Suchergebnisse für Freiheitsentzug

Strafrecht, Justiz und Menschenrechte in Zeiten von Covid-19

Auch Strafjustiz und Menschenrechtspraxis waren in den vergangenen Monaten von Hektik, Aufregung und Verwerfungen geprägt. In der Schweiz erfolgten Aufrufe zu einem «Justizlockdown» und zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundesanwalt. Wichtige Strafprozesse wurden verfahrensfremd beeinflusst oder scheiterten gar. Das Bundesgericht hatte sich mit erratischen Urteilen des Strassburger Euro…

Interne Untersuchungen: Spannungsfelder aus arbeits­rechtlicher Sicht

Die schweizerische Rechtsordnung, insbesondere das für privatrechtliche Arbeitsverhältnisse in erster Linie massgebliche Obligationenrecht, kennt für interne Untersuchungen – obgleich diese zunehmend Verbreitung finden – kein kodifiziertes Recht. Der Autor beleuchtet ausgewählte Verfahrensrechte, die Arbeitnehmenden zustehen, gegen die sich eine solche Untersuchung richtet. Den Fokus legt er auf…

Compliance-Untersuchungen: Best Practice und rechtliche Herausforderungen

Interne Untersuchungen sind notwendiger Bestandteil eines Compliance-Management-Systems. Neben wirtschaftlichen, organisatorischen und personellen Herausforderungen stellen sich bei internen Untersuchungen rechtliche Fragen. Hierbei geht es um arbeitsrechtliche, strafrechtliche und Datenschutz-Themen, welche dem Arbeitgeber einen klaren Rahmen für die interne Untersuchung vorgeben. Die…

Die Nachzahlungspflicht gemäss Art. 123 ZPO

Mit der unentgeltlichen Rechtspflege wird einer bedürftigen Partei, die einen Prozess aus Kostengründen nicht führen könnte, die Inanspruchnahme der Gerichte ermöglicht. Das Bundesrecht verpflichtet die Partei allerdings zur Rückzahlung, sobald diese dazu in der Lage ist. Die organisatorische und ­verfahrensrechtliche Regelung, Rückzahlungen zu erwirken, ist Sache der Kantone. Die Autoren…

Bankseitige Kontosperren als Nötigung?

Im vorliegenden Beitrag wird geprüft, wann bankseitige Kontosperren, die sich z.B. auf interne Richtlinien einer Bank stützen, eine Nötigung i.S.v. Art. 181 StGB darstellen. Die bisherigen (kantonalen) Urteile hierzu überraschen zwar nicht im Ergebnis, sind aber inhaltlich vage und stehen nicht vollkommen kohärent zueinander. Insbesondere bleibt die Frage des nötigenden Zwangsmittels offen. Die…