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Medien

Die wahren gesellschaftlichen Machthaber sind heute die Medien: Die sogenannte vierte Gewalt ist die erste Macht geworden. Ausgehend von dieser These wirft der Autor die Frage auf, ob unser…

Bundesgericht, Urteil 1B_254/2022 vom 14. Dezember 2022

Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 56 lit. f StPO. Gerichte haben vor allem dann besondere Zurückhaltung bei der Kommunikation mit Medien zu wahren, wenn laufende Verfahren betroffen sind, was umso mehr gilt,…

Urteil 1C_123/2016 vom 21. Juni 2016; keine BGE-Publikation

Urteile sind generell und vorbehältlich einer allfälligen Anonymisierung vollständig zugänglich zu machen. Die Praxis des Bündner Kantonsgerichts, nicht rechtskräftige und…

Gerichts­kommunikation

Über die Justiz wird regelmässig in den Medien berichtet – zwar primär im Zusammenhang mit aufsehenerregenden (Straf-)Fällen. Den Medien kommt dabei unzweifelhaft eine wichtige Wächterrolle zu, da die Kontrolle durch die Öffentlichkeit für gewöhnlich erst durch die vermittelnde Tätigkeit der Gerichtsberichterstattung gewährleistet werden kann¹. Die Medien nehmen eine wichtige…

Innocence in Danger

Seit einigen Jahren kann das Phänomen des Sharentings beobachtet werden, welches die Medienkompetenz und gleichzeitig die Moral der modernen Gesellschaft in Frage stellt. Sharenting bedeutet, dass Nutzer der sozialen Medien das Leben ihrer Kinder auf diesen Plattformen teilen. Aber wie steht es um die Rechte der Kinder? Ist es rechtmässig, wenn Eltern nach Belieben innerhalb der rechtlichen…

Erfüllung und Vollstreckung von Kryptowährungsforderungen

Seit jeher und auch wieder in jüngster Vergangenheit – unter anderem aufgrund der medialen Äusserungen von Elon Musk – sind die extremen Kursschwankungen von Kryptowährungen stetiges Thema in den Medien. Die hohe Volatilität von Kryptowährungen bietet nicht nur beim Handel mit Kryptowährungen auf entsprechenden Handelsplattformen, sondern auch im gewöhnlichen Geschäftsverkehr eine…

Die Verpflichtung zur Geheimhaltung nach Art. 73 Abs. 2  StPO

Der Beitrag versteht sich als Überblick und soll die Verpflichtung zur Geheimhaltung nach Art. 73 Abs. 2 StPO näher erörtern. Es wird insbesondere darauf eingegangen, wem eine Geheimhaltungspflicht auferlegt werden kann, wer sie anordnen darf, welchen Inhalt sie haben kann, welche Anforderungen an Begründung und Form gelten, welches die Voraussetzungen und die Grenzen sind und welche Rechtsmittel…

Medienförderung soll ausgebaut werden

Gewisse Massnahmen zur Medienförderung reichen der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates (KVF-NR) nicht weit genug. Sie möchte vor allem Aus- und Weiterbildungsinstitutionen,…

Laufende Gesetzesprojekte des Bundes

Massnahmenpaket zugunsten der Medien (20.038): Während sieben Jahren werden die Medien in der Schweiz direkt und indirekt mit CHF 120 Mio. mehr gefördert als bisher. Von den millionenschweren…

Urteil 2C_529/2017 vom 25.11.2019

Art. 9 Abs. 1 RTVG i.V.m. Art. 12 Abs. 1 RTVV. Eigenwerbung in Radio und Fernsehen muss eindeutig erkennbar und vom redaktionellen Teil des Programms akustisch oder optisch klar getrennt sein; das gilt…