Suchergebnisse für Ermessen

Die Schätzung nach gerichtlichem Ermessen – unmittelbare und sinngemässe Anwendung des Art. 42 Abs. 2 OR, Arbeiten aus dem Iuristischen Seminar der Universität Freiburg

Art. 42 Abs. 2 OR – der Gegenstand dieser handlichen Monografie – gehört systematisch zum ausservertraglichen Haftpflichtrecht. Der Autor untersucht zunächst die Funktion der Bestimmung als…

Instruktionsverhandlung und Aktenschluss

Eine Instruktionsverhandlung führt im ordentlichen Verfahren nur dann zum Aktenschluss, wenn sich die Parteien darin ein zweites Mal unbeschränkt zur Sache äussern konnten, d.h. unbeschränkt Tatsachen behaupten und Beweismittel vorbringen bzw. beantragen konnten. Damit die Parteien wissen, ob dies der Fall sein wird, sollte der Instruktionsrichter in der Vorladung bzw. in der separaten…

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

Die beträchtliche Skepsis gegenüber dem bundesrätlichen Vorentwurf vom 4. März 2016 hat zu einem gewissen ­Innehalten, einer prise de conscience geführt, deren Ergebnisse abzuwarten sind; wann und in welchem Umfang (häppchenweise Revisionszuckungen oder Gesamtbetrachtung) eine Botschaft folgt (und ob deren Schwerpunkte noch mit der Motion Gutzwiller kompatibel sein werden), ist momentan offen.

Urteil 1C_187/2017 vom 20. März 2018

§ 32 Abs. 4 GOG BS. Eine Delegation der Spruchkörperbildung an eine Kanzlei oder an einen Gerichtsschreiber ist nur zulässig, sofern bei der Zuteilung aufgrund vorgegebener Kriterien überhaupt kein…

Urteil 6B_363/2017 vom 21. März 2018

Art. 429 Abs. 1 StPO. Wird die Parteientschädigung nach (teilweisem) Freispruch gekürzt, muss die Unangemessenheit der Verteidigungsaufwendungen so konkret dargetan werden, dass das Bundesgericht die…

Urteil 5A_20/2017 vom 29. November 2017; keine BGE-Publikation

Auch im Rahmen einer Ehescheidung ist bei der Festlegung des Kinderunterhalts – jedenfalls wenn kein nachehelicher Unterhalt zugesprochen wird – nicht zwingend eine…

Kritische Sicht auf die vom Bundesgericht im Verantwort­lich­keitsrecht verwendete Business Judgement Rule (BJR)

Der Autor analysiert die in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Business Judgement Rule festgelegten Grundzüge und beleuchtet das sich darin spiegelnde Verständnis der BJR kritisch. Er schlägt eine Korrektur in der Handhabung der BJR vor mit der Konsequenz, dass sie allein die Pflichtwidrigkeit des Organverhaltens beschlägt. Die BJR ist nicht ohne Rechtsgrundlage, sondern eine…

Luzern, Kantonsgericht, 1. Abteilung (1B 16 41 = LGVE 2017 I Nr. 17) 12.5.2017

Art. 28 ZGB. Persönlichkeitsverletzung im Zusammenhang mit einer Radio- und Fernsehsendung. Die Veröffentlichung unwahrer Tatsachen ist an sich widerrechtlich. Indessen lässt noch nicht jede…

Urteil 6B_1272/2017 vom 23. Februar 2018

Art. 110 Abs. 4 StPO. Dass Kraftwörter in einer Rechtsschrift mit Beiwörtern wie «allenfalls» und «womöglich» abgeschwächt werden, ändert nichts daran, dass die Regeln des Anstands verletzt werden…

Die Sicherheitsleistung im Privatrecht

Die mit dem Walther-Hug-Preis 2017 ausgezeichnete Summa-Dissertation befasst sich mit der Sicherheitsleistung (Sicherheit, Sicherung, Kaution). Die Beschränkung auf das deutsche und das…