Suchergebnisse für Compliance

Herausforderungen durch Cybersecurity in der modernen Unternehmensrealität

Die Bedrohungslage durch Cyber-Angriffe hat sich in den letzten Jahren für Unternehmen deutlich verschärft. Dabei zeigt sich in der Rechtspraxis, dass gute Cybersecurity Compliance proaktiv ist und sich insbesondere an den datenschutzrechtlichen, organisatorischen, arbeits- und aufsichtsrechtlichen Vorgaben des Unternehmens orientiert. In reaktiver Hinsicht geht es um einen angemessenen Umgang…

Good Governance von Aufsicht und Kontrolle im Unternehmen

Corporate Governance ist das System der Steuerung und Kontrolle von Unternehmen. Der vorliegende Beitrag geht auf die gesetzliche Regelung des internen Kontrollsystems (IKS) in der Aktiengesellschaft ein und zeigt auf, wie Soft Law bestehende gesetzliche Lücken zur Kontroll-Governance füllt. Bei der Darstellung des Soft Law wird vor allem auf die ISO-Standards zu Governance, Risiko-Management und…

Identifizierungspflichten von Banken bei Geschäftsbeziehungen mit Sitzgesellschaften

Neben einer Vielzahl von legitimen Zwecken können Sitzgesellschaften auch zur Verschleierung der Identität des wirtschaftlich Berechtigten an Vermögenswerten verwendet werden. Um Geldwäscherei zu verhindern, treffen Banken und andere Finanzintermediäre unter dem Geldwäschereigesetz diverse Pflichten. Diese Pflichten werden in der GwV, der GwV-FINMA sowie in der VSB 20 konkretisiert. Der…

Die Nichtaufdatierung der bilateralen Abkommen Schweiz–EU am Beispiel der Diplomanerkennung

Die fehlende Aufdatierung der bilateralen Abkommen infolge der Verhandlungen zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU ist in aller Munde. Dieser Beitrag geht der Frage nach, welche rechtlichen Problemstellungen sich durch die fehlende Aktualisierung von bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU ergeben können. Die fehlende Aufdatierung führt dabei namentlich zu fehlender…

Aufsichts- und verwaltungsstrafrechtliche Verantwortlichkeit bei Gremienentscheidungen in der Geldwäschereibekämpfung von Banken

Für den Entscheid über Meldungen bei Verdacht auf Geldwäscherei ist bei Finanzinstituten – vorbehältlich einer Delegation – die Geschäftsleitung zuständig. In der Praxis wird diese Aufgabe häufig an ein beson­deres Gremium übertragen. Unterbleibt eine Verdachtsmeldung, erfolgt diese zu spät oder ohne hinreichende Abklärungen und ohne entsprechende Dokumentation, kann eine Verletzung der…

Entwicklungen im Sportrecht | Le point sur le droit du sport

Der Sport litt auch in dieser Berichtsperiode unter den Folgen der Corona-Pandemie. Im November 2020 schlug der Bundesrat dem Parlament eine Erweiterung der Finanzhilfen an Sportklubs vor, um die finanziellen Härten der ausbleibenden Ticketverkäufe und Gastronomieeinnahmen aufgrund fehlender Zuschauer abzufedern. Nebst Darlehen können professionellen und semiprofessionellen Klubs A-fonds-perdu-…

Bankseitige Kontosperren als Nötigung?

Im vorliegenden Beitrag wird geprüft, wann bankseitige Kontosperren, die sich z.B. auf interne Richtlinien einer Bank stützen, eine Nötigung i.S.v. Art. 181 StGB darstellen. Die bisherigen (kantonalen) Urteile hierzu überraschen zwar nicht im Ergebnis, sind aber inhaltlich vage und stehen nicht vollkommen kohärent zueinander. Insbesondere bleibt die Frage des nötigenden Zwangsmittels offen. Die…

Entwicklungen im Gesellschafts- und Wertpapierrecht | Le point sur le droit des sociétés et des papiers-valeurs

Mit dem Abschluss der Aktienrechtsrevision ist die gesellschaftsrechtliche Grossbaustelle schlechthin vorerst geschlossen. Nun verlagert sich die Aufmerksamkeit im Berichtszeitraum auf verschiedene Nebenschauplätze. Nach einem Hinweis auf die Übergangsbestimmungen (UeB) zur Änderung vom 19. Juni 2020¹ (I.B.) wird zunächst auf die mit der Aktienrechtsrevision verbundenen Änderungen im…

Diskriminierung durch sexuelle Belästigung nach Art. 4 GlG

Das Gleichstellungsgesetz (GlG) bezweckt die Förderung der tatsächlichen Gleichstellung von Mann und Frau (Art. 1 GlG). Dieser Beitrag setzt sich vertieft mit der Bestimmung von Art. 4 GlG, der Diskriminierung durch sexuelle Belästigung, auseinander. Im Zentrum steht die Analyse von Art. 4 GlG, unter Einbezug von Fallgruppen und Entscheiden von Gerichten und Schlichtungsstellen, mit dem…

Liechtensteins Gesetz über Token und vertrauenswürdige Technologien nutzende Dienstleister: Ein Kleinstaat als Vorreiter der Blockchain-Gesetzgebung

Liechtenstein, ein Kleinstaat in Europa, Nachbar zum etablierten Finanzplatz Schweiz, seit 1995 Mitglied im EWR, hat seine Rechtsordnung in den letzten Jahren konsequent weiterentwickelt mit dem Ziel seiner Öffnung nach Europa und in die Welt. Als revolutionär und einzigartig kann das im Jahre 2019 verabschiedete Token- und VT-Dienstleister-Gesetz betrachtet werden, das u.a. die Durchführung…