Suchergebnisse für Handelsgericht

100 Jahre Handelsgericht St. Gallen – Keine Selbstverständlichkeit

Im Jahre 1981, d.h. vor ziemlich genau vierzig Jahren, erschien in dieser Zeitschrift ein Aufsatz des damaligen Präsidenten des Handelsgerichts St. Gallen, in dem er sich Gedanken über das st.-gallische Handelsgericht machte (Remigius Kaufmann, Gedanken über das st. gallische Handelsgericht, SJZ 1981 294 ff.). Nachdem das Handelsgericht im vorletzten Jahr sein hundertjähriges Bestehen feierte,…

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 1)

Der prozentuale Anteil an Vergleichsverhandlungen vor Handelsgerichten umfasste in den letzten Jahren zwischen 60–70%. Dieser hohe Prozentsatz erklärt sich u.a. durch die anfängliche Verfahrensbeteiligung von Handelsrichtern (Fachrichtern), welche über ein hohes Mass an Expertenwissen verfügen und demzufolge vergleichsfördernd auftreten. In diesem Zusammenhang treten bei Anwälten oftmals Fragen…

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 2)

Während der erste Teil dieses Beitrags aufzeigt, wie in Bezug auf Vergleichsverhandlungen Blockaden gelöst werden können, beschäftigt sich der vorliegende zweite Teil mit erschwerten Situationen während derselben. Aufgrund wiederkehrender Diskussionsthemen, welche zu erschwerten Verhandlungsabläufen führen können, präsentiert dieser Beitrag mögliche Lösungsansätze für Richter, wie sie etwa die…

Vereinbarung handelsgerichtlicher Zuständigkeit im internationalen Verhältnis: Ja, aber …

Gerichtsstandsvereinbarungen sind vor allem in handelsgerichtlichen Vertragsbeziehungen notwendig, um die Unsicherheiten bei der Festlegung des international und örtlich zuständigen Gerichts zu minimieren. Nicht nur für die Parteien, sondern auch für das Gericht sind solche Vereinbarungen dienlich, erleichtern sie ihm doch die von Amtes wegen vorzunehmende Prüfung der eigenen Zuständigkeit. Doch…

Das Fachrichtervotum im Zivilprozess

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, wie Gerichte in der Praxis mittels eines sog. Fachrichtervotums eigenes Wissen in den Prozess einbringen können. Dabei wird vorab der Begriff des Fachrichtervotums näher beleuchtet, um danach die Voraussetzungen der Einholung eines Fachrichtervotums sowie Form und Zeitpunkt der Offenlegung des Fachwissens zu beschreiben. Der Beitrag wird durch ein…

Haftung und Ausschluss der Haftung des Eisenbahnunternehmens für das charakteristische Risiko

In einer Reihe von Urteilen hat sich das Bundesgericht damit befasst, welches das charakteristische Risiko der Eisenbahn sei, das die verschuldensunabhängige Haftung des Eisenbahnunternehmens begründet, und damit, wo diese Haftung endet aufgrund des Verhaltens der geschädigten Personen oder eines Dritten. Das Bundesgericht rechnet den Eisenbahnunternehmen das charakteristische Risiko weit zu;…

Streitigkeiten aus Beteiligungsplänen: Zivilprozessuale Aspekte

Der vorliegende Beitrag beleuchtet prozessuale Besonderheiten bei Streitigkeiten aus Beteiligungsplänen vor dem Hintergrund der damit zusammenhängenden materiellen Fragen. Eingegangen wird insbesondere auf die örtliche und sachliche Zuständigkeit für derartige Streitigkeiten sowie auf die Möglichkeiten und Grenzen der schiedsgerichtlichen Streitbeilegung in diesem Kontext.

Das Verweigerungsrecht im Zusammenhang mit der Tätigkeit eines unternehmensinternen Rechtsdienstes im Zivilprozess (Art. 167a nZPO)

Nach bisherigem Recht kommen die besonderen strafrechtlichen Geheimnispflichten und daran anknüpfend die beweisrechtlichen besonderen Mitwirkungsverweigerungsrechte lediglich registrierten Anwältinnen und Anwälten zu. Art. 167a nZPO sieht für unternehmensinterne Rechtsdienste neu eine Ausnahme von der Mitwirkungspflicht vor. Mit der Einführung des «Legal Privilege» für In-House Counsel in der…

Parteivorbringen in den einzelnen Verfahrensabschnitten des ordentlichen, erstinstanzlichen Zivilverfahrens

Im vorliegenden Beitrag wird anhand eines ordentlichen, erstinstanzlichen Zivilverfahrens unter Anwendung der Dispositions- und Verhandlungsmaxime aufgezeigt, in welchen Verfahrensabschnitten die Parteien Tatsäch­liches und Rechtliches vorbringen können. Davor werden die notwendigen Grundlagen kurz erörtert.

Wann ist die Einreichung einer Kostennote sinnvoll?

Im Zivilprozess wird die Parteientschädigung aufgrund kantonaler Tarife festgesetzt. Dabei gibt es drei unterschiediche Systeme: a) das System der Entschädigungspauschalen nach Streitwert, b) das streitwertunabhängige System nach Zeitaufwand und c) ein Mischsystem. Der vorliegende Beitrag zeigt, in welchem System unter welchen Voraussetzungen die Einreichung einer Kostennote geboten ist.