Suchergebnisse für Einziehung von Vermögenswerten

Das qualifizierte Steuer­vergehen als Vortat zur Geldwäscherei

Da die Geldwäschereistrafnorm seit dem 1. Januar 2016 neben Verbrechen auch qualifizierte Steuervergehen als Vortaten erfasst, stellen sich mit Bezug auf die Vortat des qualifizierten Steuervergehens zahlreiche Auslegungsfragen. Der vorliegende Beitrag analysiert den Begriff des qualifizierten Steuervergehens und widmet sich den Fragen, ob Steuerersparnisse als rechnerisch-abstrakte…

Identifizierungspflichten von Banken bei Geschäftsbeziehungen mit Sitzgesellschaften

Neben einer Vielzahl von legitimen Zwecken können Sitzgesellschaften auch zur Verschleierung der Identität des wirtschaftlich Berechtigten an Vermögenswerten verwendet werden. Um Geldwäscherei zu verhindern, treffen Banken und andere Finanzintermediäre unter dem Geldwäschereigesetz diverse Pflichten. Diese Pflichten werden in der GwV, der GwV-FINMA sowie in der VSB 20 konkretisiert. Der…

Urteil 6B_437/2016 vom 22. September 2016; BGE-Publikation

Auch wenn das Verfahren wegen Verjährung eingestellt wird, hat das Gericht darüber zu entscheiden, ob Gegenstände oder Vermögenswerte einzuziehen sind, und daher Tatbestandsmässigkeit und…

Die Kontosperre: Eine Auslegeordnung

Die Anordnung einer Kontosperre ist ein beliebtes und häufig genutztes Instrument, um Vermögenswerte zu sichern. Oft hat die betroffene Person anfänglich keine Kenntnis von der Kontosperre und/oder reagiert zu spät, wenn sie darüber orientiert wird. Der vorliegende Beitrag versteht sich als Auslegeordnung und legt unter Berücksichtigung der neueren Rechtsprechung dar, wie die mit der Kontosperre…

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Schweizerisches Strafgesetzbuch im Rahmen der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke vom 21. Juni 2019 (Änderung der Art. 327 und Art. 327a StGB), in Kraft seit 1. November 2019 (AS 2019 3161).

Zur amtl. Publikation vorgesehene Leitentscheide per 15. Februar 2019 / Publication ATF prévue pour le 15^e février 2019

Die folgenden Bundesgerichtsentscheide sind mit den nachstehend aufgeführten Erwägungen zur Publikation in der amtlichen Entscheidsammlung vorgesehen:

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Die nachfolgende Zusammenstellung beschlägt die Zeit vom 15. September 2017 bis am 14. September 2018.

Entwicklungen im Strafrecht | Le point sur le droit pénal

Änderung im Rahmen des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der Strafrahmen vom 17. Dezember 2021, AS 2023 259, in Kraft seit dem 1. Juli 2023:

Fort-Schritte im Bereich der Straf­ver­fol­gung

Der Autor ruft in seiner Abschiedsvorlesung mit einem Augenzwinkern Eigenheiten der Strafverfolgung zu Beginn seiner ­Berufstätigkeit in Erinnerung. Er beleuchtet ausgewählte Entwicklungen, die für die heutige Situation in der Strafverfolgung charakteristisch sind: Respektierung des Fairnessprinzips, Um­setzung des Legalitätsprinzips, Pflicht zur Suche nach der Wahr­heit, Beweislastverteilung…

Die Überprüfung der wirtschaftlich berechtigten Person – eine neue Sorgfaltspflicht bei der Geldwäscherei­bekämpfung?

Im Rahmen der jüngsten Revision des Geldwäschereigesetzes will der Bundesrat eine Pflicht zur Überprüfung der Identität der wirtschaftlich berechtigten Person im Gesetz verankern. Der Autor analysiert das geltende Straf- und Geldwäschereirecht sowie die VSB und kommt zum Schluss, dass im Schweizer Recht eine Prüfungspflicht, wie sie die FATF verlangt, nicht existiert und für Banken und…