Suchergebnisse für Straftaten

Priorisierung konkurrierender Auslieferungs­ersuchen

Vor dem Hintergrund einer spektakulären Festnahme erläutert der Autor die Problematik konkurrierender Auslieferungsbegehren und zeigt den korrekten Umgang mit internationalstrafrechtlichen Konkurrenzsituationen auf. Wegen der weit gefassten formell-rechtlichen Grundlagen und der mannigfaltigen Kriterien, die gemäss Lehre und Rechtsprechung zu berücksichtigen sind, erweist sich eine vom Einzelfall…

Urteil 1B_339/2016 vom 17. November 2016; keine BGE-Publikation

Wird vom Prinzip der Verfahrenseinheit und damit vom gesetzlichen Regelverfahren abgewichen, ist der Betroffene unmittelbar in seinen eigenen rechtlich geschützten Interessen betroffen…

Entwicklungen im Strafprozessrecht / Le point sur le droit de la procédure pénale

BG über Verbesserungen beim Informationsaustausch zwischen Behörden im Umgang mit Waffen, in Kraft getreten am 1.7.2016 (AS 2016 1831); BG über Zertifizierungsdienste im Bereich der elektronischen Signatur und anderer Anwendungen digitaler Zertifikate, in Kraft getreten am 1.1.2017 (AS 2017 4651).

Urteil 6B_924/2016 vom 24. März 2017; keine BGE-Publikation

Da Beweismittel verloren gehen oder vom Beschuldigten beiseitegeschafft werden können, darf die zuständige Behörde die unaufschiebbaren sichernden Massnahmen bereits treffen, bevor ein…

Bank­geheimnis­verletzung durch Whistle­blowing

Anhand eines Falles, der in der Öffentlichkeit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat, analysieren die Autoren den Geheimnis­begriff des Amts- und Bankkundengeheimnisses, der in beiden Straftatbeständen identisch definiert ist. Sodann untersuchen sie, unter welchen Umständen der aussergesetzliche Recht­fertigungsgrund «Wahrung öffentlicher Interessen» auf Whistleblowing-Sachverhalte Anwendung findet…

Urteil 6B_70/2017 vom 19. Juli 2017; keine BGE-Publikation

Die vom Gesetzgeber im Zusammenhang mit der bedingten Entlassung aus dem stationären Vollzug einer Massnahme erwähnte Bewährung ergibt sich aus einer Negativabgrenzung zur Nichtbewährung.

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Die nachfolgende Zusammenstellung beschlägt die Zeit vom 1. August 2016 bis am 1. September 2017.

Fort-Schritte im Bereich der Straf­ver­fol­gung

Der Autor ruft in seiner Abschiedsvorlesung mit einem Augenzwinkern Eigenheiten der Strafverfolgung zu Beginn seiner ­Berufstätigkeit in Erinnerung. Er beleuchtet ausgewählte Entwicklungen, die für die heutige Situation in der Strafverfolgung charakteristisch sind: Respektierung des Fairnessprinzips, Um­setzung des Legalitätsprinzips, Pflicht zur Suche nach der Wahr­heit, Beweislastverteilung…

Anwaltsaufsichtskommission Basel-Landschaft 26. Januar 2015 (080 14 624)

Art. 12 lit. a BGFA. Bei Steuerhinterziehung durch einen Anwalt handelt es sich um eine Norm des Verwaltungsstrafrechts, deren Verletzung aus Gründen der Verhältnismässigkeit kein…

Urteil 1B_32/2017 vom 4. Mai 2017; keine BGE-Publikation

Vermögensdelikte betreffen grundsätzlich nicht unmittelbar die Sicherheit der Geschädigten und fallen daher bei der Anordnung von Untersuchungshaft unter dem Blickwinkel der…