Suchergebnisse für Gutachten

Der «Geheimbericht Gautschi» zum Aktienrecht

Dem Autor wurde ermöglicht, den Bericht Gautschi, ein vom Bundesrat 1966 in Auftrag gegebenes Gutachten für Vorschläge zu einer zeitgemässen Revision des schweizerischen Aktienrechts von 1936, einzusehen und daraus zu zitieren. Damit verbunden ist die Frage, weshalb der Bericht Gautschi als brisant eingestuft und fast 50 Jahre lang unter Verschluss gehalten wurde. Unter Einbezug des…

Wie Behörden entscheiden können (sollten) – eine Übersicht

Es kommt auf den geregelten Gegenstand an, von welcher Behörde ein Erlass umgesetzt wird, wobei diese meist über Ermessen verfügt. Falls sie nicht direkt zu einem Entscheid gelangt, muss sie auf ein Zusatzverfahren oder ein Zusatzkriterium zurückgreifen. Welche Wege stehen Behörden offen und wie können – bzw. sollten – sie entscheiden? Der Beitrag gibt Antworten.

Die Revision der ZPO vom 17. März 2023

Der vorliegende Beitrag stellt in knapper und prägnanter Form sämtliche rund 80 Ände­rungen der Zivilprozessordnung (ZPO) dar, welche vom Parlament am 17. März 2023 verabschiedet wurden und voraussichtlich am 1. Januar 2025 in Kraft treten werden. Zugleich wird zu ersten wichtigen Auslegungsfragen Stellung genommen. Der Beitrag ist ein must read für Anwälte und Anwältinnen, für Gerichtspersonen,…

Die EU-Erbrechtsverordnung und ihre Bedeutung aus Schweizer Sicht

Der Autor gibt einen Überblick über die Europäische Erbrechtsverordnung, die das Kollisionsrecht der Mitgliedstaaten harmonisiert. Aufgrund einer Vielzahl von Berührungspunkten kommt der EuErbVO auch für die Schweiz als Drittstaat eine erhebliche Bedeutung zu. Dies gilt namentlich für EU-Bürger mit Wohnsitz in der Schweiz, Doppelbürger, EU-Bürger mit Zweitliegenschaft oder Bankkonten in der…

Blick zurück – nicht nur im Zorn!

Der Autor nimmt seine Abschiedsvorlesung zum Anlass, Rückschau zu halten auf Begebenheiten und Stationen, die sein akademisches Wirken prägten und mit Freude, gelegentlich auch mit Zorn, erfüllten. Er äussert sich zu Exzellenz und Wettbewerb an den Universitäten, zum Thema Lehre und Studium, beleuchtet namentlich die Bologna-Reform kritisch und gibt seiner Genugtuung Ausdruck über motivierte,…

Die Behörden­beschwerde im Tierversuchs­recht

Obwohl die Rolle der Tierversuchskommission im tierversuchsrechtlichen Genehmigungsverfahren sowohl in der Lehre als auch der Rechtsprechung grundsätzlich geklärt ist, erstaunt, dass das Bundesrecht sich über Rechtsbehelfe der einzelnen Akteure ausschweigt. Zwar ist offensichtlich, dass sich die Gesuchstellerin auf die allgemeinen verwaltungsrechtlichen Bestimmungen berufen kann. Diese sind…

Der Einfluss des EU-Rechts auf die Schweiz – von Gerichtsdolmetschern, Gerichtsgutachtern und Notaren

Das Freizügigkeitsabkommen (FAZ) sichert den Marktzugang in der Schweiz für Staatsangehörige der EU und gewährt diesen das Recht, Arbeitsplatz und Aufenthaltsort innerhalb der Staatsgebiete der Vertragsparteien frei zu wählen. Nicht anwendbar ist das FAZ bei hoheitlichen Tätigkeiten. Anhand der Tätigkeitsbereiche von Gerichtsdolmetschern, Gerichtsgutachtern und Notaren zeigt der Autor auf, dass…

Produktesicherheitsrecht – Rechtsprechungstendenzen

Der Autor zeigt Rechtsprechungstendenzen in der Produktesicherheit anhand von Bundesgerichtsurteilen auf und betont namentlich die hohen Anforderungen an den Sicherheitsnachweis. Weiter werden die grosse Bedeutung der Vermutungswirkung harmonisierter Normen und die damit einhergehende Beweislastverteilung erläutert sowie die «Rückwirkung» und «Vorwirkung» solcher Normen. Sodann widmet sich der…

Droht das Aussterben der unabhängigen Vermögensverwalter in der Schweiz?

Gestützt auf eine Analyse des Marktes für unabhängige Vermögensverwaltungen in Deutschland, Frankreich, Grossbritannien sowie im Fürstentum Liechtenstein zeigen die Autoren auf, wie sich die Einführung einer staatlichen Aufsicht über die unabhängigen Vermögensverwalter auf deren Bestand und die verwalteten Vermögen (assets under management) in diesen Ländern ausgewirkt hat. Anhand des…

Gerichtsstandsvereinbarungen im Lichte des kartellrechtlichen Anspruchs auf Vertragsabschluss nach Art. 13 lit. b i.V.m. Art. 12 Abs. 1 lit. a KG

In nicht wenigen Situationen kann Wohl und Wehe der Prozessparteien vom Gerichtsstand abhängen – national wie international. Im Bereich des Kartellrechts gilt diesbezüglich nichts anderes. Die Besonderheit des Zusammenspiels von diesem mit dem Zivilverfahrensrecht liegt im entstehenden Spannungsfeld, welches Fragen hervorbringt, die isoliert aus den einzelnen Gebieten heraus nicht ausreichend zu…