Institutionelles Rahmenabkommen Schweiz-EU: Anwendungsbereich und wirtschaftliche Bedeutung
Das Institutionelle Rahmenabkommen (InstA), welches aktuell im Mittelpunkt der Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU steht, betrifft die fünf bestehenden sowie künftige Marktzugangsabkommen. Die fünf bestehenden Abkommen, welche im Rahmen der sog. «Bilateralen I» am 1. Juni 2002 in Kraft traten, sind namentlich das Freizügigkeitsabkommen (FZA), das Abkommen über den Landverkehr, das Abkommen über den Luftverkehr, das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen (MRA) sowie das Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen.
Basierend auf den Marktzugangsabkommen findet zwischen der EU und der Schweiz ein täglicher Warenaustausch im Umfang von ca. CHF 1 Mia. statt. Demnach verdient die Schweiz aktuell jeden dritten Franken durch die internationalen Beziehungen mit dem EU-Binnenmarkt. Aus wirtschaftlicher Sicht gehört die EU infolgedessen zu wichtigsten Handelspartnern der Schweiz.
Mithilfe des MRA, welches den Abbau technischer Handelshemmnisse regelt, wurden beispielsweise im Jahr 2016 in 20 Produktbereichen mehr als CHF 74 Mia. von der Schweiz in die EU exportiert (69% der Schweizer Industrieexporte). So sparte die Chemie- und Pharmaindustrie durch das MRA einen jährlichen Betrag von ca. CHF 150–300 Mio. Bei der nächsten Aktualisierung des MRA werden Medizinprodukte berücksichtigt. In der Schweiz betrifft allein diese Branche ca. 14 000 Unternehmen sowie 58 000 Arbeitsplätze.
