Suchergebnisse für Verlängerung einer Massnahme

Bern, Obergericht, Beschwerdekammer in Strafsachen (BK 18116) 12.4.2018

Art. 59 Abs. 4 StGB. Die Höchstfrist für den mit der stationären Behandlung verbundenen Freiheitsentzug von fünf Jahren beginnt im Falle eines vorzeitigen Massnahmevollzugs mit dem Antritt desselben…

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Schweizerisches Strafgesetzbuch und Bundesgesetz über die Hilfe an Opfer von Straftaten im Rahmen der Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Kindesschutz) vom 15. Dezember 2017 (Änderung der Art. 321 Ziff. 3, Art. 364 StGB und Art. 11 Abs. 3 OHG), in Kraft seit 1. Januar 2019 (AS 2018 2947).

Urteil 6B_805/2018 vom 6.6.2019

Art. 391 Abs. 2 StPO, Art. 363 StPO. Das Gericht darf eine stationäre Massnahme im Rechtsmittelverfahren auch bei nachträglichen Verfahren anordnen; das Schlechterstellungsverbot steht dem nicht…

Entwicklungen im Verwaltungsrecht / Le point sur le droit administratif

In BGE 144 II 273 ff. überträgt das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Verjährung altrechtlicher Forderungen nach dem Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer¹ auf solche nach dem Mehrwertsteuergesetz.² Demnach ist die Verjährung zwar keine verfahrensrechtliche Vorschrift, welche aufgrund der «relativen Wertneutralität des Prozessrechts» – vorbehältlich abweichender gesetzlicher…

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 1. März 2019 / Publication ATF prévue par le 1er mars 2019

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarkt­recht / Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Im Brennpunkt des Berichtszeitraums steht die Rückschau auf die Finanzkrise 2008/2009, also deren Ursachen und Bewältigung zehn Jahre danach. Zahlreiche reparatorische Sofortmassnahmen haben sich zwischenzeitlich in einer verschärften Regulierung niedergeschlagen. Internationale Akteure sind da vor allem die G-20, das Financial Stability Board sowie der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, deren…

Urteil 2C_990/2018 vom 27.9.2019

Art. 8 EMRK. Befindet sich ein Ausländer weniger als zehn Jahre in der Schweiz und ist seine Integration nicht speziell ausgeprägt, braucht es für die Aufenthaltsbeendigung keine besonderen Gründe…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum stand erneut die Aktienrechtsrevision im Mittelpunkt. Nach dem Beschluss des NR im Juni 2018 ging das Geschäft an die RK-SR, die am 7.11.2018 weitreichende Änderungen vorschlug. Diese stiessen auf breiten Widerstand und veranlassten SR Noser, einen Nichteintretensantrag zu stellen. Der SR lehnte diesen am 11.12.2018 mit 23:20 Stimmen ab und wies die Vorlage zur Überarbeitung…

Das Recht der Fortpflanzungs­medizin in der Schweiz

Das erste aus einer Befruchtung ausserhalb des Körpers der Frau hervorgegangene Kind kam 1978 in Grossbritannien zur Welt: Louise Brown feierte letztes Jahr ihren 40. Geburtstag. Seither hat sich die Fortpflanzungsmedizin stark entwickelt. Immer mehr Frauen und Paare sind auf die Hilfe der Fortpflanzungsmedizin angewiesen, um den Kinderwunsch zu verwirklichen. Der Grund dafür liegt unter anderem…