Suchergebnisse für Verfassung

Wem gehören meine Daten? Zu Sinn und Nutzen einer Erweiterung des Eigentumsbegriffs

Der Autor greift die Frage auf, wem die von Unternehmen bearbeiteten Daten natürlicher Personen gehören. Er untersucht, ob das Datenschutzrecht eine dem Eigentum nahekommende Rechtsposition zu verschaffen vermag. Anhand von zwei Varianten für Ausgestaltung und Erweiterung des Eigentumsbegriffs wird aufgezeigt, wie sich ein Eigentum an Personendaten in die bestehende Rechtsordnung einfügen könnte…

Die digitale Bekämpfung von Covid-19 und die Rolle des Bundes(rates)

Die Digitalisierung eröffnet eine neue Dimension, wie die Covid-19-Pandemie bekämpft und die Umsetzung von staatlichen Massnahmen überprüft werden kann. Die technologischen Entwicklungen, etwa Tracing-Apps, sind bemerkenswert. Sie werfen jedoch neue, auch über den Datenschutz hinausgehende Rechtsfragen auf, die noch ungeklärt sind. Notwendig ist, dass diese Technologien in einen rechtlichen…

Kinder in der digitalen Welt – neue Heraus­forderungen für den Persönlichkeits­schutz – Teil 1

Die digitale Revolution prägt auch das Leben unserer Kinder. Die mit den neuen technischen Möglichkeiten verbundenen Risiken für die Persönlichkeitsrechte von Kindern und Jugendlichen gehen dabei aber oftmals vergessen. Der erste Teil des Beitrags beantwortet die Frage, ob die bestehenden Regelungen der Schutzwürdigkeit von Kindern und Jugendlichen noch gerecht werden. Im zweiten Teil soll dann…

Innocence in Danger

Seit einigen Jahren kann das Phänomen des Sharentings beobachtet werden, welches die Medienkompetenz und gleichzeitig die Moral der modernen Gesellschaft in Frage stellt. Sharenting bedeutet, dass Nutzer der sozialen Medien das Leben ihrer Kinder auf diesen Plattformen teilen. Aber wie steht es um die Rechte der Kinder? Ist es rechtmässig, wenn Eltern nach Belieben innerhalb der rechtlichen…

Ombudsverfahren und Datenschutz

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben ist die Ombudsperson darauf angewiesen, nicht nur Einsicht in Akten eines Beschwerdeführers, sondern auch in jene Dritter zu erhalten. Die Autoren gehen der Frage nach, ob die Weigerung einer Behörde, gestützt auf das Gesetz über die Information und den Datenschutz des Kantons Zürich, Einsicht in Akten Dritter zu gewähren, rechtmässig ist. Im Weiteren zeigen sie auf,…

Cloud – alles Risiko?

Wie jede Datenbearbeitung durch öffentliche Organe muss auch die Auftragsdatenbearbeitung rechtmässig erfolgen. Werden Datenbearbeitungen in die Cloud ausgelagert, stellen sich somit primär rechtliche Fragen. So ist zunächst die Rechtsfrage zu beantworten, ob ausgelagert werden darf, weil keine rechtliche oder andere Bestimmung der Auslagerung entgegensteht und der Auftraggeber seine…

Entwicklungen im Datenschutz­recht / Le point sur le droit de la protection des données

Die Revision des Datenschutzgesetzes des Bundes (DSG) ist zurzeit in der parlamentarischen Beratung. Der Bundesrat hat am 15. September 2017 die Botschaft verabschiedet¹, nachdem der VE-DSG in der Vernehmlassung auf breite Kritik gestossen war². Der vorgelegte Entwurf nimmt einige der Kritikpunkte auf, verpasst es aber, einen mit den verschiedenen Interessen in Einklang stehenden Vorschlag zu…

Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeits­rechtlicher Sicht

Die schweizerische Rechtsordnung, insbesondere das für privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in erster Linie massgebliche Obligationenrecht, kennt für interne Untersuchungen – obgleich diese zunehmend Verbreitung finden – kein kodifiziertes Recht. Der Autor beleuchtet ausgewählte Verfahrensrechte, die Arbeitnehmenden zustehen, gegen die sich eine solche Untersuchung richtet. Den Fokus legt er auf…

Entwicklungen im Datenschutzrecht | Le point sur le droit de la protection des données

Das Datenschutzgesetz des Bundes (DSG)¹ (anwendbar auf private Datenbearbeiter sowie öffentliche Organe des Bundes) wurde im Herbst 2020 von den beiden eidgenössischen Räten verabschiedet.² Nach unbenutztem Ablaufen der Referendumsfrist wurde auch die Verordnung zum Datenschutzgesetz (VDSG)³ revidiert. Diese beiden Erlasse (Gesetz und Verordnung) werden am 1. September 2023 in Kraft treten.⁴

Entwicklungen im Datenschutzrecht | Le point sur le droit de la protection des données

Das Datenschutzgesetz des Bundes (DSG)¹ (anwendbar auf private Datenbearbeiter sowie öffentliche Organe des Bundes) wurde im Herbst 2020 von den beiden eidgenössischen Räten verabschiedet.² Nach unbenutztem Ablaufen der Referendumsfrist wurde auch die Verordnung zum Datenschutzgesetz (VDSG)³ revidiert. Nach der Vernehmlassung zur Verordnung sollen die beiden Erlasse (Datenschutzgesetz und…