Suchergebnisse für Internationales Privatrecht

Internationales Privatrecht

Der von den Spezialisten der Universität Luzern gemeinsam mit dem Altmeister Kurt Siehr verfasste Band zum Besonderen Teil des Internationalen Privatrechts vervollständigt den im Jahr 2008…

Rethinking Choice of Law in Cross-Border Sales

Dieses Buch ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Man könnte die Quintessenz etwa wie folgt zusammenfassen: Die Parteien eines Kaufvertrags lassen sich zu sehr von der Intuition bestimmen, wenn…

Entwicklungen im schweizeri­schen inter­nationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

In der Frühjahrssession 2018 haben National- und Ständerat über die Vorlage zur Revision des 11. Kapitels des IPRG (Konkurs und Nachlassvertrag) beraten und die Gesetzesänderung in den Schlussabstimmungen vom 16.3.2018 verabschiedet.¹ Gegenüber dem Entwurf waren nur geringfügige Ergänzungen zu verzeichnen.² Nachdem das Referendum nicht ergriffen worden war, setzte der Bundesrat die Vorlage…

Appellationsgericht Basel-Stadt, Dreiergericht, Entscheid ZB.2021.9 vom 1. Oktober 2021

Art. 17, Art. 37 Abs. 2 IPRG. Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht. Der nach US-amerikanischem Recht zulässige Nachname «[…] V», ist mit dem schweizerischen Ordre public vereinbar.

Die Anerkennung ausländischer Kindesverhältnisse in Leihmutterschaftsfällen

Während die Leihmutterschaft in der Schweiz verboten ist, lassen andere Länder diese zu. Die Autorin setzt sich mit der Frage auseinander, wie durch Leihmutterschaft im Ausland begründete Kindsverhältnisse in der Schweiz zu behandeln sind. Anhand der aktuellen bundesgerichtlichen Rechtsprechung analysiert die Autorin verschiedene Konstellationen der Leihmutterschaft. Sie stellt fest, dass die…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht | Le point sur le droit international privé

Die mit der Annahme der Vorlage «Ehe für alle»¹ verbundene Revision des dritten Kapitels des IPRG² ist am 1. Juli 2022 in Kraft getreten.³ Die Bestimmungen des internationalen Eherechts sind nunmehr auch auf gleichgeschlechtliche Ehepaare anzuwenden. Dementsprechend wurde Art. 45 Abs. 3 IPRG ersatzlos gestrichen, wonach «eine im Ausland gültig geschlossene Ehe zwischen Personen gleichen…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht | Le point sur le droit international privé

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 6. September 2023 beschlossen, die revidierte schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)¹ auf den 1. Januar 2025 in Kraft zu setzen.² Damit verbunden ist auch eine Änderung von Art. 5 IPRG³ über Gerichtsstandsvereinbarungen. Nach Art. 5 Abs. 1 Satz 3 IPRG ist das bezeichnete Gericht im Hinblick auf einen bestehenden oder zukünftigen Rechtsstreit über…

La Convention de La Haye de 2005 sur les accords d’élection de for et son impact pour la Suisse

Im Mai 2023 hat der Bundesrat seine Botschaft zur Genehmigung und Umsetzung des Haager Übereinkommens über Gerichtsstandsvereinbarungen veröffentlicht. Da der Entwurf des Haager Gerichtsstandsübereinkommens derzeit dem Parlament vorliegt, ist es nur eine Frage der Zeit, bis die Schweiz dieses internationale Instrument ratifiziert. In diesem Zusammenhang sollten die Auswirkungen dieser…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht | Le point sur le droit international privé

Die Schweizer Stimmbevölkerung hat am 26. September 2021 die Vorlage «Ehe für alle» angenommen.¹ Die damit verbundene Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare beinhaltet nicht nur Änderungen im materiellen Recht (ZGB² und PartG³), sondern bedingt auch verschiedene Anpassungen im Bereich des internationalen Eherechts. Grundsätzlich führt die Öffnung der Ehe für alle Paare automatisch…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht | Le point sur le droit international privé

Hauptziel der Revisionsvorlage ist die teilweise Harmonisierung des schweizerischen internationalen Erbrechts mit der EuErbVO.¹ Obgleich sich die EU mit der seit dem 17. August 2015 anwendbaren EuErbVO dem schweizerischen IPRG² in einigen Punkten angenähert hat, ergeben sich im Hinblick auf verschiedene Einzelfragen Ungereimtheiten im Zusammenspiel beider Rechtsakte. So sind etwa aufgrund der…