Suchergebnisse für Steuerrecht

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

Die beträchtliche Skepsis gegenüber dem bundesrätlichen Vorentwurf vom 4. März 2016 hat zu einem gewissen ­Innehalten, einer prise de conscience geführt, deren Ergebnisse abzuwarten sind; wann und in welchem Umfang (häppchenweise Revisionszuckungen oder Gesamtbetrachtung) eine Botschaft folgt (und ob deren Schwerpunkte noch mit der Motion Gutzwiller kompatibel sein werden), ist momentan offen.

Rechnungslegung nach Obligationenrecht

Rechtzeitig zu Beginn des ersten Jahres, in dem die Anwendung der neuen OR-Rechnungslegung obligatorisch ist, legt unter der Leitung von Dieter Pfaff, Stephan Glanz, Thomas Stenz und Florian Zihler ein…

ZHR-Symposion zur Klimaverantwortung im Unternehmens- und Zivilrecht vom 20. und 21. Januar 2023

Am 20. und 21. Januar 2023 fand in Glashütten das traditionsreiche Symposion zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht der Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht (ZHR) unter dem…

ZHR-Symposion zur Klimaverantwortung im Unternehmens- und Zivilrecht vom 20. und 21. Januar 2023

Am 20. und 21. Januar 2023 fand in Glashütten das traditionsreiche Symposion zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht der Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht (ZHR) unter dem…

Urteil 2C_216/2020 vom 24.4.2020

Art. 8 Abs. 2 BV, Art. 9 Abs. 1^bis in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 DBG. Eine unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Personen, die verheiratet sind oder in eingetragener Partnerschaft leben,…

Bundesgericht, Urteil 2C_604/2020 vom 9. November 2020

Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG. Steuerzahler können einen kantonalen Erlass, der die Schuldenbremse für die Ausgaben zur Bewältigung der Coronavirus-Krise ausser Kraft setzt, mangels unmittelbarer…

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht / Le point sur le droit des assurances sociales

In jüngerer Zeit ist das Sozialversicherungsrecht weit mehr durch die Rechtsprechung (insbesondere des Bundesgerichts) geprägt worden als durch Entwicklungen in der Rechtsetzung. Deshalb wird im Beitrag schwergewichtig die Rechtsprechung thematisiert.¹

Die Pflichtteils­problematik bei der Unternehmens­nachfolge

Ein Unternehmer möchte sein Unternehmen als Hauptaktivum seines Nachlasses auf einen seiner Nachkommen übertragen. Verfügt der Nachfolger nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel, um die Pflichtteilsansprüche der Pflichtteilserben zu befriedigen, muss das Unternehmen verkauft oder liquidiert werden. Die Autorin zeigt auf, wie diese Problematik anhand der de lege lata zur Verfügung…

Entwicklungen im Strafrecht | Le point sur le droit pénal

Änderung im Rahmen des Bundesgesetzes über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus (PMT) vom 25. September 2022 (Einfügung der Art. 78 Bst. d sowie Art. 90 Abs. 1 Bst. d StGB¹), in Kraft seit 1. Juni 2022 (AS 2021 565); (Einfügung der Art. 365 Abs. 2 Bst. v sowie Art. 367 Abs. 2 Bst. n und Änderung von Art. 367 Abs. 4 StGB), in Kraft seit 1. Januar 2022 (AS 2021 672).

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

(1) Endlich (erstmals wurde in SJZ 2011 105 berichtet) liegt eine bundesrätliche Botschaft zur Erbrechtsrevision im Anschluss an die Motion Gutzwiller vor (BBl 2018 5813 ff.): In einer ersten «politischen» Phase (eine zweite «technische» ist unbestimmt angekündigt und könnte beim Scheitern der «politischen» sinnlos verzögert werden) soll in der gesetzlichen Erbfolge (ohne Testament) nichts…