Suchergebnisse für Rechtssicherheit

Digitale Revolution im Aktien­recht?

Der Autor beleuchtet die Digitalisierung im Aktienrecht, die ­neben den Formen des Rechtsverkehrs auch das materielle Recht betrifft und zu einer zeitgemässen Corporate Governance beiträgt. Dargestellt werden die Vorschläge der Aktienrechtsvorlage zum weiteren Ausbau des digitalen Rechtsverkehrs mit den Aktionären und zur Digitalisierung der Verwaltungsrats­tätigkeit. Hauptanwendungsbereiche der…

Übertragende Sanierung unter neuem Sanierungs­recht: Erste Erfahrungen mit «Prepacks»

Die Autoren analysieren die Auswirkungen der geänderten Bestimmungen zum neuen Sanierungsrecht, namentlich auf das Verfahren einer fortführenden oder übertragenden Sanierung. Im Zentrum des Beitrags steht die Sanierung mittels Prepacks, ein Verfahren, das vom Gesetzgeber nicht explizit vorgesehen ist, mit dem in der Praxis hingegen bereits erste Erfahrungen gesammelt worden sind. Dabei werden die…

Urteil 6B_336/2017 vom 27. März 2017; keine BGE-Publikation

Die Selbstgefährdung durch Suizid im Strafvollzug darf nicht zu einem gängigen letzten Verteidigungsmittel werden, das von rechtskräftig Verurteilten oder ihren Anwälten in Fällen…

Urteil 5A_561/2016 vom 22. September 2016; keine BGE-Publikation

Es ist weder willkürlich noch überspitzt formalistisch, wenn eine Berufungsinstanz für das Eheschutzverfahren eine spezifische Anwaltsvollmacht verlangt, obwohl bei den…

Die Verknüpfung zwischen gesicherter Forderung und grundpfandbezogenen Sicherungsrechten

Die vorliegende Dissertation von Rechtsanwältin Alexandra Dal Molin-Kränzlin wurde am 4. März 2016 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern auf Antrag von Professor Dr. iur…

Politikkultur – Rechtskultur?

Der Autor beleuchtet das Verhältnis von Recht und Politik, indem er auf Texte bedeutender Autoren aus unterschiedlichen Zeitepochen Bezug nimmt. Gemeinsamer Nenner dieser Beiträge ist das ethische Postulat, das kulturelle Niveau von Politik und Recht zu halten und zu mehren. Recht und Politik befinden sich in einem steten Spannungsverhältnis. Während das Recht gebietet, was zu tun und zu lassen…

Priorisierung konkurrierender Auslieferungs­ersuchen

Vor dem Hintergrund einer spektakulären Festnahme erläutert der Autor die Problematik konkurrierender Auslieferungsbegehren und zeigt den korrekten Umgang mit internationalstrafrechtlichen Konkurrenzsituationen auf. Wegen der weit gefassten formell-rechtlichen Grundlagen und der mannigfaltigen Kriterien, die gemäss Lehre und Rechtsprechung zu berücksichtigen sind, erweist sich eine vom Einzelfall…

Entwicklungen im Staats­recht / Le point sur le droit ­cons­titu­tion­nel

Dieser Artikel informiert in knapper Form und ohne Anspruch auf Vollständigkeit über ausgewählte Entwicklungen im Staatsrecht zwischen Herbst 2016 und Herbst 2017.

Genügen PDF-­Dateien dem Schrift­form­erfordernis?

Die Autoren prüfen, ob der elektronische Austausch von Schriftstücken in Form von unterschriebenen und eingescannten PDF das Schriftlichkeitserfordernis nach Obligationenrecht erfüllt. Zwar trägt ein mithilfe von E-Mails versendetes PDF-Dokument keine Originalunterschrift, doch das eingescannte Dokument trägt diese. Wie die Autoren aufzeigen, weisen die elektro­nischen Kommunikationsmittel auch…

Rechtsmittel gegen die Abweisung superprovisorischer Massnahmen

Bei besonderer Dringlichkeit besteht die Möglichkeit, vorsorgliche Massnahmen im einseitigen Verfahren zu erwirken. Der Autor geht der Frage nach, ob ein abgewiesenes superprovisorisch gestelltes Massnahmengesuch durch ein oberes Gericht überprüft werden kann, bevor das angerufene Gericht das kontradiktorische Verfahren einleitet. Er untersucht die Rechtsnatur des Massnahmenentscheids und zeigt…