Suchergebnisse für Justiz

Online Dispute Resolution – heute und morgen

Heute haben mehr Menschen Zugang zum Internet als zur Justiz. Und dort, wo der Weg zur Justiz grundsätzlich gewährt wird, dauert die gerichtliche Streitbeilegung i.d.R. zu lange, kostet zu viel und ist für alle nicht Rechtskundigen schwer verständlich. Online Dispute Resolution, die webbasierte Form der alternativen Streitbeilegung, bietet neue Lösungsansätze. Technologie hilft dabei, die Klärung…

Urteil 4A_182/2020 vom 6.7.2020

Art. 54 ZPO, Art. 228 ff. ZPO. Die Zivilprozessordnung lässt es nicht zu, die Hauptverhandlung per Videokonferenz gegen den Willen einer Partei durchzuführen. Im konkreten Fall lässt sich der…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Bundesgericht, Urteil 5A_44/2021 vom 23. August 2021

Art. 138 ZPO; Art. 7 Covid-19-JVO. Für betreibungs- und konkursrechtliche Entscheide gilt das Erfordernis der Empfangs­bestätigung. Die in der Covid-19-JVO vorgesehenen Erleichterungen bei der…

Durchführung von Zivilverfahren per Video- und Telefonkonferenzen noch bis Ende 2022

Der Bundesrat hiess an seiner Sitzung vom 17. Dezember 2021 gut, dass die angepasste Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19…

Die sachliche Zuständigkeit der Handelsgerichte nach Art. 6 Abs. 2 ZPO

Gerade zur rechten Zeit ist die anzuzeigende Dissertation von Andreas Schneuwly erschienen, die an der Universität Zürich von Miguel Sogo sorgfältig betreut und von Tanja Domej als Zweitgutachterin…

Kommunikation zu Justizverfahren nur noch digital

Eine zentrale digitale Plattform soll künftig die Kommunikation zwischen den Behörden und den Parteien in Justizverfahren erleichtern und diese beschleunigen. Gemäss Bundesamt für Justiz (BJ) soll…

Gerichtsbarkeit: Eine gewöhnliche Prozess­voraussetzung?

Die Gerichtsbarkeit bildete lange Zeit kaum ein Thema für Theorie und Praxis im Zivilprozess. In letzter Zeit hat sich dies fast unbemerkt geändert. Der vorliegende Beitrag geht der höchst aktuellen Frage nach, ob die Gerichtsbarkeit eine gewöhnliche Voraussetzung des Zivilprozesses ist.

Der Anspruch auf öffentliche Verhandlung

Gemäss Art. 30 Abs. 3 BV sind Gerichtsverhandlungen und Urteilsverkündungen unter Vorbehalt gesetzlicher Ausnahmen öffentlich. Diese Bestimmung knüpft an Art. 6 Ziff. 1 EMRK und Art. 14 Ziff. 1 UNO-Pakt II an¹, wonach jede Person ein Recht darauf hat, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage…

Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO)

Die erste Auflage des Kommentars zur Schweizerischen Zivilprozessordnung der Herausgeber Sutter-Somm, Hasenböhler und Leuenberger erschien noch vor Inkrafttreten der Schweizerischen…