Suchergebnisse für Medien

Gerichts­kommunikation

Über die Justiz wird regelmässig in den Medien berichtet – zwar primär im Zusammenhang mit aufsehenerregenden (Straf-)Fällen. Den Medien kommt dabei unzweifelhaft eine wichtige Wächterrolle zu, da die Kontrolle durch die Öffentlichkeit für gewöhnlich erst durch die vermittelnde Tätigkeit der Gerichtsberichterstattung gewährleistet werden kann¹. Die Medien nehmen eine wichtige…

Die schweizerische Fusionskontrolle im digitalisierten Medienzeitalter am Beispiel der Medienbranche

Anhand zahlreicher WEKO-Entscheide der vergangenen Jahre evaluieren die Autoren Grundsätze, welche die WEKO zur Marktabgrenzung bis anhin angewendet hat. Sie stellen fest, dass diese nicht mehr zeitgemäss sind, da sie den rasanten Veränderungen in der Medienlandschaft nicht ausreichend Rechnung tragen. Die schweizerische Fusionskontrolle müsse sich den neuen Gegebenheiten anpassen. Die Autoren…

Neuer Aktionsplan gegen gewalttätigen Extremismus

Bund, Kantone, Städte und Gemeinden wollen den Nationalen Aktionsplan (NAP) zur Verhinderung und Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus für die Jahre 2023–2027 weiterführen. Der…

Kinder im digitalen Raum

Die fortschreitende Digitalisierung des Alltags betrifft nicht nur Erwachsene, sondern tangiert auch Kinder. In diesem Zusammenhang können die Persönlichkeitsrechte von Kindern verletzt werden,…

Phänomen Cybercrime – Herausforderungen und Grenzen des Straf- und Strafprozessrechts im Überblick

Die Schnelllebigkeit des Internets und damit verbunden die ­Agilität des Cybertäters stellen Straf- und Strafverfolgungs­behörden zunehmend vor Herausforderungen. Insbesondere steht die erforderliche Flexibilität teilweise im Spannungsfeld von tragenden strafrechtlichen Prinzipien und Beschuldigtenrechten. Nachfolgende Darstellung soll dem strafrechtsinteressierten Leser einen ersten Überblick…

Die Pflichtteils­problematik bei der Unternehmens­nachfolge

Ein Unternehmer möchte sein Unternehmen als Hauptaktivum seines Nachlasses auf einen seiner Nachkommen übertragen. Verfügt der Nachfolger nicht über die erforderlichen finanziellen Mittel, um die Pflichtteilsansprüche der Pflichtteilserben zu befriedigen, muss das Unternehmen verkauft oder liquidiert werden. Die Autorin zeigt auf, wie diese Problematik anhand der de lege lata zur Verfügung…

Technische Probleme bei der virtuellen Generalversammlung (Art. 701f revOR) – Teil 1

Die «grosse» Aktienrechtsrevision verfolgt u.a. das Ziel, das Aktienrecht an die Digitali­sierung anzupassen. Neu soll die Generalversam­mlung auch virtuell durchgeführt werden können. Dabei stellen sich neue Herausforderungen und Probleme. Was passiert z.B., wenn ein Aktionär aufgrund einer Netzwerküberlastung nicht abstimmen kann oder sein Mikrofon nicht funktioniert? Der neue Art. 701f revOR…

Token in der Blockchain – privatrechtliche Aspekte der ­Distributed Ledger Technologie

Technischer Fortschritt wirft seit jeher neue rechtliche Fragen auf. Der vorliegende Beitrag widmet sich der rechtlichen Erfassung der Distributed Ledger Technologie, also von digitalen Einheiten, welche auf dezentraler Basis gespeichert und trans­feriert werden. Die Autoren untersuchen in einem ersten Schritt die Qualifizierung der Token als Rechtsobjekte und ordnen in einem zweiten Schritt…

Die Eintragung existierender Familien­stiftungen

Seit 1. Januar 2016 müssen sich Familienstiftungen, auch bereits existierende, ins Handelsregister eintragen lassen. Doch leichter gesagt als getan: Diversen Stiftungen wird die Eintragung verweigert, weil der Inhalt ihrer Gründungsstatuten – aus Sicht der Handelsregister – zur Nichtigkeit führe. Gleichzeitig werden Statutenanpassungen, die (praxisgemäss) ohne gerichtliche Mitwirkung vorgenommen…

Aufsichts- und verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen in der Geldwäschereibekämpfung von Banken

Für den Entscheid über Meldungen bei Verdacht auf Geldwäscherei ist bei Finanzinstituten – vorbehältlich einer Delegation – die Geschäftsleitung zuständig. In der Praxis wird diese Aufgabe häufig an ein beson­deres Gremium übertragen. Unterbleibt eine Verdachtsmeldung, erfolgt diese zu spät oder ohne hinreichende Abklärungen und ohne entsprechende Dokumentation, kann eine Verletzung der…