Suchergebnisse für Invalidenversicherung

Entwicklungen im Staatsrecht / Le point sur le droit constitutionnel

Dieser Artikel informiert in knapper Form und ohne Anspruch auf Vollständigkeit über ausgewählte Entwicklungen im Staatsrecht zwischen Herbst 2015 und Herbst 2016.

Anlagestiftung versus Anlagefonds

Gelegentlich werden die Anlagestiftung und der Anlagefonds bzw. die kollektive Kapitalanlage als deckungsgleich betrachtet – fälschlicherweise, wie in diesem Beitrag aufgezeigt werden soll. Nachfolgend wird die Anlagestiftung, gestützt auf ihre Entstehungsgeschichte, aus vorsorgerechtlicher und wirtschaftlicher Perspektive beleuchtet und dem Anlagefonds bzw. der kollektiven Kapitalanlage…

Entwicklungen im Verwaltungsrecht / Le point sur le droit administratif

Der Begriff der Selbstregulierung ist teilweise mehr politisches Schlagwort als rechtliches Konzept. Es ist dementsprechend zu begrüssen, dass sich das Bundesgericht in BGE 143 II 162 ff. mit der Bedeutung des Legalitätsprinzips im Bereich der gesteuerten Selbstregulierung der FINMA beschäftigt. Das Bundesgericht stellt klar, dass im Rahmen der Selbstregulierung der Erlass technischer…

Le point sur le droit de la famille | Entwicklungen im Familienrecht

À la suite de l’acceptation du mariage civil pour toutes et tous lors de la votation populaire du 26 septembre 2021, l’art. 9g al. 2 titre final du CC¹ relatif au régime matrimonial des époux de même sexe mariés à l’étranger est entré en vigueur le 1^er janvier 2022: selon cette disposition, chaque époux marié à l’étranger peut déclarer par écrit à son conjoint que les rapports…

Besteuerung von personenbezogenen Unternehmen

Steuerliche Aspekte können eine wichtige Rolle bei der Wahl der Rechtsform eines Unternehmens spielen. Neben der Frage, ob das Unternehmen als Einzelunternehmung bzw. Personengesellschaft oder als Kapitalgesellschaft ausgestaltet werden soll, spielt auch die Frage, in welcher Form der Gewinn an den oder die Unternehmer ausgeschüttet wird, eine wichtige Rolle für die Besteuerung.

Entwicklungen im Steuerrecht / Le point sur le droit fiscal

In steuergesetzgeberischer Hinsicht war das Berichtsjahr 2018/19 geprägt von zahlreichen politischen Debatten rund um die Unternehmenssteuerreform, welche u.a. die Abschaffung der international kritisierten Steuerprivilegien für Holdinggesellschaften, gemischte Gesellschaften und Verwaltungsgesellschaften zum Gegenstand hat. Nachdem im Februar 2017 die sog. Unternehmenssteuerreform III in der…

Entwicklungen im Sozialversicherungsrecht / Le point sur le droit des assurances sociales

Das Parlament hat zwei wichtige Vorlagen beraten. Sie betreffen zum einen das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG)¹, zum anderen die 1. UVG-Revision. Im Fall des KVAG hat das Parlament das Gesetz in der Schlussabstimmung vom 26. September 2014 verabschiedet.² Danach hatte der Bundesrat eine Vollzugsverordnung auszuarbeiten (KVAV), wobei bezogen auf einen im Frühjahr 2015 vorgelegten…

Entwicklungen im Verwaltungsrecht / Le point sur le droit administratif

Fast lehrbuchartig hat das Bundesgericht in BGE 145 II 270 ff. die verschiedenen Auslegungsmethoden abgearbeitet. In der Sache ging es um einen Begriff des Mehrwertsteuerrechts.¹

Le point sur le droit des personnes physiques et la protection de l’adulte / Entwicklungen im Personenrecht (natürliche ­Personen) und im Erwachsenenschutzrecht

La Convention du Conseil de l’Europe sur la prévention et la lutte contre la violence à l’égard des femmes et la violence domestique (Convention d’Istanbul) est entrée en vigueur en Suisse le 1^er avril 2018.¹ La Loi fédérale sur l’amélioration de la protection des victimes de violence qui met cette Convention en œuvre a pour sa part été adoptée par le Parlement le 14 décembre 2018.

Computergestützte Ermittlung der Geschlechter­verteilung im bundesgerichtlichen Verfahren

Die Entwicklung der Geschlechterverteilung vor dem Bundesgericht lässt sich mittels computer­gestützter Methoden nachzeichnen. Demnach hat im vergangenen Jahrzehnt der Anteil von prozessführenden Anwältinnen zugenommen. Dieser Trend hin zu einer gleichmässigeren Verteilung lässt sich auch für die Zusammensetzung des Spruchkörpers beobachten. Die im vorliegenden Beitrag vorgelegten Zahlen basieren…