Suchergebnisse für Gutachten

Strategische Verantwortung oder verantwortungsvolle Strategie?

Das Stromversorgungsrecht ist ein mehrschichtiges, amorphes Sachgebiet. Je nach Betrachtungswinkel ändern sich seine Facetten kaleidoskopisch. Eine umfassende strategische Regulierung ist verfassungsrechtlich nicht vorgesehen. Dem Bund fallen spezifische Gesetzgebungsaufträge und eine Auffangverantwortung zu. Der einst grosse Gestaltungsspielraum der Kantone ist heute beschränkt. In ihrer Rolle…

Auf dem Weg zur Gleichstellung der Geschlechter?

Das Schweizer Gleichstellungsgesetz von Frau und Mann war 1995 zweifellos ein Meilenstein. Aufgrund der mittelmässigen Erfolgsbilanz fragt man sich nach einem Vierteljahrhundert, ob es im Zeitalter von Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, Geschlechtsidentität und sexueller Ausrichtung nicht an der Zeit wäre für einen Perspektivenwechsel. Warum tun wir uns so schwer mit der…

Decentralized Finance (Teil 2)

Decentralized Finance (DeFi) ist eine neue und im Volumen wachsende Art, Digital Assets zu verwalten und Transaktionen mit diesen abzuwickeln. Im ersten Teil dieses Beitrages wurden die wichtigsten Wesensmerkmale und der typische Aufbau der DeFi sowie einige der bestehenden Nutzungsbeispiele aufgezeigt. Der vorliegende zweite Teil befasst sich nun mit den aus der Dezentralität und der typischen…

Die neue Arbeitswelt und der Ruf nach mehr individueller Haftung als Gründe für einen Wandel im Verständnis der Compliance von Banken

Der Autor geht im vorliegenden Beitrag der Frage nach, inwiefern sich die neue Arbeitswelt 4.0 mit agilen Methoden und der Ruf nach Stärkung der individuellen Verantwortlichkeit für das oberste Management von Banken auf das Grundverständnis, die Organisation und die Aufgaben der Compliance einer Bank auswirken. Er kommt zum Schluss, dass nur mit einem proaktiven Grundverständnis von Compliance…

La procuration et le tiers: évolution du droit suisse

Der Artikel behandelt die Grundmerkmale der direkten Stellvertretung in der schweizerischen Rechtsentwickung. Im Gegensatz zu den ersten gesetzgeberischen Vorhaben verankerte die rezipierte, deutsche Abstraktionslehre eine Trennung zwischen Vollmacht und Grundverhältnis. Lehre und Rechtsprechung in der Schweiz haben die Ungeeignetheit von aus dieser Konzeption abgeleiteten Begriffen wiederholt…

Bankseitige Kontosperren als Nötigung?

Im vorliegenden Beitrag wird geprüft, wann bankseitige Kontosperren, die sich z.B. auf interne Richtlinien einer Bank stützen, eine Nötigung i.S.v. Art. 181 StGB darstellen. Die bisherigen (kantonalen) Urteile hierzu überraschen zwar nicht im Ergebnis, sind aber inhaltlich vage und stehen nicht vollkommen kohärent zueinander. Insbesondere bleibt die Frage des nötigenden Zwangsmittels offen. Die…

Gerichtsöffentlichkeit bei Videoverhandlungen im Zivilprozess

Der folgende Beitrag lotet aus, wie künftig die Videoverhandlung öffentlich und die Präsenz-Verhandlung «videoöffentlich» werden kann. Das Zusammenspiel von Art. 54 ZPO und Art. 141a Abs. 3 nZPO bietet Optionen, die im internationalen Vergleich progressiv sind, sowie eine hohe Flexibilität, die trotz mancher Tücken eine effiziente und rechtssichere Prozessführung ermöglicht. Neben den beiden…

Mündlich oder schriftlich? – Die Justiziabilität des Anspruchs auf mündliche Verhandlung im Zivilprozess unter dem Einfluss der EMRK

Der Beitrag beleuchtet den Anspruch auf mündliche Verhandlung gemäss Art. 6 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK), seine Konkretisierung durch die Judikatur des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) und die Auswirkungen auf das schweizerische Zivilprozessrecht. Dabei werden die verschiedenen Arten des Zivilprozesses untersucht, im Schwerpunkt das Summarverfahren und…

Relative Marktmacht – Bedeutung der revidierten schweizerischen Missbrauchs­aufsicht für die Digitalwirtschaft

Am 1. Januar 2022 ist der vom Parlament beschlossene indirekte Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Stop der Hochpreisinsel – für faire Preise (Fair-Preis-Initiative)» in Kraft getreten. Damit einher gingen grundlegende Änderungen des schweizerischen Kartellgesetzes (KG). Der vorliegende Beitrag analysiert die mit Inkrafttreten des indirekten Gegenvorschlags erfolgende generelle Ausweitung der…

Die Online-Gründung der Aktiengesellschaft

Das Gesellschaftsrecht wird zunehmend digitalisiert. Die Gründung einer Aktiengesellschaft ist allerdings nach Art. 620 ff. OR de lege lata nicht vollständig online möglich. Derzeit ist es immer noch notwendig, dass der Gründer einer Aktiengesellschaft bei Amtsstellen oder Notaren erscheinen muss, obschon die Technologie die Identifikation auf anderen Wegen ermöglicht. Die Mitwirkung von Notaren…