzung bildet, dass der streitige Anspruch…

Eröffnet ist eröffnet

In den Kommentaren zur ZPO wird die überwiegend herrschende Lehre wie folgt formuliert: Die Eröffnung der Klagebewilligung erfolgt mit der postalischen Zustellung oder mit Übergabe derselben in der Schlichtungsverhandung¹. Eine andere Lehrmeinung² steht hingegen auf dem Standpunkt, die Eröffnung erfolge schon mit der Ausstellung dieses Dokuments. Einem Urteil aus der Waadt ist indessen zu…