Suchergebnisse für Pflichten der Geschäftsführung

Loyalitätsaktien

Im Rahmen der Aktienrechtsrevision war der Regelungsvorschlag des Nationalrats über Loyalitätsaktien noch nicht spruchreif, aber das Thema steht nun auf der Agenda des Bundesrats. Mit Postulat 18.4092 wird der Bundesrat beauftragt, einen Bericht über die Auswirkungen von Loyalitätsaktien vorzulegen, der neben einer Regulierungsfolgenabschätzung rechtsvergleichend darstellen soll, welche möglichen…

Entwicklungen im Bank- und Kapital­marktrecht | Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Wie der Rest der Welt erlebte die Schweiz im Jahr 2020 bis 2021 infolge der Coronapandemie und der daher notgesetzlich verfügten Quarantäne- und weiterer Massnahmen (Stichwort «Lockdowns») eine Wirtschaftskrise. Der Schweizer Bank- und Kapitalmarkt schien gerade in der Rekonvaleszenzphase, als Ende Februar 2022 mit dem russischen Überfall der Ukraine in Europa wieder Krieg herrschte und damit…

Zur Beweisvereitelung bei Verletzung aktienrechtlicher Aufbewahrungspflichten

Bei einer Beweisvereitelung durch eine Partei wird der anderen Partei gemäss der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung eine Beweisprivilegierung zugestanden. Welche Rechtsfolgen eine solche Beweisvereitelung nach sich ziehen soll, ist indessen unklar. Am Beispiel der Verletzung materiellrechtlicher Aufbewahrungsvorschriften analysiert der Autor, wie die Sanktionierung einer Beweisvereitelung…

Algorithmische Vertragserfüllung (Teil 2)

Seit einem Jahrzehnt diskutiert die juristische Lehre die Anwendung ausgewählter Rechtsnormen auf algorithmische Systeme. Im Winter 2021 musste das Bundesgericht erstmals zu dieser Debatte Stellung nehmen und prüfen, ob ein algorithmisches System die Rolle der Substitutin ausfüllen kann. Der zweiteilige Beitrag nimmt dieses bemerkenswerte Urteil zum Anlass, um den Einsatz algorithmischer Systeme…

Bank­geheimnis­verletzung durch Whistle­blowing

Anhand eines Falles, der in der Öffentlichkeit für viel Aufmerksamkeit gesorgt hat, analysieren die Autoren den Geheimnis­begriff des Amts- und Bankkundengeheimnisses, der in beiden Straftatbeständen identisch definiert ist. Sodann untersuchen sie, unter welchen Umständen der aussergesetzliche Recht­fertigungsgrund «Wahrung öffentlicher Interessen» auf Whistleblowing-Sachverhalte Anwendung findet…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum stand erneut die Aktienrechtsrevision im Mittelpunkt. Nach dem Beschluss des NR im Juni 2018 ging das Geschäft an die RK-SR, die am 7.11.2018 weitreichende Änderungen vorschlug. Diese stiessen auf breiten Widerstand und veranlassten SR Noser, einen Nichteintretensantrag zu stellen. Der SR lehnte diesen am 11.12.2018 mit 23:20 Stimmen ab und wies die Vorlage zur Überarbeitung…

Rückabwicklung gescheiterter Verträge

Der Autor unterzieht die im Entwurf OR 2020 vorgeschlagenen Vorschriften über die Liquidation von Rechtsverhältnissen (Art. 79 ff.) einer kritischen Würdigung und begrüsst vorab die angestrebte Einführung dieser wohl bedeutsamsten Neuerung des Entwurfs. Dem seit langem in der Literatur geäusserten Wunsch nach einer einheitlichen Rückabwicklung gescheiterter Verträge werde damit Rechnung getragen…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum standen der geänderte Vorentwurf zur Aktienrechtsrevision und die Umsetzung der GAFI-Empfehlungen im Mittelpunkt. Viel Beachtung fand der Bundesgerichtsentscheid zum «Swisscargo-Fall».

Export Compliance als Element des unternehmerischen Risikomanagements

Compliance wird in der wirtschaftlichen Realität auch in der Schweiz immer wichtiger und ist doch keine Selbstverständlichkeit. Dabei umfasst der Begriff – und die damit verbundene Position bzw. Aufgabe im Unternehmen – viel mehr als die Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen oder anderer Regeln, welche extern vorgegeben sind. Gerade im Kontext der Exportkontrolle für schweizerische Firmen…

Shareholder Activism in der Schweiz – aktuelle Entwicklungen und Rechtsfragen

Der Aktionärsaktivismus hat auch in der Schweiz eine neue ­Dimension erreicht. Der Autor legt die begrifflichen Umschreibungen und die unterschiedlichen Zielsetzungen von Aktivis-ten dar. Er zeigt die Ausformungen als Governance Activism, Social Policy Activism und Hedge Fund Activism sowie im Besonderen die charakteristischen Vorgehensweisen von Hedge-Fund-Aktivisten auf. Im Weiteren befasst…