Suchergebnisse für Verordnung

Dynamische Rechtsvergleichung im Gravitationsfeld von Recht und Sprache

Dieser Aufsatz stellt die Erfahrungen und Erkenntnisse zusammen, die der Verfasser im Zuge seiner Übersetzung des Zivilgesetzbuchs von Louisiana aus dem Englischen ins Deutsche gewonnen hat. Der Ausgangstext mit seinen zweisprachigen Ursprüngen kodifiziert mehrschichtiges Mischrecht und die Zielsprache weist gewichtige Unterschiede für Deutschland, Österreich und die Schweiz auf, je nachdem,…

Entwicklungen im Versicherungs- und Haftpflichtrecht | Le point sur le droit des assurances privées et de la responsabilité civile

Im Haftpflichtrecht gibt es für das Jahr 2022 über keine neuen Gesetze oder Gesetzesvorhaben zu berichten.

Die Generalversammlung nach revidiertem Aktienrecht

Die mit der Aktienrechtsrevision revidierten Bestimmungen im Bereich der Generalversammlung werden zu einer verbesserten Diskussion und Willensbildung unter den Aktionären, zu einer höheren Präsenz der Teilnehmer, zu einer effizienteren sowie unkomplizierteren Durchführung der General- bzw. Universalversammlung und damit zur Verbesserung der Corporate Governance und zu mehr Effizienz seitens der…

Diskriminierung durch sexuelle Belästigung nach Art. 4 GlG

Das Gleichstellungsgesetz (GlG) bezweckt die Förderung der tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau (Art. 1 GlG). Dieser Beitrag setzt sich vertieft mit der Bestimmung von Art. 4 GlG, der Diskriminierung durch sexuelle Belästigung, auseinander. Im Zentrum steht die Analyse von Art. 4 GlG, unter Einbezug von Fallgruppen und Entscheiden von Gerichten und Schlichtungsstellen, mit dem…

Die Löschung des Pfändungsverlustschein­eintrages gemäss SchKG

Eine Löschung von Verlustscheineinträgen in den Betreibungsregistern ist gemäss Art. 149a Abs. 3 SchKG nur bei der amtlichen Tilgung vorgesehen. Die Lehre und Rechtsprechung sieht jedoch bei der Verjährung der Verlustscheinforderung bzw. der Nichtigkeit des Verlustscheins weitere Löschungstatbestände vor. Im vorliegenden Beitrag wird argumentiert, dass – nebst der Nichtigkeit i.S.v. Art. 8a…

Die wirtschaftliche Betrachtungs­weise im Recht

Das Verhältnis von Recht und Ökonomie unterliegt einer wechselvollen Entwicklung, die der Autor anhand einschlägiger Passagen aus Werken richtungweisender Autoren aus den USA, Deutschland und der Schweiz nachzeichnet. Das Erscheinungsbild der Bewegung «Law and Economics» ist vielfältig. Der Autor zeigt auf, dass nicht nur im Steuerrecht, sondern auch in ­anderen Rechtsgebieten, namentlich im…

«Ehe für alle» – Wie weiter? Teil I

Mit der Revision des Schweizerischen Zivilgesetzbuches im Hinblick auf die «Ehe für alle» wird die Zivilehe für gleichgeschlechtliche Paare geöffnet. Damit sollen auch die Regelungen zur gemeinsamen Elternschaft geklärt und der Zugang zur Samenspende für Frauenpaare erlaubt werden. – Es geht insbesondere um die Frage des «Wie weiter?» in Sachen Elternschaft mit Blick auf eine möglichst kohärente…

Streitigkeiten aus Beteiligungsplänen: Zivilprozessuale Aspekte

Der vorliegende Beitrag beleuchtet prozessuale Besonderheiten bei Streitigkeiten aus Beteiligungsplänen vor dem Hintergrund der damit zusammenhängenden materiellen Fragen. Eingegangen wird insbesondere auf die örtliche und sachliche Zuständigkeit für derartige Streitigkeiten sowie auf die Möglichkeiten und Grenzen der schiedsgerichtlichen Streitbeilegung in diesem Kontext.

Mitwirkungspflichten bei der Konkursmassenfeststellung (Teil 2)

Wie in Teil 1 dieses Beitrags aufgezeigt, kommen von den diversen Mitwirkungsverpflichtungen bei der Konkursmassenfeststellung viele dem Gemeinschuldner und diesem unmittelbar zurechenbaren Personen zu. Nichtsdestoweniger können jedoch auch andere Personen von derartigen Mitwirkungsverpflichtungen betroffen sein. Dessen eingedenk, bespricht der vorliegende Teil 2 dieses Beitrags die…

Dividenden bei der Aktiengesellschaft in Liquidation

Wird die Aktiengesellschaft durch einen Beschluss der Generalversammlung aufgelöst, behält sie trotz Liquidation die juristische Persönlichkeit und führt ihre bisherige Firma weiter, neu jedoch mit dem Zusatz «in Liquidation». Die Befugnisse der Organe der Aktiengesellschaft werden mit dem Eintritt in das Liquidationsstadium auf jene Handlungen beschränkt, die für die Durchführung der Liquidation…