Suchergebnisse für Gerichtsverfahren

Entwicklungen im Mietrecht | Le point sur le droit du bail

Die direkte Vollstreckung wird bei Gutheissung eines Ausweisungsgesuches von den Gerichten gewährt, jedoch oftmals nur zeitlich befristet. Im Entscheid LF190 079 vom 12. Februar 2020¹ setzte sich das Obergericht des Kantons Zürich mit der Frage der Zulässigkeit einer solchen Befristung auseinander.

Vergleichsverhandlungen in der Praxis (Teil 1)

Der prozentuale Anteil an Vergleichsverhandlungen vor Handelsgerichten umfasste in den letzten Jahren zwischen 60–70%. Dieser hohe Prozentsatz erklärt sich u.a. durch die anfängliche Verfahrensbeteiligung von Handelsrichtern (Fachrichtern), welche über ein hohes Mass an Expertenwissen verfügen und demzufolge vergleichsfördernd auftreten. In diesem Zusammenhang treten bei Anwälten oftmals Fragen…

Richterliche Rechtsfindung im Arbeitsrecht

Roger Rudolph, der Garant für fachlich hochstehendste Fachliteratur im Arbeitsrecht, hat sich selber die Messlatte für seine Habilitation sehr hoch gelegt; er hat sich durch die gesamte…

Entwicklungen in Zivilprozessrecht und Schiedsgerichtsbarkeit | Le point sur la procédure civile et l’arbitrage

Am 20. Februar 2020 verabschiedete der Bundesrat die Botschaft¹ zur Änderung der ZPO mit dem Untert­itel «Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung». So sollen die heute häufig als faktische Zugangsschranke empfundenen Gerichtskostenvorschüsse grundsätzlich halbiert werden, d.h., dass bei Prozesseinleitung von der klagenden Partei, Ausnahmen vorbehalten, maximal die Hälfte…

Online Dispute Resolution – heute und morgen

Heute haben mehr Menschen Zugang zum Internet als zur Justiz. Und dort, wo der Weg zur Justiz grundsätzlich gewährt wird, dauert die gerichtliche Streitbeilegung i.d.R. zu lange, kostet zu viel und ist für alle nicht Rechtskundigen schwer verständlich. Online Dispute Resolution, die webbasierte Form der alternativen Streitbeilegung, bietet neue Lösungsansätze. Technologie hilft dabei, die Klärung…

Der Unternehmensjurist

Unternehmensjurist oder unabhängiger Anwalt – muss ich mich für das eine oder andere entscheiden oder kann ich ein paar Jahre hier und ein paar Jahre dort tätig sein? Der vorliegende Artikel gibt Einblicke in die spannende Welt des Unternehmensjuristen und zeigt auf, inwiefern die beiden Berufsbilder übereinstimmen und wo sie sich unterscheiden. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die…

Wann ist die Einreichung einer Kostennote sinnvoll?

Im Zivilprozess wird die Parteientschädigung aufgrund kantonaler Tarife festgesetzt. Dabei gibt es drei unterschiediche Systeme: a) das System der Entschädigungspauschalen nach Streitwert, b) das streitwertunabhängige System nach Zeitaufwand und c) ein Mischsystem. Der vorliegende Beitrag zeigt, in welchem System unter welchen Voraussetzungen die Einreichung einer Kostennote geboten ist.

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarkt­recht | Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Die Arbeiten für ein neues Blockchain-Gesetz (Bundesgesetz zur Anpassung des Bundesrechts an Entwicklungen der Technik verteilter elektronischer Register bzw. Distributed-Ledger-Technologie, DLT) schritten bemerkenswert zügig voran. Im November 2019 präsentierte der Bundesrat die Botschaft mit dem Ziel, «bestmögliche Rahmenbedingungen zu schaffen, damit sich die Schweiz als ein führender,…

Rechtshängigkeit bei fehlender Zuständigkeit und falscher Verfahrensart

Prozessuale Unsicherheiten betreffend Zuständigkeit oder Verfahrensart bei der Klageeinreichung können bei drohendem Ablauf von Verjährungs- oder Verwirkungsfristen zu Rechtsverlust führen. Um dieses Risiko abzufedern, ermöglicht Art. 63 ZPO unter gewissen Voraussetzungen, die Rechtshängigkeit einer an einem unzuständigen Gericht eingereichten Klage aufrechtzuerhalten. Es ist in diesen Fällen…

Eine Auslegeordnung der elektronischen Verfahrensinstitute des VwVG des Bundes

Im Windschatten des Projekts Justitia 4.0 wird auch die Digitalisierung des Bundesverwaltungsverfahrens vorangetrieben. Bereits heute können die Parteien elektronisch Eingaben einreichen und die Behörden elektronisch Verfügungen eröffnen sowie das Akteneinsichtsrecht elektronisch gewähren. Diese Möglichkeiten werden in der Praxis aber nach wie vor gescheut. Eine Auslegeordnung macht die…