Suchergebnisse für Kindesunterhalt

Deutsch-Schweizer Justizseminar

Vom 11. bis zum 15. Juni 2018 führte die Stiftung für die Weiterbildung schweizerischer Richterinnen und Richter zusammen mit der Deutschen Richterakademie in Morschach zum zweiten Mal ein Deutsch-Schweizer Justiz­seminar durch. Das erste gemeinsame Justizseminar hatte im Juni 2016 auf Einladung der Deutschen Richterakademie in Wustrau (Brandenburg) stattgefunden und war bei den Teilnehmenden auf…

Die Sicherheitsleistung im Privatrecht

Die mit dem Walther-Hug-Preis 2017 ausgezeichnete Summa-Dissertation befasst sich mit der Sicherheitsleistung (Sicherheit, Sicherung, Kaution). Die Beschränkung auf das deutsche und das…

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, SOG 2020 Nr. 9 vom 3. September 2020

Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1, Art. 285 Abs. 1 und 2 ZGB. Bei der Bemessung von Alimenten im Eheschutzverfahren soll die Unterhaltsregelung nicht allzu kompliziert ausfallen und nicht zu viele Abstufungen…

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

Die erste Auflage des Kommentars zur Schweizerischen Zivilprozessordnung der Herausgeber Sutter-Somm, Hasenböhler und Leuenberger erschien noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen…

Urteil 5A_399/2016 vom 6. März 2017; BGE-Publikation

In amtlich publizierter Bestätigung eines unpublizierten Entscheids bleibt es dabei, dass das bevorschussende Gemeinwesen im Falle einer Herabsetzungs- resp. Aufhebungsklage des…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Die am 19. Juni 2015 verabschiedete Neuregelung des Vorsorgeausgleichs bei Scheidung ist am 1. Januar 2017 in Kraft getreten.¹ Nach altem Recht unterstanden Auseinandersetzungen über ein Guthaben bei einer schweizerischen Vorsorgeeinrichtung grundsätzlich dem Heimatrecht der Ehegatten. Daher traten die einschlägigen Regeln des ZGB zum Vorsorgeausgleich trotz ihres zwingenden Charakters hinter das…

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, ZKBES.2020.126 vom 9. November 2020

Art. 117 lit. a ZPO; Art. 159 Abs. 3, Art. 163 ZGB. Ein Konkubinatsverhältnis, aus dem ein Kind hervorgegangen ist, ist bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums wie ein eheliches…

Die Ausnahme vom Dispositionsgrundsatz im Zivilprozess

Im Zivilprozess gilt grundsätzlich die Dispositionsmaxime. Die Ausnahme dazu, der Offizialgrundsatz, kommt nur ausnahmsweise zur Anwendung. Der vorliegende Beitrag beleuchtet diesen zivilprozessualen Ausnahmefall, indem er insbesondere darlegt, was er für das Zivilverfahren bedeutet und wann und wie er beachtet werden muss. Besondere Bedeutung erlangt in diesem Kontext das Interesse Dritter sowie…

Luzern, Kantonsgericht, 2. Abteilung (3B 17 46 = LGVE 2018 II Nr. 4) 28.6.2018

Art. 296 Abs. 2 ZGB, Art. 298 Abs. 2 ^ter ZGB. Leisten beide Elternteile einen Beitrag an die Betreuung der Kinder, der jenen während gerichtsüblicher Besuchswochenenden in zeitlichem Umfang…

Le point sur le droit de la famille Entwicklungen im Familienrecht

Bien que, à l’image de l’art. 169 CC en matière de logement de famille, l’art. 40 LDFR³⁷ prévoie la nécessité du consentement du conjoint pour l’aliénation d’une en­treprise agricole exploitée en commun par des époux, la protection de l’entreprise agricole n’est pas prévue en droit des poursuites: en cas de poursuites en réalisation de gage, l’art. 153 al. 2 let. b LP³⁸ n…