Suchergebnisse für Handelsgericht

100 Jahre Handelsgericht St. Gallen – Keine Selbstverständlichkeit

Im Jahre 1981, d.h. vor ziemlich genau vierzig Jahren, erschien in dieser Zeitschrift ein Aufsatz des damaligen Präsidenten des Handelsgerichts St. Gallen, in dem er sich Gedanken über das st.-gallische Handelsgericht machte (Remigius Kaufmann, Gedanken über das st. gallische Handelsgericht, SJZ 1981 294 ff.). Nachdem das Handelsgericht im vorletzten Jahr sein hundertjähriges Bestehen feierte,…

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 1)

Der prozentuale Anteil an Vergleichsverhandlungen vor Handelsgerichten umfasste in den letzten Jahren zwischen 60–70%. Dieser hohe Prozentsatz erklärt sich u.a. durch die anfängliche Verfahrensbeteiligung von Handelsrichtern (Fachrichtern), welche über ein hohes Mass an Expertenwissen verfügen und demzufolge vergleichsfördernd auftreten. In diesem Zusammenhang treten bei Anwälten oftmals Fragen…

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 2)

Während der erste Teil dieses Beitrags aufzeigt, wie in Bezug auf Vergleichsverhandlungen Blockaden gelöst werden können, beschäftigt sich der vorliegende zweite Teil mit erschwerten Situationen während derselben. Aufgrund wiederkehrender Diskussionsthemen, welche zu erschwerten Verhandlungsabläufen führen können, präsentiert dieser Beitrag mögliche Lösungsansätze für Richter, wie sie etwa die…

Bundesgericht, Urteil 4A_55/2021 vom 2. März 2021

Art. 132 Abs. 2 ZPO. Das Gericht beurteilt aufgrund der gesamten Umstände, ob eine Eingabe weitschweifig oder unverständlich ist, und nicht gestützt auf eine linguistische Textanalyse.

Bundesgericht, Urteil 4A_351/2020 vom 13. Oktober 2020

Art. 132 Abs. 2 ZPO. Das Gericht kann bei mangelhaften Eingaben nur dann auf die Ansetzung einer Nachfrist verzichten, wenn das Verhalten der Partei unter den gesamten Umständen des Einzelfalls als…

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit | Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Am 20. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft¹ zur Änderung der ZPO mit dem Untert­itel «Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung». So sollen die heute häufig als faktische Zugangsschranke empfundenen Gerichtskostenvorschüsse grundsätzlich halbiert werden, d.h., dass bei Prozesseinleitung von der klagenden Partei, Ausnahmen vorbehalten, maximal die Hälfte…

Das Fachrichtervotum im Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, wie Gerichte in der Praxis mittels eines sog. Fachrichtervotums eigenes Wissen in den Prozess einbringen können. Dabei wird vorab der Begriff des Fachrichtervotums näher beleuchtet, um danach die Voraussetzungen der Einholung eines Fachrichtervotums sowie Form und Zeitpunkt der Offenlegung des Fachwissens zu beschreiben. Der Beitrag wird durch ein…

Entwicklungen im Immaterialgüter- und Lauterkeitsrecht | Le point sur le droit de la propriété intellectuelle et de la concurrence déloyale

Für den Bereich der kollektiven Rechtewahrnehmung sind gerichtliche Klarstellungen erfolgt. So ist festgestellt worden, dass Organpersonen eines Vereins, die aufgrund ihrer Tätigkeiten Vergütungen hätten abrechnen müssen, gestützt auf die allgemeinen Grundsätze der persönlichen Haftung von Organpersonen bei schuldhaftem Verhalten auch persönlich für Urheberrechtsvergütungen haften können.

La procuration et le tiers: évolution du droit suisse

Der Artikel behandelt die Grundmerkmale der direkten Stellvertretung in der schweizerischen Rechtsentwickung. Im Gegensatz zu den ersten gesetzgeberischen Vorhaben verankerte die rezipierte, deutsche Abstraktionslehre eine Trennung zwischen Vollmacht und Grundverhältnis. Lehre und Rechtsprechung in der Schweiz haben die Ungeeignetheit von aus dieser Konzeption abgeleiteten Begriffen wiederholt…

Gerichtsstandsvereinbarungen im Lichte des kartellrechtlichen Anspruchs auf Vertragsabschluss nach Art. 13 lit. b i.V.m. Art. 12 Abs. 1 lit. a KG

In nicht wenigen Situationen kann Wohl und Wehe der Prozessparteien vom Gerichtsstand abhängen – national wie international. Im Bereich des Kartellrechts gilt diesbezüglich nichts anderes. Die Besonderheit des Zusammenspiels von diesem mit dem Zivilverfahrensrecht liegt im entstehenden Spannungsfeld, welches Fragen hervorbringt, die isoliert aus den einzelnen Gebieten heraus nicht ausreichend zu…