Suchergebnisse für Straftaten

Verteidigung von Unternehmen bei Compliance-Verstössen

Dieser Beitrag analysiert ausgehend von 21 Fallkomplexen der Bundesanwaltschaft und dem «Falcon»-Urteil des Bundesstraf­gerichts mögliche Ansätze zur Strafmass- oder Konfliktverteidigung von Unternehmen bei Compliance-Verstössen. Nebst betriebswirtschaftlich einschlägigen Argumenten für eine Strafmassverteidigung können valide (teils praktisch getestete) Konfliktverteidigungsfelder identifiziert…

Entwicklungen im Strafprozessrecht | Le point sur le droit de la procédure pénale

Änderung der Art. 24 (Sachüberschrift und Abs. 1), Art. 172 Abs. 2 lit. b Ziff. 3, Art. 269 Abs. 2 lit. a und n sowie Art. 286 Abs. 2 lit. a und l StPO¹ aufgrund des Bundesbeschlusses über die Genehmigung und die Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung des Terrorismus mit dem dazugehörigen Zusatzprotokoll sowie über die Verstärkung des strafrechtlichen Instrumentariums gegen…

Strafbewehrter Geheimnisverrat im grenzüberschreitenden Kontext

Der Autor untersucht die Strafbarkeit von Geschäfts-, Amts-, Bank- und Berufsgeheimnissen nach Schweizer Recht bei extraterritorialer Tatbegehung. Begeht der ausländische Täter die Tat im Ausland, fehlt bei einer zurückhaltenden Anwendung des Extraterritorialprinzips der Bezug zur Schweiz, und die Tat bleibt straffrei. Der Autor plädiert für eine weite Auslegung des Territorialitätsprinzips und…

Das qualifizierte Steuer­vergehen als Vortat zur Geldwäscherei

Da die Geldwäschereistrafnorm seit dem 1. Januar 2016 neben Verbrechen auch qualifizierte Steuervergehen als Vortaten erfasst, stellen sich mit Bezug auf die Vortat des qualifizierten Steuervergehens zahlreiche Auslegungsfragen. Der vorliegende Beitrag analysiert den Begriff des qualifizierten Steuervergehens und widmet sich den Fragen, ob Steuerersparnisse als rechnerisch-abstrakte…

Direktübermittlung von Unterlagen und Informationen im Rahmen von ausländischen Zivilverfahren

Im Urteil BGer 6B_216/2020 vom 1. November 2021 hatte sich das Bundesgericht mit der Strafbarkeit i.S.v. Art. 271 StGB zu befassen. Obgleich sich vorliegender Beitrag der in der Praxis geäusserten Kritik an den möglichen Auswirkungen der höchstrichterlichen Erwägungen anschliesst, bezweckt er gleichzeitig aufzuzeigen, dass diese bei sachgerechter Auslegung den bisher straffreien Handlungsspielraum…

Entwicklungen im Strafrecht | Le point sur le droit pénal

Änderung im Rahmen des Bundesgesetzes über die Harmonisierung der Strafrahmen vom 17. Dezember 2021, AS 2023 259, in Kraft seit dem 1. Juli 2023:

Entwicklungen im Strafrecht / Le point sur le droit pénal

Die nachfolgende Zusammenstellung beschlägt die Zeit vom 15. September 2017 bis am 14. September 2018.

Entwicklungen im Strafprozessrecht / Le point sur le droit de la procédure pénale

BG über das Tätigkeitsverbot und das Kontakt- und Rayonverbot (AS 2014 2055), Teilrevision der DNA-Profil-Verordnung (AS 2014 3467), Totalrevision der DNA-Analyselabor-Verordnung EJPD (AS 2014 3471), Verordnung des EJPD über den Pauschalbeitrag für Leistungen der Opferhilfe-Beratungsstellen bei fehlender interkantonaler Regelung (AS 2014 3043); alle in Kraft getreten am 1.1.2015.

Entwicklungen im Datenschutzrecht / Le point sur le droit de la protection des données

Am 1. März 2019 ist das Schengen-Datenschutzgesetz (SDSG) in Kraft getreten.¹ Damit wurde der erste Schritt bei der Revision des Datenschutzgesetzes des Bundes (DSG) umgesetzt: Das Parlament hatte entschieden, die Vorlage aufzuteilen und vorerst nur die zwingend notwendigen Anpassungen an das EU-Recht vorzunehmen, um nachher die weiteren Beratungen zu führen.² Die Grundlage dieser Anpassungen…

La surveillance secrète de l’employé

Falls der Verdacht besteht, ein Arbeitnehmer habe eine Straftat begangen, kann der Arbeitgeber versucht sein, auf verschiedene Mittel der Überwachung zurückzugreifen. In Anbetracht der jüngsten Rechtsprechung prüft der Beitrag die Bedingungen der Rechtmässigkeit der Beweissammlung im Rahmen des Unternehmens sowie jene ihrer Verwertbarkeit vor Gericht, insbesondere, wenn die Sammlung der Beweise…