Suchergebnisse für Recht und Politik

Was geht das Recht die Liebe an?

Reto Suhr, Verfasser von 136 der insgesamt 188 Fragen und Antworten im handlichen «Ratgeber», wirkt nach Tätigkeiten am Bezirks- und Obergericht Zürich seit Jahrzehnten u.a. als Scheidungsanwalt (und…

Von den Säulen der Demokratie

Die Demokratie steht weltweit unter Druck. Auch in der Schweiz mehren sich Anzeichen, dass wesentliche Elemente unserer Demokratie in Vergessenheit geraten oder in den Hintergrund treten. Im Folgenden werden solche Grundelemente beleuchtet: das Volk, das nicht herrschen kann; die Fundierung der Demokratie im Verfassungsstaat; die rechtsstaatliche Herausforderung des gegenwärtigen…

Gibt es eine arbeitsrechtliche Methode?

Das Arbeitsrecht wird wie kaum ein anderes Rechtsgebiet von den Gerichten und ihrer Rechtsprechung geprägt. Wenn die Gerichte eine so prägende Taktgeberfunktion einnehmen, gewinnen auch die von ihnen dabei zu beachtenden Regeln an Bedeutung. Wie finden Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter ihr Recht? Welche Regeln haben sie dabei zu befolgen? Und: Halten sie sich auch daran? Damit ist die Frage…

Familienergänzende Kinderbetreuung: Gesetzesentwurf verabschiedet

Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates (WBK-NR) hat die Vorlage zur Umsetzung der parlamentarischen Initiative «Überführung der Anstossfinanzierung in eine zeitgemässe…

Entwicklungen im Familienrecht / Le point sur le droit de la famille

Ausgehend vom Postulat Fehr «Zeitgemässes kohärentes Zivil- und insbesondere Familienrecht» (12.3607) wurden an der Tagung «Avenir Familles!» an der Universität Freiburg rechtspolitische Fragen zu den Themen Ehe, Kind und Familienunterhalt diskutiert. Die Grundlagen dazu stellten drei vom BJ in Auftrag gegebene Rechtsgutachten von Thomas Geiser, Ivo Schwander und Ingeborg Schwenzer dar: Jenes…

Le point sur le droit de la famille Entwicklungen im Familienrecht

Bien que, à l’image de l’art. 169 CC en matière de logement de famille, l’art. 40 LDFR³⁷ prévoie la nécessité du consentement du conjoint pour l’aliénation d’une en­treprise agricole exploitée en commun par des époux, la protection de l’entreprise agricole n’est pas prévue en droit des poursuites: en cas de poursuites en réalisation de gage, l’art. 153 al. 2 let. b LP³⁸ n…

Grenzen vertraglicher Haftungsbeschränkungen

Die Autorin untersucht Bundesgerichtsentscheide, in denen Haftungsbeschränkungen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beurteilen waren. Ihre Analyse ergibt, dass die Grenzen der Haftungsbeschränkung häufig auf denselben Kriterien beruhen. Die Grenzen einer Freizeichnung sind namentlich erreicht, wenn eine Monopolstellung keine Verhandlungen zulässt, der wirtschaftliche Zweck des Vertrags durch…

Exponentielle Technologien und Kreislaufwirtschaft

Exponentielle Technologien werden die Zukunft aufgrund der Big-Bang-Disruptionen bestimmen, welche sich deutlich rasanter entwickeln als die disruptiven Innovationen des letzten Jahrhunderts. Besonders spannend ist die Kombination verschiedenster Spitzentechnologien. Die entscheidende Frage wird sein, welche Modelle zugrunde gelegt werden. Das traditionelle Take-Make-Waste-Modell oder der neue…

Schweizweite Einzelabgabe von Antibiotika geprüft

Antibiotikaresistenzen – zurückzuführen auf einen übermässigen oder unsachgemässen Einsatz von Antibiotika – sind eine grosse Herausforderung in der Gesundheitspolitik. Die Gefahr ist gegeben, dass…

Abstimmung über Anti-Terror-Gesetz findet statt

Das Referendum gegen das Bundesgesetz über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus ist fristgerecht mit über 140 000 Unterschriften eingereicht worden. Die Vorlage kommt somit vors…