Suchergebnisse für Verantwortlichkeit

Entwicklungen im Versicherungs- und Haftpflichtrecht / Le point sur le droit des assurances privées et de la responsabilité civile

Im Haftpflichtrecht gibt es für das Jahr 2017 über keine neuen Gesetze oder Gesetzesvorhaben zu berichten. Hängig ist die Revision des Verjährungsrechts (Verlängerung Verjährungsfristen). Am 4. September 2017 hat die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrats beschlossen, dem Rat zu beantragen, die Vorlage zur Revision des Verjährungsrechts abzuschreiben. Anders entschieden hat die Kommission…

Entwicklungen im Versicherungs- und Haftpflichtrecht / Le point sur le droit des assurances privées et de la responsabilité civile

Im Haftpflichtrecht gibt es im Jahr 2016 über keine neuen Gesetze oder Gesetzesvorhaben zu berichten. Hängig ist die Revision des Verjährungsrechts (Verlängerung Verjährungsfristen). Am 29. November 2013 hat der Bundesrat die entsprechende Botschaft verabschiedet¹. Die parlamentarische Beratung ist noch immer nicht abgeschlossen.

Unabhängig entscheiden

Unabhängigkeit ist in beratenden und kontrollierenden Funktionen des Gesellschaftsrechts unabdingbar. Der Autor analysiert den Begriff der Unabhängigkeit, die von Revisoren, Gesellschaftern und Verwaltungsräten gefordert wird, und zeigt die gemeinsame Basis einer unabhängigen Ausübung unterschiedlicher Funktionen auf. Er stellt fest, dass die gesetzlichen Anforderungen an die Unabhängigkeit dort…

Die Aktienrechtsreform vor der letzten Etappe? - Teil II

Schon die Botschaft 2007 nennt als eines der Hauptziele der Revision die Stärkung der «Stellung der Aktionärinnen und Aktionäre als Eigentümerinnen und Eigentümer der Gesellschaft».¹³⁷ Auch die Lex Minder, deren Umsetzung ein Schwerpunkt der Reform ist, sieht eine Kernaufgabe im «Schutz der … Aktionärinnen und Aktionäre».¹³⁸

Entwicklungen im Sozial­versicherungs­recht / Le point sur le droit des assurances sociales

Das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) steht seit 1. Januar 2003 in Kraft. Bislang sind nur einige eher nebensächliche Gesetzesrevisionen vorgenommen worden. Nun stehen allerdings weiterreichende Revisionen an. Im Zusammenhang mit der Vorlage «Invalidenversicherung. BG (Weiterentwicklung der IV)» werden Anpassungen im ATSG vorgeschlagen.¹ So soll die…

Swiss Corporation Law: A Primer for Legal Practitioners

Einem hochkarätigen Autorenteam der Zürcher Anwaltskanzlei Homburger ist es gelungen, mit dem Werk «Swiss Corporation Law: A Primer for Legal Practitioners» nicht nur – wie der Titel vermuten lässt –…

Good Governance von Aufsicht und Kontrolle im Unternehmen

Corporate Governance ist das System der Steuerung und Kontrolle von Unternehmen. Der vorliegende Beitrag geht auf die gesetzliche Regelung des internen Kontrollsystems (IKS) in der Aktiengesellschaft ein und zeigt auf, wie Soft Law bestehende gesetzliche Lücken zur Kontroll-Governance füllt. Bei der Darstellung des Soft Law wird vor allem auf die ISO-Standards zu Governance, Risiko-Management und…

Urteil 2C_778/2019 vom 28.8.2020

Art. 4 Abs. 2 RTVG. Das Sachgerechtigkeitsgebot erfordert, dass die Redaktion das Verhalten einer Person, die sich in einem Fernsehbeitrag nicht zu Vorwürfen an ihre Adresse äussern will, in einen…

Bundesgericht, Urteil 2C_817/2020 vom 27. Dezember 2021

Art. 5 Abs. 3, Art. 9 BV. Ein Regierungsrat, der dem Parlament einen politisch relevanten Bericht zu einer Volksinitiative verschweigt, handelt gegenüber den Initianten nicht widerrechtlich.

Handbuch Schweizer Genossenschaftsrecht

Das «Handbuch Schweizer Genossenschaftsrecht» kommt als drittes Werk zu den beiden Handbüchern zum Aktienrecht und zum GmbH-Recht hinzu, die von der teilweise gleichen Herausgeber- und Autorenschaft…