Suchergebnisse für Gesellschaftsrecht

Konzern­verantwortungs­initiative und Geschäfts­herren­haftung

Der Beitrag befasst sich mit den rechtlichen Implikationen der Konzernverantwortungsinitiative und der darin vorgesehenen Haftung schweizerischer Konzernmütter für Menschenrechtsverletzungen und Umweltvergehen durch Tochtergesellschaften im Ausland. Der Autor lehnt diese ab und zeigt die Unterschiede auf zu der von ihm in seiner Habilitation von 1995 entwickelten Figur der «konzernadäquaten…

Mantelgesellschaften und Mantelhandel nach neuem Recht oder «the road to hell is paved with good intentions»

Der vorliegende Beitrag beschäftigt sich mit dem Bundesgesetz über die Bekämpfung des missbräuchlichen Konkurses vom 18. März 2022, genauer mit den darin enthaltenen Bestimmungen über die Mantelgesellschaften und über den Mantelhandel. Diese Bestimmungen werden am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

Das Eigenkapital gemäss neuem Aktienrecht

Konzeptionell werden die Zusammensetzung, der Schutz und die Verwendung des Eigenkapitals der AG und GmbH mit dem revidierten Aktienrecht 2020 nicht grundlegend geändert. Im Einzelnen sorgt das neue Recht aber für mehr Flexibilität. So kann z.B. das Aktienkapital neu auch in Fremdwährung denominiert sein. Sodann werden ein paar Klarstellungen vorgenommen, wie z.B. die Anpassung der…

Aargau, Obergericht, Handelsgericht (HSU.2019.104) 5.9.2019

Art. 257 ZPO. Gesuch um Rechtsschutz in klaren Fällen für aktienrechtliche Verantwortlichkeitsansprüche. Das Zivilgericht ist nicht an das Urteil des Strafgerichts gebunden. Aufgrund der Illiquidität…

Digitale Revolution im Aktien­recht?

Der Autor beleuchtet die Digitalisierung im Aktienrecht, die ­neben den Formen des Rechtsverkehrs auch das materielle Recht betrifft und zu einer zeitgemässen Corporate Governance beiträgt. Dargestellt werden die Vorschläge der Aktienrechtsvorlage zum weiteren Ausbau des digitalen Rechtsverkehrs mit den Aktionären und zur Digitalisierung der Verwaltungsrats­tätigkeit. Hauptanwendungsbereiche der…

GAFI-Pflichten des Verwaltungsrats gemäss Art. 697m Abs. 4 OR bei der Ausübung von Aktionärsrechten

Aus den neuen Bestimmungen von Art. 697i–697m OR zur Umsetzung der GAFI-Empfehlungen ergibt sich eine Fülle begrifflicher Aspekte und konzeptioneller Fragen. Der Autor analysiert die Begriffe «Meldepflicht» und «Erwerb» von nicht kotierten Aktien und zeigt die Konsequenzen einer Meldepflichtverletzung und die Kontrollpflichten des Verwaltungsrats auf. Die Überprüfungs- und Nachforschungspflicht…

Teilrevision der Anlagestiftungs­verordnung: Eine neue Chance für Anlagen in Bauprojekte

Der Bundesrat hat am 14. September 2018 Änderungen in der Verordnung über die Anlagestiftungen (ASV) beschlossen und diese bis zum 14. Dezember 2018 in die Vernehmlassung geschickt. Die Anpassungen sind in vielerlei Hinsicht zu begrüssen und entsprechen grossenteils den dringenden Bedürfnissen der Anlagestiftungen. Der Autor erläutert im vorliegenden Beitrag die charakteristischen Merkmale und…

Dividenden bei der Aktiengesellschaft in Liquidation

Wird die Aktiengesellschaft durch einen Beschluss der Generalversammlung aufgelöst, behält sie trotz Liquidation die juristische Persönlichkeit und führt ihre bisherige Firma weiter, neu jedoch mit dem Zusatz «in Liquidation». Die Befugnisse der Organe der Aktiengesellschaft werden mit dem Eintritt in das Liquidationsstadium auf jene Handlungen beschränkt, die für die Durchführung der Liquidation…

Zulässigkeit von Vergleichszahlungen der Aktiengesellschaft an ihre Aktionäre

Dieser Beitrag untersucht, ob und falls ja, unter welchen Voraussetzungen Aktiengesellschaften aus aktienrechtlicher Sicht Vergleichszahlungen an ihre Aktionäre leisten und dabei den Lästigkeitswert der Klage abkaufen dürfen.

Anlagestiftung versus Anlagefonds

Gelegentlich werden die Anlagestiftung und der Anlagefonds bzw. die kollektive Kapitalanlage als deckungsgleich betrachtet – fälschlicherweise, wie in diesem Beitrag aufgezeigt werden soll. Nachfolgend wird die Anlagestiftung, gestützt auf ihre Entstehungsgeschichte, aus vorsorgerechtlicher und wirtschaftlicher Perspektive beleuchtet und dem Anlagefonds bzw. der kollektiven Kapitalanlage…