Suchergebnisse für Nachlass

Urteil 2C_657/2017 vom 22.8.2019

Art. 35 Abs. 5 ZStV, Art. 394 Abs. 3 OR. Es geht nicht an, dass ein Arzt, der im Auftrag der Polizei den Tod einer Person bescheinigt und für seine Arbeit nicht aus dem Nachlass entschädigt wird, vom…

Wirkungen des Konkurses bei Dauerschuldverträgen – Die Bestimmung des Art. 211a SchKG

Seit 2014 enthält das SchKG eine Bestimmung, die sich mit den Wirkungen des Konkurses bei Dauerschuldverträgen befasst. Obwohl Art. 211a SchKG eine grosse praktische Bedeutung hat, sind viele Anwendungsfragen von der Rechtsprechung noch nicht geklärt. In diesem Aufsatz wird die genannte Bestimmung ausgelegt und gewürdigt. Der Artikel geht auf lehrmässig kon­trovers diskutierte Fragen ein, wie…

Entwicklungen im Strafrecht | Le point sur le droit pénal

Änderung im Rahmen des Bundesbeschlusses über die Genehmigung und die Umsetzung der Notenaustausche zwischen der Schweiz und der EU betreffend die Übernahme der Rechtsgrundlagen über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands) vom 18. Dezember 2020 (Änderung der Art. 354 Abs. 1 Bst. e, Abs. 4 Bst. d und…

Le Code de procédure civile

Das Werk von David Hofmann und Christian Lüscher ist die erste umfassende Publikation zur revidierten Zivilprozessordnung (ZPO) vom 17. März 2023. Es geht vollständig und subtil auf die rund 90…

Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich II. Zivilkammer (PQ200007-O-U) 8.5.2020

Art. 273 Abs. 3 ZGB. Regelung der Kontakte, besonders des Ortswechsels. Wenn das abwechselnde Begleiten des Ortswechsels nicht tunlich ist, soll sich der Nichtreisende an den Kosten beteiligen. Alles…

Bestreitungen von «Dupliknoven»

Bestreitungen von in der Duplik zum ersten Mal vorgebrachten Tatsachenbehauptungen (sog. Dupliknoven) dürfen nur unter den strengen Voraussetzungen des Novenrechts von Art. 229 ZPO berücksichtigt werden. Davon abzugrenzen sind Äusserungen im Rahmen des sog. unbedingten Replikrechts, die bis zur Urteilsfällung jederzeit möglich sind.

Wie Behörden entscheiden können (sollten) – eine Übersicht

Es kommt auf den geregelten Gegenstand an, von welcher Behörde ein Erlass umgesetzt wird, wobei diese meist über Ermessen verfügt. Falls sie nicht direkt zu einem Entscheid gelangt, muss sie auf ein Zusatzverfahren oder ein Zusatzkriterium zurückgreifen. Welche Wege stehen Behörden offen und wie können – bzw. sollten – sie entscheiden? Der Beitrag gibt Antworten.

Was ist die Wahrheit bei hochstreitigen Familienkonflikten?

Mit hochstreitigen Familienkonflikten sind häufig mehrere Instanzen befasst: Zivilgerichte, KESB, Strafjustiz und Verwaltungsbehörden. Sie haben unterschiedliche Aufgaben und handeln nach unterschiedlichen Grundsätzen. Die Verfahren beeinflussen sich aber gegenseitig. Eine Koordination ist zwingend. Namentlich, wenn die Aussagen der Betroffenen die einzigen Beweismittel sind, sind korrekte…

Entwicklungen im Strafrecht | Le point sur le droit pénal

Änderung im Rahmen des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der Strafrahmen vom 17. Dezember 2021, AS 2023 259, in Kraft seit dem 1. Juli 2023:

Die Überwachung der Liquidität durch den Verwaltungs­rat

Der Autor beleuchtet die spezifischen Aufgaben des Verwaltungsrats, die sich aus der Finanzverantwortung ergeben, namentlich aus der Pflicht zur Sicherstellung der Solvenz eines Unternehmens. Dabei erläutert er die Geldflussrechnung und den Liquiditätsplan als unentbehrliche Instrumente zur Planung und Überwachung der Liquidität. Er bezieht die künftige Gesetzgebung in seine Betrachtungen ein und…