Suchergebnisse für Ermessen

Priorisierung konkurrierender Auslieferungs­ersuchen

Vor dem Hintergrund einer spektakulären Festnahme erläutert der Autor die Problematik konkurrierender Auslieferungsbegehren und zeigt den korrekten Umgang mit internationalstrafrechtlichen Konkurrenzsituationen auf. Wegen der weit gefassten formell-rechtlichen Grundlagen und der mannigfaltigen Kriterien, die gemäss Lehre und Rechtsprechung zu berücksichtigen sind, erweist sich eine vom Einzelfall…

Übertragende Sanierung unter neuem Sanierungs­recht: Erste Erfahrungen mit «Prepacks»

Die Autoren analysieren die Auswirkungen der geänderten Bestimmungen zum neuen Sanierungsrecht, namentlich auf das Verfahren einer fortführenden oder übertragenden Sanierung. Im Zentrum des Beitrags steht die Sanierung mittels Prepacks, ein Verfahren, das vom Gesetzgeber nicht explizit vorgesehen ist, mit dem in der Praxis hingegen bereits erste Erfahrungen gesammelt worden sind. Dabei werden die…

Prozesskosten nach der Schweizerischen Zivilprozessordnung

Zu den am stärksten diskutierten Fragen seit der Inkraftsetzung der neuen ZPO gehören die generelle Gerichtskostenvorschusspflicht der klagenden Partei nach Art. 98 ZPO und die Höhe der…

Urteil 6B_1118/2016 vom 10. Juli 2017; keine BGE-Publikation

Obsiegt ein Privatkläger in erster Instanz, zieht dann aber im Verlauf des Berufungsverfahrens den Strafantrag zurück, sodass das Verfahren eingestellt werden muss, können ihm…

Urteil 5A_90/2017 vom 24. August 2017; keine BGE-Publikation

Bei der Festlegung von familienrechtlichen Unterhaltsbeiträgen darf einem seit jeher im Ausland erwerbstätigen Unterhaltspflichtigen nicht ein hypothetisches Einkommen auf Grundlage…

Urteil 6B_853/2016 vom 18. Oktober 2017; keine BGE-Publikation

Hat der Angegriffene eine Notwehrlage zwar nicht absichtlich herbeigeführt, aber durch sein Verhalten mitverschuldet beziehungsweise mitverursacht, hängt es von der Bewertung dieses…

Behördliche Mitwirkung beim Erbgang – Mechanik eines ­«eigenartigen» Verfahrens

Die Autoren stellen das Verfahren vor dem Einzelgericht Erbschaftssachen im Kanton Zürich dar, welches sich als Geschäft behördlicher Mitwirkung am Erbgang mit der Nachlassabwicklung befasst. Sie zeigen systematische Gemeinsamkeiten trotz der Vielfalt und der Eigenheiten der zu treffenden Vorkehren auf. Die Mitwirkung beim Erbgang ist dogmatisch vom mate­riellrechtlichen Entscheid abzugrenzen…

Zürich, Obergericht, Verwaltungskommission (VR160002-O/U) 31. August 2016

Gemäss § 9 Abs. 2 der Dolmetscherverordnung des Kt. Zürich (LS 211.17) setzt die Aufnahme ins Dolmetscherverzeichnis voraus, dass ein Bedarf für die angebotenen Dolmetscher- und…

Juristische Methodenlehre

Die juristische Methodenlehre ist, wie Prof. em. Dr. Dres. h.c. Kramer schreibt, als Lehre von der Methode der Rechtsanwendung zu verstehen, also die Lehre von den Regeln, die der Richter bei der…

St. Gallen, Kantonsgericht, 11.1.2017

Art. 5 Abs. 2 lit. f AnwG (sGS 963.70); Art. 13 BGFA (SR 935.61): Disziplinarverfahren. Bei der gerichtlichen Geltendmachung einer anwaltlichen Honorarforderung bedarf es einer Entbindung…