Suchergebnisse für Zürcher Kommentar

Bundesgericht, Urteil 1B_56/2021 vom 5. Oktober 2021

Art. 158 Abs. 1 StPO. In Nachachtung eines wirksamen Rechtsschutzes kann es erforderlich sein, eine beschuldigte Person sowohl bei der ersten polizeilichen als auch bei der ersten…

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Der Mieter focht den Anfangsmietzins unter Berufung auf die Erzielung einer übersetzten Nettorendite als rechtsmissbräuchlich an.¹ Die Vermieterin hatte zuvor den Mietzins mit der Begründung der Anpassung an die orts- und quartierüblichen Verhältnisse erhöht. Im Rechtsbegehren unterliess es der Kläger, die Festsetzung des Mietzinses auf einen bestimmten Betrag zu beantragen. Das…

Das Eigenkapital gemäss neuem Aktienrecht

Konzeptionell werden die Zusammensetzung, der Schutz und die Verwendung des Eigenkapitals der AG und GmbH mit dem revidierten Aktienrecht 2020 nicht grundlegend geändert. Im Einzelnen sorgt das neue Recht aber für mehr Flexibilität. So kann z.B. das Aktienkapital neu auch in Fremdwährung denominiert sein. Sodann werden ein paar Klarstellungen vorgenommen, wie z.B. die Anpassung der…

Schafft das neue Aktienrecht die Sachübernahmevorschriften wirklich ab?

Das neue Aktienrecht von 2020, welches voraussichtlich im Jahr 2023 in Kraft treten wird, schafft bekanntlich formell die Sachübernahmevorschriften ab. Dieser Beitrag geht der Frage nach, ob diese Vorschriften wirklich abgeschafft werden oder ob sie aufgrund allgemeiner Bestimmungen materiell ganz oder teilweise weitergelten.

Kryptowährungen in der Nachlassplanung und -abwicklung

Die Digitalisierung wirkt sich auch auf das Erbrecht aus. Während früher Bankvermögen, Wertschriften und Immobilien hinterlassen wurden, befinden sich heute auch Kryptowährungen wie z.B. Bitcoin oder Ethereum im Nachlass. Für den Erbrechtspraktiker stellen sich dadurch verschiedene neue Praxisfragen: Wie kann der Erblasser den Zugang seiner Erben zu den Kryptowährungen sicherstellen? Haben die…

Die Auswirkungen des Brexits auf die Asset-Recovery-Praxis

Seit dem Brexit ist das Vereinigte Königreich nicht länger Vertragsstaat des Lugano-Übereinkommens. Es stellt sich somit die Frage, nach welchen Regeln die Anerkennung und Vollstreckung englischer Entscheide in Zivil- und Handelssachen in der Schweiz fortan zu erfolgen hat. Für die Schweizer Asset-Recovery-Praxis besonders bedeutsam sind auch die Implikationen für einstweilige Verfügungen …

Vorrechte bei Vorzugsaktien und (Vorzugs-)Partizipationsscheinen, wie insbesondere Dividendenvorrechte, sowie deren Schutz und Durchsetzung

Vorzugsaktien und (Vorzugs-)Partizipationsscheine geniessen gegenüber den Stammaktien die statutarisch umschriebenen Vorrechte. Vorrechte können sich z.B. auf die Dividende, den Liquidationsanteil oder auf die Bezugsrechte erstrecken. Dieser Beitrag beleuchtet den Schutz und die Durchsetzung der statutarischen Vorrechte, insbesondere den Schutz von Dividendenvorrechten, wenn die…

Die Akontovereinbarung – zugleich ein Beitrag zur Tilgung durch Saldierung

Mit der Akontovereinbarung einigen sich die Parteien auf einen besonderen Tilgungsmodus für eine Basisforderung durch Leistung von Akontozahlungen und abschliessende Saldierung. Die Akontozahlungen der Schuldnerin stehen dabei unter dem doppelten Vorbehalt der gehörigen Abrechnung durch den Gläubiger sowie des allfälligen Ausgleichs. Die Saldierung ist weder Verrechnung noch Neuerung, sondern ein…

Comment déterminer la connaissance d’une personne morale?

Das Privatrecht enthält eine Vielzahl von Normen, deren Rechtsfolge jeweils vom Wissen des Normadressaten abhängig gemacht wird. Handelt es sich beim Norm­adressaten um eine juristische Person, stellt sich die Frage, wie deren Wissen zu ermitteln ist. Im vorliegenden Beitrag wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen einer juristischen Person das Wissen ihrer Organe, vertretungsbefugter…

Die Verpflichtung zur Geheimhaltung nach Art. 73 Abs. 2  StPO

Der Beitrag versteht sich als Überblick und soll die Verpflichtung zur Geheimhaltung nach Art. 73 Abs. 2 StPO näher erörtern. Es wird insbesondere darauf eingegangen, wem eine Geheimhaltungspflicht auferlegt werden kann, wer sie anordnen darf, welchen Inhalt sie haben kann, welche Anforderungen an Begründung und Form gelten, welches die Voraussetzungen und die Grenzen sind und welche Rechtsmittel…