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Suche nach Entscheiden und Gesetzesartikeln

Die Schnellsuche findet nicht nur Suchbegriffe über alle Inhalte hinweg, sondern erkennt auch wichtige Zitierungen (nicht veröffentlichte wie auch amtlich publizierte Entscheide des Bundesgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und Bundesstrafgerichts sowie Gesetzesartikel aus der Systematischen Rechtssammlung des Bundes). Geben Sie im Suchfeld den gewünschten Entscheid oder Gesetzesartikel ein und klicken Sie auf die Lupe. Zum Beispiel erkennt die Suche un­ver­öffentlich­te Bundes­gerichts­entscheide (BGer 6B_115/2017) oder amt­lich publi­zierte Bundes­gerichts­entscheide (BGE 142 I 177) sowie Gesetzesartikel (Art. 716a OR) und liefert Ihnen eine präzise Trefferliste. 

Suche mit Operatoren

"…" (Phrasensuche)
Wenn Sie ein Wort oder eine Wortfolge in Anführungszeichen setzen, werden nur Treffer mit genau diesem Wort oder Wortfolgen derselben Reihenfolge und Form gefunden.
Beispiel: "Ist der Arbeitnehmer nur teilweise an der Arbeitsleistung" --> findet genau diesen Satzteil.
 
AND, &&
Es werden nur Treffer angezeigt, die alle gewählten Suchbegriffe enthalten und mit den Operatoren (AND, &&) verbunden sind.
Beispiel: recht AND ordnung recht && ordnung
-------------
HINWEIS
Ein Leerschlag zwischen zwei Suchwörtern wird als AND-Operator interpretiert.
OR, ||
Es werden alle Treffer angezeigt, die mindestens einen mit (OR, ||) verbundenen Suchbegriff enthalten.
Beispiel: recht OR ordnung  recht || ordnung
NOT, -
Es werden nur Treffer angezeigt, die den gewählten Suchbegriff mit vorangehendem Operator (NOT, -) NICHT enthalten.
Beispiel: recht NOT ordnung  recht -ordnung
?
Suchen Sie mit " ?  " nach verschiedenen Wörtern mit einem variablen Buchstaben an der Stelle des Fragezeichens.
Beispiel: w?rt  --> findet wert, wort, …
*
Der " * " vor einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die mit dieser Zeichenfolge enden; der " * " nach einer Zeichenfolge findet alle Wörter, die so beginnen.
Beispiel: *anwalt  --> findet Rechtsanwalt,  Staatsanwalt, …; Aktien* --> findet Aktienrechtsrevision, Aktiengesellschaft, …

Suchergebnisse für Nichtigkeitsklage

5 Ergebnisse gefunden

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Leitartikel
Leitartikel

Nicht-Aktionäre an der Generalversammlung

Die Autoren befassen sich in diesem Beitrag mit der Frage, ob unter Mitwirkung von Nicht-Aktionären zustande gekommene GV-Beschlüsse anfechtbar oder sogar nichtig sind. Zu diesem Zweck setzen sie sich mit dem Begriff der GV auseinander und analysieren, welche Voraussetzungen minimal erfüllt sein müssen, damit eine Personenversammlung als GV im Rechtssinne qualifiziert werden kann.
Dr. iur. Markus Vischer LL.M., Dario Galli MLaw
SJZ-RSJ 1/2019 | S. 5
Leitartikel

Die Generalversammlung nach revidiertem Aktienrecht

Die mit der Aktienrechtsrevision revidierten Bestimmungen im Bereich der Generalversammlung werden zu einer verbesserten Diskussion und Willensbildung unter den Aktionären, zu einer höheren Präsenz der Teilnehmer, zu einer effizienteren sowie unkomplizierteren Durchführung der General- bzw. Universalversammlung und damit zur Verbesserung der Corporate Governance und zu mehr Effizienz seitens der…
Prof. Dr. Roland Müller, Fabian Akeret M.A. HSG
SJZ-RSJ 1/2021 | S. 7
Leitartikel

Die Nichtaufdatierung der bilateralen Abkommen Schweiz–EU am Beispiel der Diplomanerkennung

Die fehlende Aufdatierung der bilateralen Abkommen infolge der Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist in aller Munde. Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche rechtlichen Problemstellungen sich durch die fehlende Aktualisierung von bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU ergeben können. Die fehlende Aufdatierung führt dabei namentlich zu fehlender…
Leitartikel

Verweigerung der Freigabe arrestierter Werte durch das Betreibungsamt trotz Rechtskraft des Einspracheentscheides

Unter Einbezug eines neueren Bundesgerichtsurteils klären die Autoren die Frage, welche Voraussetzungen gegeben sein müssen, damit Zwangsvollstreckungsorgane die Vollstreckung von Entscheiden bis zum Ablauf der Beschwerdefrist hinausschieben dürfen. Das Bundesgericht verlangt, dass die folgenden drei Voraussetzungen kumulativ erfüllt sind: Die Behörde muss zur Entscheidung kompetent sein, es muss…
Leitartikel

Intertemporales Statutenrecht am Beispiel der AG

Die Abgrenzung der Herrschaftsbereiche von zeitlich aufeinanderfolgenden Statutenordnungen wurde in der Praxis bisher kaum beachtet. Der folgende Beitrag widmet sich anhand eines aktuellen Übernahmekampfes dem Thema. Das Recht, welches die angesprochene Abgrenzung zum Gegenstand hat, kann man als intertemporales Statutenrecht bezeichnen. Es ist in Anlehnung an das intertemporale Recht zu sehen…
Dr. iur. Markus Vischer LL.M.
SJZ-RSJ 14/2020 | S. 479