Suchergebnisse für Erbrecht

Entwicklungen im Erbrecht / Le point sur le droit successoral

Erbrecht und Sterben sind in Planung und Nachlassabwicklung untrennbar verflochten; wirtschaftliche Interessen einerseits und «das Einmalige» des Todes verschränken sich deshalb manchmal ganz eigenartig und weit über die Art. 457 ff. ZGB hinaus: Aktuell stehen fiskalische Begehrlichkeiten im Vordergrund¹, über die 2015 abzustimmen ist, wobei die für Unternehmensnachlässe vorgesehene Privilegierung…

Entwicklungen im schweizerischen internationalen Privatrecht / Le point sur le droit international privé

Nach der am 1. Juli 2014 in Kraft getretenen Revision des ZGB erklärt Art. 296 Abs. 2 ZGB die gemeinsame elterliche Sorge unabhängig vom Zivilstand der Eltern zum Regelfall.¹ In diesem Zusammenhang wurde auch Art. 63 Abs. 1 IPRG geändert. Danach sind die für Klagen auf Scheidung oder Trennung zuständigen schweizerischen Gerichte auch für die Regelung der Nebenfolgen – zu denen auch die elterliche…

Urteil 5A_678/2014 vom 27. Juli 2015; BGE-Publikation

Ein Entscheid, der nur einen Teil der Begehren behandelt, ist nur dann ein vor Bundesgericht anfechtbarer Teilentscheid, wenn diese Begehren unabhängig von den anderen beurteilt werden…

Urteil 5A_299/2015 vom 22. September 2015; keine BGE-Publikation

Es genügt, wenn die betroffene Partei im Rahmen des gleichen Zivilprozesses einmal die Gelegenheit erhält, um unentgeltliche Rechtspflege nachzusuchen. Ein zweites Gesuch…

Urteil 5A_630/2014 vom 7. November 2014; keine BGE-Publikation

Der Richter hat der nicht anwaltlich vertretenen Partei aufgrund von Art. 97 ZPO wenigstens die Bemessungsgrundlagen zur Kenntnis zu bringen, nach denen sich die Parteientschädigung…

Urteil 5A_242/2015 vom 17. Juni 2015; keine BGE-Publikation

Die Umschreibung des Getrenntlebens im Sinne von Art. 114 ZGB hat sich an der Vorstellung zu orientieren, welche die Ehegatten vom Zusammenleben haben. Die Ehegatten können örtlich…

Entwicklungen im Familienrecht / Le point sur le droit de la famille

Ausgehend vom Postulat Fehr «Zeitgemässes kohärentes Zivil- und insbesondere Familienrecht» (12.3607) wurden an der Tagung «Avenir Familles!» an der Universität Freiburg rechtspolitische Fragen zu den Themen Ehe, Kind und Familienunterhalt diskutiert. Die Grundlagen dazu stellten drei vom BJ in Auftrag gegebene Rechtsgutachten von Thomas Geiser, Ivo Schwander und Ingeborg Schwenzer dar: Jenes…

Die Einheit des Scheidungsurteils – ein überholter Grundsatz?

Zum Prinzip der Einheit des Scheidungsurteils sind in der ZPO zahlreiche Ausnahmen festgelegt worden. In der Literatur wird ein Verzicht auf dieses Prinzip gefordert. Der Autor führt zusätzliche Gründe an, weshalb die Parteien Anspruch auf ein Teilurteil über den Scheidungspunkt haben und ein Festhalten am Prinzip der Einheit des Scheidungsurteils nicht opportun erscheint. Namentlich das…

Der «Geheimbericht Gautschi» zum Aktienrecht

Dem Autor wurde ermöglicht, den Bericht Gautschi, ein vom Bundesrat 1966 in Auftrag gegebenes Gutachten für Vorschläge zu einer zeitgemässen Revision des schweizerischen Aktienrechts von 1936, einzusehen und daraus zu zitieren. Damit verbunden ist die Frage, weshalb der Bericht Gautschi als brisant eingestuft und fast 50 Jahre lang unter Verschluss gehalten wurde. Unter Einbezug des…