Suchergebnisse für Rechtssicherheit

Rückabwicklung gescheiterter Verträge

Der Autor unterzieht die im Entwurf OR 2020 vorgeschlagenen Vorschriften über die Liquidation von Rechtsverhältnissen (Art. 79 ff.) einer kritischen Würdigung und begrüsst vorab die angestrebte Einführung dieser wohl bedeutsamsten Neuerung des Entwurfs. Dem seit langem in der Literatur geäusserten Wunsch nach einer einheitlichen Rückabwicklung gescheiterter Verträge werde damit Rechnung getragen…

Übertragende Sanierung unter neuem Sanierungs­recht: Erste Erfahrungen mit «Prepacks»

Die Autoren analysieren die Auswirkungen der geänderten Bestimmungen zum neuen Sanierungsrecht, namentlich auf das Verfahren einer fortführenden oder übertragenden Sanierung. Im Zentrum des Beitrags steht die Sanierung mittels Prepacks, ein Verfahren, das vom Gesetzgeber nicht explizit vorgesehen ist, mit dem in der Praxis hingegen bereits erste Erfahrungen gesammelt worden sind. Dabei werden die…

Das revidierte Verjährungsrecht: Drei bemerkenswerte Punkte

Wenn am 1. Januar 2020 das revidierte Verjährungsrecht in Kraft tritt, lassen die Regelungen einige Rechtsfragen offen. Der Beitrag widmet sich diesen anhand der wichtigsten Änderungen. Zudem behandelt der Autor schwerpunktmässig den Stillstand der Verjährungsfrist bei aussergerichtlichen Verhandlungen sowie den Verzicht auf die Verjährungseinrede. Er analysiert das revidierte Übergangsrecht und…

Genügen PDF-­Dateien dem Schrift­form­erfordernis?

Die Autoren prüfen, ob der elektronische Austausch von Schriftstücken in Form von unterschriebenen und eingescannten PDF das Schriftlichkeitserfordernis nach Obligationenrecht erfüllt. Zwar trägt ein mithilfe von E-Mails versendetes PDF-Dokument keine Originalunterschrift, doch das eingescannte Dokument trägt diese. Wie die Autoren aufzeigen, weisen die elektro­nischen Kommunikationsmittel auch…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Am 19. Juni 2015 verabschiedeten die eidgenössischen Räte eine Neuregelung des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung.¹ Die Revision verfolgt v.a. das Anliegen, dass Vorsorgeansprüche auch dann geteilt werden sollen, wenn im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein Ehegatte wegen Alter oder Invalidität bereits eine Rente bezieht.² Wegen der steigenden Zahl von Ehen, bei denen mindestens…

Algorithmische Vertragserfüllung (Teil 1)

Seit einem Jahrzehnt diskutiert die juristische Lehre die Anwendung ausgewählter Rechtsnormen auf algorithmische Systeme. Im Winter 2021 musste das Bundesgericht erstmals zu dieser Debatte Stellung nehmen und prüfen, ob ein algorithmisches System die Rolle der Substitutin ausfüllen kann. Der zweiteilige Beitrag nimmt dieses bemerkenswerte Urteil zum Anlass, um den Einsatz algorithmischer Systeme…

Haftungs­erleichterung für Verfehlungen der Revisions­stelle?

Der Autor geht der Frage nach, ob das Vertrauen der Öffent­lichkeit in die Revisionsberichte von Unternehmen berech­tigterweise hoch und die Aussagen in den Berichten haf­tungsbegründend seien. Er analysiert die Rechtsnatur des Revisionsberichts und zeigt die Voraussetzungen auf, die bei einer Revisionshaftung erfüllt sein müssen. Erstrebenswert ist insbesondere eine eindeutige Regelung der…