Suchergebnisse für Ermessen

Kritische Sicht auf die vom Bundesgericht im Verantwort­lich­keitsrecht verwendete Business Judgement Rule (BJR)

Der Autor analysiert die in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung zur Business Judgement Rule festgelegten Grundzüge und beleuchtet das sich darin spiegelnde Verständnis der BJR kritisch. Er schlägt eine Korrektur in der Handhabung der BJR vor mit der Konsequenz, dass sie allein die Pflichtwidrigkeit des Organverhaltens beschlägt. Die BJR ist nicht ohne Rechtsgrundlage, sondern eine…

Unternehmensspenden – ein Fall für den Staatsanwalt?

Der vorliegende Beitrag geht der Frage nach, ob sich Verwaltungsräte der ungetreuen Geschäftsbesorgung (Art. 158 StGB) strafbar machen, wenn sie aus dem Gesellschaftsvermögen Spenden für karitative, soziale, kulturelle oder politische Zwecke tätigen. Eine Auseinandersetzung mit den gesellschaftsrechtlichen Vorgaben erhellt, dass das strafrechtliche Risiko zwar nicht überzubewerten ist, der…

Entwicklungen im Gesellschaftsrecht und im Wertpapierrecht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum standen der geänderte Vorentwurf zur Aktienrechtsrevision und die Umsetzung der GAFI-Empfehlungen im Mittelpunkt. Viel Beachtung fand der Bundesgerichtsentscheid zum «Swisscargo-Fall».

Der Verwässerungsschutz bei aktienrechtlichen Kapitalerhöhungen

Der Forschungsgegenstand der von Richard M. Meyer an der Universität Zürich verfassten Dissertation ist der Verwässerungsschutz bei Barerhöhungen des Aktien- und Partizipationskapitals (Rz. 1 und Rz…

ZHR-Symposion zur Klimaverantwortung im Unternehmens- und Zivilrecht vom 20. und 21. Januar 2023

Am 20. und 21. Januar 2023 fand in Glashütten das traditionsreiche Symposion zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht der Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht und Wirtschaftsrecht (ZHR) unter dem…

Sorgfalt in der Lieferkette

Der Schutz von Menschenrechten und Umwelt hält weiterhin verstärkten Einzug in das Vertragsrecht. War es früher Unternehmen und Zulieferern überlassen, sich diesen Themen vertraglich zu widmen, geben dies nun supranationale und nationale Vorschriften vor, bzw. beabsichtigen dies zu tun. Auf europäischer Ebene betrifft dies namentlich den Vorschlag für eine Richtlinie über die in der Lieferketten…

Corporate Climate Responsibility – aktienrechtliche Haftungsrisiken für den Verwaltungsrat?

Die oft unter dem Titel Corporate Social Responsibility diskutierte Frage, welche Verantwortung die Unternehmen im Zusammenhang mit sozialen und ökologischen Themen zu übernehmen haben, wird angesichts der mit dem Klimawandel verbundenen Risiken um eine Dimension erweitert, nämlich derjenigen der Corporate Climate Responsibility. Dieser Beitrag untersucht, ob nach geltendem Recht Klimarisiken mit…

Technische Probleme bei der virtuellen Generalversammlung (Art. 701f revOR) – Teil 2

Die «grosse» Aktienrechtsrevision verfolgt u.a. das Ziel, das Aktienrecht an die Digitalisierung anzupassen. Neu soll die General­versammlung auch virtuell, d.h. per Video, Telefon oder Ähnliches, durchgeführt werden können. Bei einer virtuellen Generalversamm­lung stellen sich neue Herausforderungen und Probleme. Im ersten Teil dieses Beitrags, der im letzten Heft erschienen ist, wurden die…

Zur Beweisvereitelung bei Verletzung aktienrechtlicher Aufbewahrungspflichten

Bei einer Beweisvereitelung durch eine Partei wird der anderen Partei gemäss der schweizerischen Lehre und Rechtsprechung eine Beweisprivilegierung zugestanden. Welche Rechtsfolgen eine solche Beweisvereitelung nach sich ziehen soll, ist indessen unklar. Am Beispiel der Verletzung materiellrechtlicher Aufbewahrungsvorschriften analysiert der Autor, wie die Sanktionierung einer Beweisvereitelung…

Entwicklungen im Gesellschafts­recht und im Wertpapier­recht / Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Im Berichtszeitraum standen die vom Bundesrat verfasste Botschaft zur Aktienrechtsrevision sowie der erstinstanz­liche Entscheid in Sachen SIKA im Mittelpunkt.