Suchergebnisse für Ermessen

Obergericht Solothurn, Zivilkammer, Entscheid ZKBER.2020.177 vom 13. Januar 2021

Art. 125 lit. c, Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO; Art. 84 SchKG. Es steht im Ermessen des Gerichts, jedes von vier separat eingereichten Rechtsöffnungsgesuchen zwischen denselben Parteien je in einem…

Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, LGVE 2020 I Nr. 6 vom 27. Januar 2020

Art. 95 f., Art. 110, Art. 243 ff. ZPO; § 2 ff., § 31, § 33 JusKV. Festsetzung des Anwaltshonorars im Zivilprozess; Kostenbeschwerde.

Urteil 5A_776/2015 vom 4. Februar 2015; keine BGE-Publikation

«Die Unterhaltspflicht und der Anspruch auf grundsätzlich gleiche Teilhabe an der unter den Ehegatten vereinbarten Lebenshaltung bestehen während der ganzen Dauer der Ehe. Kann dieser Standard nicht aufrechterhalten werden, haben beide Ehegatten zumindest Anspruch auf gleiche Lebenshaltung (BGE 119 II 314 E. 4b/aa S. 318; seither bestätigt in: Urteil 5A_710/2009 vom 22. Februar 2010 E. 4.1, nicht publ. in: BGE 136 III 257; 5A_778/2013 vom 1. April 2014 E. 5.1). 

Urteil 6B_1272/2017 vom 23. Februar 2018

Art. 110 Abs. 4 StPO. Dass Kraftwörter in einer Rechtsschrift mit Beiwörtern wie «allenfalls» und «womöglich» abgeschwächt werden, ändert nichts daran, dass die Regeln des Anstands verletzt werden…

Urteil 6B_730/2014 vom 2. März 2015; BGE-Publikation

Der verfassungsrechtliche Anspruch des amtlichen Anwalts auf Entschädigung umfasst nicht alles, was für die Wahrnehmung der Interessen des Mandanten von Bedeutung ist…

Einflüsse der Digitalisierung auf das schweizerische Verwaltungsrecht

Der Autor zeigt auf, inwieweit sich das Verwaltungsverfahrensrecht und das materielle Verwaltungsrecht technologischen Einflüssen geöffnet haben und analysiert die in einem föderalen Staat dadurch entstehenden Reibungen und Hindernisse. Durch die Digitalisierung der Verwaltung ist für den Bürger der Zugang und der Verkehr mit der Verwaltung erleichtert worden, wobei die Realität noch immer vom…

Obergericht Thurgau, 1. Abteilung, Urteil ZR.2021.48 = RBOG 2022 Nr. 18 vom 22. Dezember 2021

Art. 223 und Art. 234 ZPO. Keine Nachfrist bei versäumter Duplik.

Le point sur la partie générale du droit des obligations / Entwicklungen im Obligationenrecht, Allgemeiner Teil

Comme pour la précédente chronique¹, nous relevons ici les nouveautés essentielles intervenues en partie générale du droit des obligations de février 2014 à février 2015, à l’exclusion de la responsabilité civile qui fait l’objet d’une chronique spécifique².

Dynamische Rechtsvergleichung im Gravitationsfeld von Recht und Sprache

Dieser Aufsatz stellt die Erfahrungen und Erkenntnisse zusammen, die der Verfasser im Zuge seiner Übersetzung des Zivilgesetzbuchs von Louisiana aus dem Englischen ins Deutsche gewonnen hat. Der Ausgangstext mit seinen zweisprachigen Ursprüngen kodifiziert mehrschichtiges Mischrecht und die Zielsprache weist gewichtige Unterschiede für Deutschland, Österreich und die Schweiz auf, je nachdem,…

Kommentar zum schweizerischen Zivilrecht, Band V/2c, Obligationenrecht, Der Arbeitsvertrag, Art. 330b–355, 361–362 OR

Der vorliegende Band ergänzt die Kommentierung der Art. 319–330 OR, die derselbe Autor im Jahr 2006 vorgelegt hat. Damit liegt eine vollständige und aktuelle Bearbeitung des Arbeitsvertragsrechts…