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Suche nach Entscheiden und Gesetzesartikeln

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AND, &&
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-------------
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OR, ||
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Beispiel: recht NOT ordnung  recht -ordnung
?
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Suchergebnisse für Covid-19

133 Ergebnisse gefunden

Leitartikel

Strafrecht, Justiz und Menschenrechte in Zeiten von Covid-19

Auch Strafjustiz und Menschenrechtspraxis waren in den vergangenen Monaten von Hektik, Aufregung und Verwerfungen geprägt. In der Schweiz erfolgten Aufrufe zu einem «Justizlockdown» und zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen den Bundesanwalt. Wichtige Strafprozesse wurden verfahrensfremd beeinflusst oder scheiterten gar. Das Bundesgericht hatte sich mit erratischen Urteilen des Strassburger Euro…
Leitartikel

Die digitale Bekämpfung von Covid-19 und die Rolle des Bundes(rates)

Die Digitalisierung eröffnet eine neue Dimension, wie die Covid-19-Pandemie bekämpft und die Umsetzung von staatlichen Massnahmen überprüft werden kann. Die technologischen Entwicklungen, etwa Tracing-Apps, sind bemerkenswert. Sie werfen jedoch neue, auch über den Datenschutz hinausgehende Rechtsfragen auf, die noch ungeklärt sind. Notwendig ist, dass diese Technologien in einen rechtlichen…
Prof. Dr. iur., Dr. med. Kerstin Noëlle Vokinger LL.M.
SJZ-RSJ 12/2020 | S. 412
Leitartikel

Le droit du travail face à l’exceptionnel

Die jüngsten Erfahrungen mit der Covid-19-Pandemie haben eine Reihe von arbeitsrechtlichen Fragen in Bezug auf die Rechte und Pflichten der Arbeitgebenden und der Arbeitnehmenden aufgeworfen – dies insbesondere in einem Kontext, in dem die üblichen Behelfe verschoben wurden. Diese Ausnahmesituation hat zu der Frage geführt, welche klassischen Mechanismen das Arbeitsrecht bietet, um sich dieser zu…
Prof. Dr iur. Aurélien Witzig
SJZ-RSJ 5/2023 | S. 243
Entwicklungen

Entwicklungen im Bank- und Kapitalmarkt­recht | Le point sur le droit bancaire et des marchés des capitaux

Das Schweizer Bank- und Kapitalmarktrecht war auch im Jahr 2021, entsprechend der Veränderungsgeschwindigkeit der zu regelnden Materie, einer Vielzahl von normativen Änderungen unterworfen. Allein die Anzahl der im Berichtsjahr neu erschienenen, wesentlichen Monografien und Kommentare, von Fachbeiträgen ganz zu Schweigen, ist beträchtlich (V.), indes auch Abbild der Bedeutsamkeit des Banken- und…
Recht Aktuell

COVID-19 als «pièce de résistance» im Reiserecht

Reto Ineichen, Fachanwalt SAV Strafrecht, Dozent für Tourismus-und Reiserecht an der Hochschule Luzern Wirtschaft und an der Höheren Fachschule für Tourismus (HFT) Luzern, Rechtsanwalt und Notar, Luzern

Aus Sicht der Reisenden zeigt die Corona-Krise, dass es sich in jedem Fall lohnt, eine Pauschalreise zu buchen. Die aktuelle Krise fördert die Problematiken im Reiserecht deutlich zutage. Der Beitrag zeigt auf, wie die konkreten Regelungen lauten und wo es Handlungsbedarf gibt bzw. Kulanz notwendig ist.

Corona und Reiserecht
Recht Aktuell

Welche Fragen Covid-19 im Mietrecht aufwirft und die Lösungsansätze

Prof. Dr. iur. Peter Higi, Titularprofessor für Schweizerisches Zivilrecht, Universität Fribourg

Für diverse Herausforderungen im Mietrecht, die im Zusammenhang mit der durch das Coronavirus ausgelösten Situation entstehen, hält das OR Antworten parat. Hier werden die wichtigsten erläutert.

Geschlossen
Recht Aktuell

Die digitale Bekämpfung von Covid-19 und die Rolle des Bundes(-rates)

Prof. Dr. iur. et Dr. med. Kerstin Noëlle Vokinger, LL.M., Rechtsanwältin, Universität Zürich*

Müssen wir uns im Zuge von Covid-19 wirklich entscheiden zwischen dem Schutz unserer Privatsphäre und jenem unserer Gesundheit? Weltweit gehen die Staaten unterschiedlich mit der Verwendung von Software bei der Bekämpfung der Pandemie um. Gemeinsam ist ihnen, dass meist die Technologie dem Recht voraus ist. In der Schweiz stellt sich die Frage, welche Rolle und welche Pflichten der Bundesrat bei der Implementierung von «Tracing»-Software hat. 

Die digitale Bekämpfung von Covid-19
Rechtsprechung

Appellationsgericht Basel-Stadt, Dreiergericht, Entscheid ZB.2022.6 und ZB.2022.7 vom 8. August 2022

Art. 259d OR; COVID-19-Verordnung 2. Die staatlich angeordneten Betriebsschliessungen zur Bekämpfung des Coronavirus zielen auf den Betrieb von Restaurants (und anderer Geschäftstätigkeiten), lassen…
Gesetzgebung

Wissenschaftliche Erkenntnisse sollen in Krisenzeiten besser genutzt werden

Die wissenschaftlichen Erkenntnisse wurden während der Covid-19-Pandemie durch die Bundesbehörden nicht immer angemessen genutzt. Die Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-NR) ist der Ansicht, dass dies verbessert werden sollte. Diesen Schluss lässt eine Evaluation der Parlamentarischen Verwaltungskontrolle (PVK) zu: Der Bundesrat hätte sich bei seinen Beschlüssen zur…
Recht Aktuell

Die Rolle des Verwaltungsrats in Zeiten der Covid-19-Pandemie

Prof. Dr. Marie-Noëlle Zen-Ruffinen, RAin, Of Counsel Tavernier Tschanz, Präsidentin der Stiftung Swiss Board Institute, div. VR-Mandate / Dr. iur. Clarisse von Wunschheim, RAin, Partnerin bei Altenburger Ltd legal + tax, div. VR-Mandate

Die Covid-19-Pandemie stellt Staat und Wirtschaft vor eine nie dagewesene Herausforderung. Grenzen werden abgeriegelt, Bewegungsfreiheit eingeschränkt und Betriebe geschlossen. Was bedeutet dies für den Verwaltungsrat? Wie soll er seinen Pflichten in solchen Zeiten nachgehen? Dieser Beitrag bietet eine praktische Roadmap der grundlegenden Fragen, mit denen sich ein VR auseinandersetzen sollte, um derartige Krisen bestmöglich zu bewältigen.

Covid-19-Pandemie
Entwicklungen

Entwicklungen im Arbeitsrecht | Le point sur le droit du travail

Die Gesetzgebung über neue Betreuungsurlaube wurde mindestens vorläufig mit dem Adoptionsurlaub abgeschlossen, der mit einem neuen Art. 329j OR1 auf den 1. Januar 2023 in Kraft trat.2 Ergänzt wurde er in Art. 329b Abs. 3 OR mit einem Ausschluss der Ferienkürzung bei dessen Bezug, eine Regelung, die auch gleich auf den Vaterschaftsurlaub ausgedehnt wurde. Ergänzt wurde er weiter mit Anpassungen im…
Entwicklungen

Entwicklungen im Steuerrecht | Le point sur le droit fiscal

Die Gesetzgebungsspirale auf dem Gebiet des Steuerrechts dreht sich in der Schweiz mit grosser Geschwindigkeit unvermindert weiter. Wie im Folgenden aufgezeigt wird, sind die internationalen Entwicklungen, die COVID-19-Pandemie sowie der Digitalisierungsschub Haupttreiber der Reformen. Trotz dieser Dynamik in der Gesetzgebung darf nicht unerwähnt bleiben, dass die am 4. März 2018 von Volk und…
Prof. Dr. iur. René Matteotti LL.M., Gregor Gassmann MLaw, Valeria Felder MLaw
SJZ-RSJ 11/2021 | S. 541
Entwicklungen

Entwicklungen im Steuerrecht / Le point sur le droit fiscal

Die Gesetzgebungsspirale auf dem Gebiet des Steuerrechts dreht sich in der Schweiz mit grosser Geschwindigkeit unvermindert weiter. Wie im Folgenden aufgezeigt wird, sind die internationalen Entwicklungen, die COVID-19-Pandemie sowie der Digitalisierungsschub Haupttreiber der Reformen. Trotz dieser Dynamik in der Gesetzgebung darf nicht unerwähnt bleiben, dass die am 4. März 2018 von Volk und…
Prof. Dr. iur. René Matteotti LL.M., Gregor Gassmann MLaw, Valeria Felder MLaw
SJZ-RSJ 11/2021 | online
Entwicklungen

Entwicklungen im Sportrecht | Le point sur le droit du sport

Der Sport stand im Berichtsjahr zeitweise still.1 Ende Februar verbot der Bundesrat Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen.2 Zwei Wochen später durften, gestützt auf die COVID-19-Verordnung 2, keine Veranstaltungen mit mehr als 300 anwesenden Personen mehr durchgeführt werden, und Wettkämpfe in Sportarten mit engem Körperkontakt wie Tanzen, Rugby oder Schwingen wurden verboten.3 Hoffnung…
Prof. Dr. iur Ulrich Haas 2507137, Dr. iur. Yael Strub
SJZ-RSJ 3/2021 | S. 138
Entwicklungen

Entwicklungen im Steuerrecht / Le point sur le droit fiscal

Das von der OECD/G20 im Rahmen des sog. Inclusive Framework1 unter grossem Zeitdruck unnachgiebig vorangetriebene BEPS-Projekt (BEPS = Base Erosion and Profit Shifting)2, mit welchem Steuerverkürzungen und Gewinnverlagerungen multinationaler Unternehmen mit der Festsetzung von Standards zur Unternehmensbesteuerung entgegengetreten werden soll, prägte auch das Gesetzgebungsjahr 2019/2020. So traten…
Prof. Dr. René Matteotti LL.M., Gregor Gassmann MLaw, Valeria Felder MLaw
SJZ-RSJ 11/2020 | S. 374
Leitartikel

Gerichtsöffentlichkeit bei Videoverhandlungen im Zivilprozess

Der folgende Beitrag lotet aus, wie künftig die Videoverhandlung öffentlich und die Präsenz-Verhandlung «videoöffentlich» werden kann. Das Zusammenspiel von Art. 54 ZPO und Art. 141a Abs. 3 nZPO bietet Optionen, die im internationalen Vergleich progressiv sind, sowie eine hohe Flexibilität, die trotz mancher Tücken eine effiziente und rechtssichere Prozessführung ermöglicht. Neben den beiden…
Entwicklungen

Entwicklungen im Vereins- und Stiftungsrecht | Le point sur le droit des associations et fondations

Mit acht verschiedenen Massnahmen präsentierte sich der Vorentwurf eines Bundesgesetzes über die Stärkung des Stiftungsstandorts Schweiz1, welcher die parlamentarischen Initiative von Ständerat Werner Luginbühl (14.470)2 umsetzen sollte, als die aus stiftungsrechtlicher Sicht vielversprechendste Entwicklung der vergangenen Jahre. Entsprechend gross war die Enttäuschung des Sektors, als am 3…
Prof. Dr. iur. Dominique Jakob M.I.L., Renata Trajkova MLaw
SJZ-RSJ 20/2021 | S. 965