Suchergebnisse für Pflichten des Verwaltungsrats

GAFI-Pflichten des Verwaltungsrats gemäss Art. 697m Abs. 4 OR bei der Ausübung von Aktionärsrechten

Aus den neuen Bestimmungen von Art. 697i–697m OR zur Umsetzung der GAFI-Empfehlungen ergibt sich eine Fülle begrifflicher Aspekte und konzeptioneller Fragen. Der Autor analysiert die Begriffe «Meldepflicht» und «Erwerb» von nicht kotierten Aktien und zeigt die Konsequenzen einer Meldepflichtverletzung und die Kontrollpflichten des Verwaltungsrats auf. Die Überprüfungs- und Nachforschungspflicht…

Wer ist die wirtschaftlich berechtigte Person gemäss Art. 697j OR?

Die Autoren definieren den Rechtsbegriff des wirtschaftlich Berechtigten, der bei der Umsetzung der GAFI-Bestimmungen eine Schlüsselrolle spielt, und eruieren das Vorgehen zur Feststellung der wirtschaftlich berechtigten Person. Sie setzen sich mit der in der Praxis kontrovers diskutierten Frage auseinander, wer als wirtschaftlich berechtigte Person gemäss Art. 697j OR zu melden ist, und…

Entwicklungen im Arbeitsrecht / Le point sur le droit du travail

Nach jahrelangen Diskussionen zwischen den Sozialpartnern ist nunmehr eine Einigung bezüglich der Arbeitszeiterfassung zustande gekommen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hatte einen Vorschlag zur Revision der Verordnung 1 zum ArG¹ in eine Anhörung geschickt, mit der die in Art. 46 ArG² vorgesehene Aufzeichnungspflicht der Arbeitszeit gelockert werden sollte. Das Departement schlug zwei…

Unabhängig entscheiden

Unabhängigkeit ist in beratenden und kontrollierenden Funktionen des Gesellschaftsrechts unabdingbar. Der Autor analysiert den Begriff der Unabhängigkeit, die von Revisoren, Gesellschaftern und Verwaltungsräten gefordert wird, und zeigt die gemeinsame Basis einer unabhängigen Ausübung unterschiedlicher Funktionen auf. Er stellt fest, dass die gesetzlichen Anforderungen an die Unabhängigkeit dort…

Zur Beweisvereitelung bei Verletzung aktienrechtlicher Aufbewahrungspflichten

Bei einer Beweisvereitelung durch eine Partei wird der anderen Partei gemäss der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung eine Beweisprivilegierung zugestanden. Welche Rechtsfolgen eine solche Beweisvereitelung nach sich ziehen soll, ist indessen unklar. Am Beispiel der Verletzung materiellrechtlicher Aufbewahrungsvorschriften analysiert der Autor, wie die Sanktionierung einer Beweisvereitelung…

Aktivlegitimation und Pflichtverletzung im aktienrechtlichen Verantwortlichkeitsprozess

Organe von Muttergesellschaften und Tochtergesellschaften sind vielfach verflochten und die Verantwortlichkeiten für die Geschäftsführung der einzelnen Gesellschaften verwischt. Der Autor untersucht das Klagerecht des Aktionärs in Konzernverhältnissen und stellt fest, dass der Aktivlegitimation im Bereich der aktienrechtlichen Organverantwortlichkeit verglichen mit demjenigen im Haftpflichtrecht…

Prozessfinanzierung und anwaltliche Aufklärungspflichten

In Erfüllung ihrer auftragsrechtlichen und berufsrechtlichen Sorgfaltspflichten sind Anwältinnen und Anwälte gehalten, Klienten über Erfolgsaussichten, Chancen und Risiken sowie wirtschaftliche Folgen ihrer Tätigkeit aufzuklären. Dazu gehört die Aufklärung über das prozessuale Kostenrisiko, das sich im Wesentlichen aus dem eigenen Honorar sowie möglichen Gerichtskosten und Parteientschädigungen…

Bundesverwaltungsgericht, B-31 19/2015, Urteil vom 27. August 2015

Art. 32 Abs. 1 und Art. 22 Abs. 2 BEHG (SR 954.1). Das in den Statuten der Sika AG festgelegte Opting-out ist weder auslegungsbedürftig noch in Verbindung mit der…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Am 19. Juni 2015 verabschiedeten die eidgenössischen Räte eine Neuregelung des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung.¹ Die Revision verfolgt v.a. das Anliegen, dass Vorsorgeansprüche auch dann geteilt werden sollen, wenn im Zeitpunkt der Einleitung des Scheidungsverfahrens ein Ehegatte wegen Alter oder Invalidität bereits eine Rente bezieht.² Wegen der steigenden Zahl von Ehen, bei denen mindestens…