Suchergebnisse für Zürcher Kommentar

Urteil 5A_242/2015 vom 17. Juni 2015; keine BGE-Publikation

Die Umschreibung des Getrenntlebens im Sinne von Art. 114 ZGB hat sich an der Vorstellung zu orientieren, welche die Ehegatten vom Zusammenleben haben. Die Ehegatten können örtlich…

Grundpfandrechte – Bekanntes und weniger Bekanntes

Seit der Teilrevision des Immobiliarsachenrechts im Jahre 2012 hat sich das Registerpfandrecht als Sicherungsmittel, das der heutigen Vorstellung eines auf Sicherheit bedachten modernen Rechtsverkehrs entspricht, in der Praxis durchgesetzt. Bei Neufinanzierungen werden heute vorwiegend Register-Schuldbriefe als Sicherheiten verlangt. Praktisch alle Banken haben den Systemwechsel vollzogen. Die…

Zum neuen Geodiskriminierungsverbot im UWG

Mit 1. Januar 2022 tritt in Gestalt von Art. 3a UWG ein neues Verbot der Geo­diskriminierung im Fernhandel in Kraft. Von Anfang an heftig umstritten und (nicht nur) in Bundesbern reichlich ungeliebt, stellt die lauterkeitsrechtliche Verankerung dieser Massnahme gegen die notorisch-problematischen «Schweiz-Zuschläge» einen durchaus überraschenden Grosserfolg für die Initianten der Fair-Preis…

Kurzkommentar ZPO

Der Kurzkommentar von Paul Oberhammer/Tanja Domej/Ulrich Haas liegt nunmehr in der bewährten dritten Auflage vor. Die Autorenschaft wurde in acht Positionen geändert. Dies erfolgte zum grossen Teil…

Zürich, Obergericht, II. Zivilkammer (PD170005-O/U) 7. Juli 2017

Art. 209 Abs. 3 ZPO. Keine selbständige Widerklage. Der Beklagte kann seine im Schlichtungsverfahren erhobene Widerklage (Art. 209 Abs. 2 lit. b ZPO) nicht selbständig ans Gericht…

Strategische Verantwortung oder verantwortungsvolle Strategie?

Das Stromversorgungsrecht ist ein mehrschichtiges, amorphes Sachgebiet. Je nach Betrachtungswinkel ändern sich seine Facetten kaleidoskopisch. Eine umfassende strategische Regulierung ist verfassungsrechtlich nicht vorgesehen. Dem Bund fallen spezifische Gesetzgebungsaufträge und eine Auffangverantwortung zu. Der einst grosse Gestaltungsspielraum der Kantone ist heute beschränkt. In ihrer Rolle…

Die strafrechtliche Bewertung des sogenannten Stealthings

Der «Sextrend» Stealthing ist im aktuellen Strafrecht nicht ausdrücklich geregelt. Unter welche Strafnorm der Tatbestand, bei dem einer der Sexualpartner während eines grundsätzlich konsensualen Geschlechtsverkehrs heimlich das Kondom abstreift, obwohl sein Gegenüber auf die Verwendung eines solchen ausdrücklich bestanden hat, zu subsumieren ist, darüber sind sich Lehre und Rechtsprechung uneinig…

Das Verbot des Überraschungsentscheids im schweizerischen Prozessrecht

Ein Überraschungsentscheid liegt vor, wenn das Gericht seinen Entscheid auf eine Sachverhaltsfeststellung stützt oder mit einer Rechtsnorm begründet, die im bisherigen Verfahren nicht herangezogen wurde, auf die sich die Parteien nicht berufen haben und mit deren Erheblichkeit im konkreten Fall sie nicht rechnen konnten. Dieser Beitrag verortet den Überraschungsentscheid in der schweizerischen…