Suchergebnisse für Verfassung

Das Recht der Fortpflanzungs­medizin in der Schweiz

Das erste aus einer Befruchtung ausserhalb des Körpers der Frau hervorgegangene Kind kam 1978 in Grossbritannien zur Welt: Louise Brown feierte letztes Jahr ihren 40. Geburtstag. Seither hat sich die Fortpflanzungsmedizin stark entwickelt. Immer mehr Frauen und Paare sind auf die Hilfe der Fortpflanzungsmedizin angewiesen, um den Kinderwunsch zu verwirklichen. Der Grund dafür liegt unter anderem…

Die digitale Bekämpfung von Covid-19 und die Rolle des Bundes(rates)

Die Digitalisierung eröffnet eine neue Dimension, wie die Covid-19-Pandemie bekämpft und die Umsetzung von staatlichen Massnahmen überprüft werden kann. Die technologischen Entwicklungen, etwa Tracing-Apps, sind bemerkenswert. Sie werfen jedoch neue, auch über den Datenschutz hinausgehende Rechtsfragen auf, die noch ungeklärt sind. Notwendig ist, dass diese Technologien in einen rechtlichen…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Rahmen und Wege globaler Rechtsentwicklungen

Alles Gescheite ist schon gedacht worden; man muss nur versuchen, es noch einmal zu denken. (Johann Wolfgang von Goethe, Sprüche in Prosa, Maximen und Reflexionen) Künftige globale Rechtsentwicklungen bedürfen der stärkeren Abstützung auf die Funktion statt die Form des Rechts. Ein transnationales Mehrebenen-Modell, das alle betroffenen Akteure miteinbezieht, ermöglicht es, den Rahmen für ein…

Urteil 2D_19/2019 vom 20.3.2020

Art. 8 EMRK. Personen, die sich seit zehn Jahren rechtmässig im Land aufhalten, haben grundsätzlich Anspruch auf die Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung. Der Aufenthalt während eines…

Fort-Schritte im Bereich der Straf­ver­fol­gung

Der Autor ruft in seiner Abschiedsvorlesung mit einem Augenzwinkern Eigenheiten der Strafverfolgung zu Beginn seiner ­Berufstätigkeit in Erinnerung. Er beleuchtet ausgewählte Entwicklungen, die für die heutige Situation in der Strafverfolgung charakteristisch sind: Respektierung des Fairnessprinzips, Um­setzung des Legalitätsprinzips, Pflicht zur Suche nach der Wahr­heit, Beweislastverteilung…

Rechtlicher Rahmen für die Geschäftslastbewirtschaftung in der schweizerischen Justiz

Müller, Andreas: Rechtlicher Rahmen für die Geschäftslastbewirtschaftung in der schweizerischen Justiz. Stand – Vergleich – Folgerungen. Schriftenreihe zur Justizforschung Bd. 8. 335 S. (Bern 2016…

Entwicklungen im Steuerrecht | Le point sur le droit fiscal

Auf dem Gebiet des nationalen Steuerrechts sind in der Berichtsperiode 2022/2023 wiederum zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft getreten. Die durchschnittliche Jahresteuerung in der Schweiz von rund 2,8% veranlasste den Bundesrat, auf dem Einkommen der natürlichen Personen die Folgen der kalten Progression auszugleichen, indem ab dem Steuerjahr 2023 die nach dem Bundesgesetz über die direkte…

Die rechtlichen Rahmenbedingungen der staatlichen Sportförderung in der Schweiz

Die staatliche Sportförderung ist Ausdruck eines gewissen gesellschaftlichen Stellenwertes des Sports und einer politischen und wirtschaftlichen Zweckverfolgung. Der Autor wagt das Kunststück, die…

Urteil 5A_400/2015 vom 25. Februar 2016; BGE-Publikation

Es erscheint unbillig, ist aber im «relativ atypischen» konkreten Fall hinzunehmen, dass die alleinige elterliche Sorge der Mutter belassen wird, obwohl die gemeinsame elterliche Sorge…