Suchergebnisse für Diskriminierung

Appellationsgericht Basel-Stadt, Dreiergericht, Entscheid ZB.2021.9 vom 1. Oktober 2021

Art. 17, Art. 37 Abs. 2 IPRG. Unterstellung des Namens unter das Heimatrecht. Der nach US-amerikanischem Recht zulässige Nachname «[…] V», ist mit dem schweizerischen Ordre public vereinbar.

Bundesgericht, Urteil 4A_636/2020 vom 20. Juli 2021

Art. 8 Abs. 3 Satz 3 BV; Art. 3 Abs. 2 GlG. Ein Arbeitgeber, der bei der Neubesetzung einer Stelle die Entwicklung des Unternehmens berücksichtigt, begeht keine Lohndiskriminierung.

Urteil 2C_216/2020 vom 24.4.2020

Art. 8 Abs. 2 BV, Art. 9 Abs. 1^bis in Verbindung mit Art. 36 Abs. 2 DBG. Eine unterschiedliche steuerrechtliche Behandlung von Personen, die verheiratet sind oder in eingetragener Partnerschaft leben,…

Braucht es ein drittes Geschlecht?

In der Schweizer Gesetzeslandschaft fehlt eine Definition des Geschlechts. Es ist lediglich auf Verordnungsebene festgehalten, dass es im Personenstandsregister anzugeben ist, wobei allerdings seitens der Medizin Richtlinien zur exakten Bestimmung fehlen. Wer bestimmt das Geschlecht, welches im Personenstandsregister eingetragen werden muss? Gibt es gesetzlich nur ein Entweder-oder, basierend auf…

UNO-Empfehlungen zur Menschenrechtssituation in der Schweiz

Der UNO-Menschenrechtsrat hat im Rahmen der vierten Allgemeinen regelmässigen Überprüfung (UPR) Empfehlungen an die Schweiz gerichtet. Die Schweiz wird von der internationalen Gemeinschaft als…

Minderheitenschutz in der Schweiz

In seinem fünften Gutachten hat sich der Beratende Ausschuss des Europarates für das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten eingehend mit der Situation in der Schweiz…

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Schweizerisches Strafgesetzbuch im Rahmen der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes zur Umsetzung von Empfehlungen des Globalen Forums über Transparenz und Informationsaustausch für Steuerzwecke vom 21. Juni 2019 (Änderung der Art. 327 und Art. 327a StGB), in Kraft seit 1. November 2019 (AS 2019 3161).

Besserer rechtlicher Schutz gegen Hassreden

Hassrede bezeichnet die Verunglimpfung und Diskriminierung von Personen und Personengruppen aufgrund bestimmter Merkmale und stellt per se eine nicht zu unterschätzende Herausforderung für eine…

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in der Schweiz

Die Empfehlungen des UN-Behindertenrechtsausschusses für die Umsetzung des UNO-Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UNO-BRK) sollen in die behindertenpolitischen Massnahmen…

Entwicklungen im Arbeits­recht / ​Le point sur le droit du travail

Zur weiteren Verbesserung der Wirksamkeit der flankierenden Massnahmen ist am 1. April 2017 eine Änderung des Entsendegesetzes in Kraft getreten.¹ Diese brachte auch einen neuen Art. 360a Abs. 3 OR hervor, nach dem die zuständige Behörde berechtigt ist, Normalarbeitsverträge mit zwingenden Mindestlöhnen auf Antrag der tripartiten Kommission befristet zu verlängern, wenn wiederholt gegen dessen…